Sitzung des Stadtrates Polch
Am Dienstag, 09.04.2024, findet um 19:00 Uhr, im Ratssaal der Stadt Polch in Polch eine Sitzung des Stadtrates Polch mit folgender Tagesordnung statt:
Über die Homepage der Verbandsgemeindeverwaltung Maifeld (www.maifeld.de) gelangen Sie über "Rathaus & Bürgerservice {{gt}} Ratsinformationssystem {{gt}} Bürgerinfoportal" zum Bürgerinfoportal, in dem Ihnen eine öffentliche Einladung ohne Anlagen zur Einsichtnahme zur Verfügung steht. Sie wird bei Bedarf bis zum Sitzungstag aktualisiert.
Öffentlicher Teil:
| 1) | Einwohnerfragestunde |
| 2) | Aufstellung des Bebauungsplanes „Seniorenquartier" |
| 3) | Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes „Seniorenquartier" |
| 4) | Bebauungsplan „Umfeld Forum Polch" |
| 5) | Umsetzung von artenschutzrechtlichen Ausgleichsmaßnahmen |
| 6) | Vergabe von Planungsleistungen zur Herstellung der Erschließungsanlagen für das Bebauungsplangebiet „Umfeld Forum" |
| 7) | 1. Änderung des Bebauungsplanes „Vor Geisenach / Im Bruch“ |
| 8) | Gestaltung Pastorplatz, Polch |
| 9) | Neugestaltung Dorfplatz Ruitsch |
| 10) | Vorausleistungserhebung für den Ausbau der August-Horch-Straße |
| 11) | Ausbau der August-Horch-Straße mit der Festlegung des Ausbauprogrammes |
| 12) | Auftragsvergabe zum barrierefreien Ausbau der Klöppelstraße Polch |
| 13) | Ausschreibung/Vergabe von Planungsleistungen zur Errichtung des Sportparkes Polch |
| 14) | Automaten am Maifeldimbiss; Abgabe von Alkohol/E-Zigaretten |
| 15) | Grundsatzbeschluss zur Beschaffung von Stühlen und Tischen für die Stadthalle „FORUM" Polch |
| 16) | Gemeinsamer Antrag von CDU und SPD zur Beauftragung eines Fachanwaltsbüros sowie eines Planungsbüros zur Herstellung eines Kunstrasenplatzes im Stadtteil Ruitsch |
| 17) | Antrag der FWG-Fraktion: Sachstandsanfrage „Handwerker- und Gewerbepark" |
| 18) | Antrag der FWG-Fraktion: Sachstandsanfrage „Kostenentwicklung @Viedel" |
| 19) | Antrag der CDU-Fraktion auf Überarbeitung von Bebauungsplänen im innerstädtischen Bereich |
| 20) | Antrag der CDU-Fraktion auf Fördermittelakquise (Anschlussprogramm „Lebendige Zentren") |
| 21) | Antrag der CDU-Fraktion auf Konzepterstellung „Fußgängergerechte Verkehrsinfrastruktur" |
| 22) | Antrag der SPD-Fraktion auf Sachstandsbericht zum geplanten Projekt „Bebauung altes Sportgelände“ an der Aspeler- bzw. Heinz-Gries-Straße |
| 23) | Antrag der SPD-Fraktion auf quartalsmäßige Information des Stadtrates zu städtischen Projekten mit einem Investitionsvolumen ab 200.000,00 EUR |
| 24) | Bauangelegenheiten / Bauanträge |
| 25) | Mitteilungen und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen |
Im Anschluss an den öffentlichen Teil findet ein nicht öffentlicher Teil statt, in dem über Finanzangelegenheiten beraten wird.
Polch, 28. März 2024 — Gerd Klasen
Stadt Polch — Stadtbürgermeister
Einwohnerfragestunde
Im Rahmen der Sitzung des Stadtrates Polch am 09.04.2024 im Ratssaal der Stadt Polch in Polch findet unter Tagesordnungspunkt 1) eine Einwohnerfragestunde statt.
Die Einwohnerfragestunde soll allen Einwohnern des Gemeindegebietes die Gelegenheit geben, Fragen aus dem Bereich der örtlichen Verwaltung zu stellen, sowie Anregungen und Vorschläge zu unterbreiten. Fragen sollen dem Stadtbürgermeister nach Möglichkeit drei Tage vor der Sitzung schriftlich zugeleitet werden.
Fragen, Anregungen und Vorschläge sollen kurzgefasst sein und einschließlich ihrer Begründung die Dauer von drei Minuten nicht überschreiten.
Eine Beschlussfassung für die Beantwortung der Fragen oder über die inhaltliche Behandlung vorgetragener Anregungen und Vorschläge findet im Rahmen der Einwohnerfragestunde nicht statt.
Ich würde mich über eine zahlreiche Beteiligung der Einwohner freuen.