Sitzung des Haupt-, Finanz- und Personalausschusses der Ortsgemeinde Ochtendung
Am Donnerstag, 13.04.2023, findet um 19:30 Uhr, im Sitzungssaal I des Rathauses in Ochtendung eine Sitzung des Haupt-, Finanz- und Personalausschusses der Ortsgemeinde Ochtendung mit folgender Tagesordnung statt:
Über die Homepage der Verbandsgemeindeverwaltung Maifeld (www.maifeld.de) gelangen Sie über "Rathaus & Bürgerservice > Ratsinformationssystem > Bürgerinfoportal" zum Bürgerinfoportal, in dem Ihnen eine öffentliche Einladung ohne Anlagen zur Einsichtnahme zur Verfügung steht. Sie wird bei Bedarf bis zum Sitzungstag aktualisiert.
Öffentlicher Teil:
| 1) | Haushaltsplanung 2023 - Abstimmung der weiteren Vorgehensweise |
| 2) | Ergänzungswahlen für Ausschüsse der Ortsgemeinde Ochtendung |
| 3) | Wahl von Personen in die Vorschlagsliste für Schöffen |
| 4) | Anschaffung eines Anhängers für den Bauhof |
| 5) | Richtlinien über die Benutzung und Vermietung des Foyers der Wernerseckhalle und des Sitzungssaals II in Ochtendung - nicht-sportliche Nutzung durch Vereine |
| 6) | Abschluss einer Baudurchführungsvereinbarung mit dem Land Rheinland-Pfalz für die L 98, Überplanung der Hauptstraße in Ochtendung (Raiffeisenplatz) |
| 7) | Kommunales Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation |
| 8) | Mitteilungen und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen |
Im Anschluss an den öffentlichen Teil findet ein nicht öffentlicher Teil statt, in dem über Grundstücksangelegenheiten beraten wird.