Am Dienstag, 18.04.2023, findet um 19:00 Uhr, im Ratssaal des Rathauses in Polch eine Sitzung des Stadtrates Polch mit folgender Tagesordnung statt:
Über die Homepage der Verbandsgemeindeverwaltung Maifeld (www.maifeld.de) gelangen Sie über "Rathaus & Bürgerservice > Ratsinformationssystem > Bürgerinfoportal" zum Bürgerinfoportal, in dem Ihnen eine öffentliche Einladung ohne Anlagen zur Einsichtnahme zur Verfügung steht. Sie wird bei Bedarf bis zum Sitzungstag aktualisiert.
Öffentlicher Teil:
| 1) | Einwohnerfragestunde |
| 2) | Erweiterung des Bürgerbüros der Verbandsgemeinde Maifeld - Erteilung eines dauerhaften Nutzungsrechts |
| 3) | Festlegung der Ausstattung für den ZOB Polch mit Anbindung an die L 52, Radwegeplanung und P+R-Parkplatz |
| 4) | Bebauungsplan "ZOB Polch" |
| 5) | Bebauungsplan "Umfeld Forum" |
| 6) | Ausbau der Klöppelstraße mit Verbreiterung der Gehwege und Herstellung der Barrierefreiheit |
| 7) | Antrag auf Schaffung der planungsrechtlichen Zulässigkeitsvoraussetzungen im Bereich Gemarkung Polch, Flur 79, Parzellen Nrn. 30/12 tlw. und 30/14 tlw. |
| 8) | Gestaltung des öffentlichen Platzes an der Ecke Pastorstraße / St.Georgenstraße |
| 9) | Erneuerung der Heizungsanlage in der Kindertagesstätte Backhaus |
| 10) | Erneuerung der Heizungsanlage in der Kindertagesstätte Schwalbennest |
| 11) | Beitritt zum Kommunalen Klimapakt KKP |
| 12) | Kommunales Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation |
| 13) | Öffentlicher Personennahverkehr - Haltestellen "Am Bahnhof" und "Gartenstraße" |
| 14) | Bauangelegenheiten / Bauanträge |
| 15) | Mitteilungen und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen |
Im Anschluss an den öffentlichen Teil findet ein nicht öffentlicher Teil statt, in dem über Finanz- und Grundstücksangelegenheiten beraten wird.
Einwohnerfragestunde
Im Rahmen der Sitzung des Stadtrates Polch am 18.04.2023 im Ratssaal des Rathauses in Polch findet unter Tagesordnungspunkt 1) eine Einwohnerfragestunde statt.
Die Einwohnerfragestunde soll allen Einwohnern des Gemeindegebietes die Gelegenheit geben, Fragen aus dem Bereich der örtlichen Verwaltung zu stellen, sowie Anregungen und Vorschläge zu unterbreiten. Fragen sollen dem Stadtbürgermeister nach Möglichkeit drei Tage vor der Sitzung schriftlich zugeleitet werden.
Fragen, Anregungen und Vorschläge sollen kurzgefasst sein und einschließlich ihrer Begründung die Dauer von drei Minuten nicht überschreiten.
Eine Beschlussfassung für die Beantwortung der Fragen oder über die inhaltliche Behandlung vorgetragener Anregungen und Vorschläge findet im Rahmen der Einwohnerfragestunde nicht statt.
Ich würde mich über eine zahlreiche Beteiligung der Einwohner freuen.