Mainz. Die Aufgaben der Kommunen werden oft komplexer und erfordern zunehmend kreative Lösungen. Aus diesem Grund unterstützt das Land den Auf- und Ausbau von Projekten zur Interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ) durch eine flächendeckende Pilotförderung. Nach Abschluss der ersten Förderphase hat Innenminister Michael Ebling nun Vertreterinnen und Vertretern der beteiligten Kommunen in Koblenz die ersten Förderbescheide übergeben.

„Durch konstruktive Zusammenarbeit und den Austausch von Ressourcen und Wissen können Kommunen oft mehr erreichen als im Alleingang. Das hatten bereits die ersten Modellprojekte im Bereich der Interkommunalen Zusammenarbeit gezeigt. Mit der Übergabe der Förderbescheide aus der Pilotförderung gehen wir einen weiteren Schritt auf dem gemeinsamen Weg zu mehr Kooperation“, sagte Innenminister Michael Ebling. Für die finanzielle Unterstützung von IKZ-Vorhaben werden in den Jahren 2025/26 jeweils fünf Millionen Euro im Haushalt des Landes eingeplant. „Mit dieser Förderung unterstreicht die Landesregierung deutlich den Stellenwert, der interkommunaler Zusammenarbeit künftig zukommt“, so Ebling.

Im Januar 2024 hatten Innenminister Ebling und die kommunalen Spitzenverbände eine Vereinbarung unterzeichnet, in welcher das gemeinsame Interesse bekundet wurde, die IKZ landesweit auszubauen. Seit Juni 2024 konnten die Kommunen beim Innenministerium Fördermittel im Rahmen der Pilotförderung beantragen. Das Förderprogramm wurde von den Kommunen positiv aufgenommen.

In Koblenz wurden mehrere modellhafte Projekte vorgestellt. So möchte der IKZ-Verbund Regiopole mittleres Rheinland (Verbandsgemeinden Weißenthurm, Montabaur, Vallendar und die Städte Andernach, Bendorf, Koblenz, Lahnstein sowie Neuwied) eine gemeinsame zentrale Bußgeldstelle einrichten, um Prozesse durch einheitliche Software zu standardisieren und Ressourcen effizienter zu nutzen.

Dafür steht nun eine Förderung in Höhe von 340.600 Euro zur Verfügung.

ZUCK heißt der IKZ-Verbund der Verbandsgemeinden Zell (Mosel), Ulmen, Cochem und Kaisersesch. Diese planen den Aufbau und die Implementierung einer gemeinsamen zentralen Vergabestelle, um künftig öffentliche Auftragsvergaben zu professionalisieren. Bei DekonV Vorderpfalz geht es um das Thema Brand- und Katastrophenschutz: Die Städte Ludwigshafen, Frankenthal und Speyer sowie die Kreisverwaltung des Rhein-Pfalz-Kreises tun sich zusammen, um sich gemeinsam dem Thema Dekontamination von verletzten Personen anzunehmen. So sollen Einsatzplanung, Beschaffung und Lagerung sowie die Ausbildung in diesem Bereich nachhaltig verbessert werden.

„Ich bin mir sicher, dass die geförderten Kooperationen ein Vorbild für viele weitere Kommunen bei uns im Land sein werden“, so Innenminister Ebling.