Polch

Top-Nr.: 1 Einwohnerfragestunde

Top-Nr.: 2 Sportpark-Variantenvorstellung Vereinsheim

Das Gremium beschließt, die Variante V2B in die Planung einfließen zu lassen sowie die Förderunterlagen entsprechend anzupassen und einzureichen. Das Gremium beschließt die Planung als Bauantrag fertigstellen zu lassen und ermächtigt Herrn Stadtbürgermeister Klasen diesen bei der Kreisverwaltung Mayen-Koblenz einzureichen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 2 Enthaltungen

Top-Nr.: 3 Herstellung der Erschließungsanlagen in den Bereichen „Zentraler-Omnibus-Bahnhof (ZOB)" und „Umfeld Forum" - Ermächtigung zur Auftragsvergabe

Das Gremium ermächtigt Herrn Stadtbürgermeister Gerd Klasen, den Auftrag für die Erschließungsarbeiten in den Bereichen „Zentraler-Omnibus-Bahnhofes (ZOB)“ und „Umfeld Forum“ nach erfolgter öffentlicher Ausschreibung an den wirtschaftlichsten Anbieter zu vergeben. Die Verwaltung wird beauftragt, das Vergabeverfahren durchzuführen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Top-Nr.: 4 Erschließungsvertrag mit dem Wasserversorgungszweckverband Maifeld-Eifel (WVZ) über die Herstellung der Wasserversorgung in den Bereichen „Zentraler Omnibus Bahnhof (ZOB)“ und „Umfeld Forum“

Das Gremium stimmt dem vorgelegten Erschließungsvertrag mit dem Wasserversorgungszweckverband Maifeld-Eifel (WVZ) für die Herstellung der Wasserversorgung in den Bebauungsplangebieten „Zentraler Omnibusbahnhof Polch“ und „Umfeld Forum Polch“ zu.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Top-Nr.: 5 Abschluss einer Baudurchführungsvereinbarung mit dem Land Rheinland-Pfalz für den Bau eines Zentralen Omnibusbahnhofs (ZOB) in Polch

Auf Empfehlung des Haupt- sowie des Bau- und Planungsausschusses stimmt das Gremium dem Abschluss der vorgelegten Vereinbarung mit dem Land Rheinland-Pfalz zu.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Top-Nr.: 6 Baurechtlicher Sachstand Nelkenstraße

Das Gremium nimmt Kenntnis.

Top-Nr.: 7 Bauangelegenheiten / Bauanträge

Top-Nr.: 7.1 Einvernehmen nach § 36 BauGB zum Bauantrag mit Abweichungsantrag bzgl. der Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses und Bestand – Teilabriss auf dem Grundstück Gemarkung Polch, Flur 13 Nr. 188/6 und 186

Das Gremium versagt das Einvernehmen nach § 36 BauGB zum Bauantrag mit Abweichungsantrag bezüglich der Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses sowie eines Bestand-Teilabrisses auf dem Grundstück Polch, Flur 13, Nr. 188/6, 186.

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 7 Enthaltungen

Top-Nr.: 8 Forderung gegenüber dem Musikverein Polch über die Sanierung der beschädigten Bodenflächen im „Foyer Forum"

Das Gremium beschließt Folgendes:

Das Gremium verzichtet auf die Forderung.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Top-Nr.: 9 Annahme sowie Einwerbung von Spenden / Sponsoringleistungen

Auf Empfehlung des Haupt- sowie des Bau- und Umweltausschusses beschließt das Gremium die Annahme sowie die Einwerbung der nachfolgend aufgeführten Spende.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Top-Nr.: 10 Mitteilungen und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen

Top-Nr.: 11 bis 13 Organisatorische Angelegenheiten

Das Gremium berät und beschließt über die o.g. Themen.