Sitzung des Bau- und Planungsausschusses der Ortsgemeinde Ochtendung
Am Donnerstag, 13.04.2023, findet um 18:30 Uhr, im Sitzungssaal I des Rathauses in Ochtendung eine Sitzung des Bau- und Planungsausschusses der Ortsgemeinde Ochtendung mit folgender Tagesordnung statt:
Über die Homepage der Verbandsgemeindeverwaltung Maifeld (www.maifeld.de) gelangen Sie über "Rathaus & Bürgerservice > Ratsinformationssystem > Bürgerinfoportal" zum Bürgerinfoportal, in dem Ihnen eine öffentliche Einladung ohne Anlagen zur Einsichtnahme zur Verfügung steht. Sie wird bei Bedarf bis zum Sitzungstag aktualisiert.
Öffentlicher Teil:
| 1) | Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf "Hauptkreuzung K 94 / L 98" |
| 2) | Grundsatzbeschluss zur Befestigung eines Parkplatzes "Im Oberpflug" |
| 3) | Abschluss einer Baudurchführungsvereinbarung mit dem Land Rheinland-Pfalz für die L 98, Überplanung der Hauptstraße in Ochtendung (Raiffeisenplatz) |
| 4) | Aktualisierung der Prioritätenliste zum Ausbau weiterer Straßen im Rahmen des WKB |
| 5) | Umrüstung der Beleuchtung im Foyer der Wernerseckhalle auf LED-Technik |
| 6) | Kommunales Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation |
| 7) | Bauangelegenheiten / Bauanträge |
| 8) | Weitere Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED; Antrag der SPD - Fraktion |
| 9) | Mitteilungen und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen |
Im Anschluss an den öffentlichen Teil findet ein nicht öffentlicher Teil statt, in dem über Grundstücksangelegenheiten beraten wird.