Bericht über die Sitzung des Hauptausschusses und des Bau- und Planungsausschusses der Stadt Polch vom 28.11.2023
| Top-Nr.: 1 | Zuordnung der Kindertagesstätten der Stadt Polch - Darstellung der finanziellen Auswirkungen einer Übertragung |
Die Gremien nehmen Kenntnis.
| Top-Nr.: 2 | Bebauungsplan „Zentraler Omnibusbahnhof Polch“ |
Das Gremium beschließt, die im Rahmen der Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen gemäß der Anlage zu würdigen.
Abstimmungsergebnis BPA: einstimmig
Abstimmungsergebnis HA: einstimmig
Das Gremium beschließt den Bebauungsplan „Zentraler Omnibusbahnhof Polch“ gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung (s. Anlage).
Abstimmungsergebnis BPA: einstimmig
Abstimmungsergebnis HA: einstimmig
| Top-Nr.: 3 | Übernahme von Kosten des Heimatmuseums „Christinas Stuben“ |
Das Gremium empfiehlt dem Stadtrat eine Übernahme der Betriebskosten in Höhe 5.000,00 EUR zu beschließen.
Abstimmungsergebnis BPA: einstimmig
Abstimmungsergebnis HA: einstimmig
| Top-Nr.: 4 | Bauangelegenheiten / Bauanträge |
Der Tagesordnungspunkt wurde vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt.
| Top-Nr.: 5 | Übertragung von Haushaltsmitteln gemäß § 17 GemHVO in das Haushaltsjahr 2024 |
Das Gremium empfiehlt dem Stadtrat die Übertragung der ordentlichen Aufwands- und Auszahlungsansätze entsprechend der beigefügten Übersicht zu beschließen.
Die geplante Übertragung der Auszahlungsansätze aus der Investitionstätigkeit, entsprechend der beiliegenden Auflistung, wird zur Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis BPA: einstimmig, 3 Enthaltungen
Abstimmungsergebnis HA: einstimmig, 3 Enthaltungen
| Top-Nr.: 6 | Haushaltsplan 2024 und Erlass der Haushaltssatzung für das Jahr 2024 |
Das Gremium nimmt vom Entwurf des Haushaltsplanes/Haushaltssatzung 2024 Kenntnis. Über die Annahme des Haushaltsplanes/Haushaltssatzung 2024 wird nach der öffentlichen Auslegung in der nächsten Stadtratssitzung beraten und entschieden.
Abstimmungsergebnis BPA: einstimmig
Abstimmungsergebnis HA: einstimmig
| Top-Nr.: 7 | Mitteilungen und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen |
| Top-Nr.: 8+9 | Förderangelegenheit, Organisatorische Angelegenheit |
Die Gremien beraten und beschließen über die o. g. Angelegenheiten.