Sitzung des Stadtrates Münstermaifeld
Am Donnerstag, 27.04.2023, findet um 19:00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses in Münstermaifeld eine Sitzung des Stadtrates Münstermaifeld mit folgender Tagesordnung statt:
Über die Homepage der Verbandsgemeindeverwaltung Maifeld (www.maifeld.de) gelangen Sie über "Rathaus & Bürgerservice > Ratsinformationssystem > Bürgerinfoportal" zum Bürgerinfoportal, in dem Ihnen eine öffentliche Einladung ohne Anlagen zur Einsichtnahme zur Verfügung steht. Sie wird bei Bedarf bis zum Sitzungstag aktualisiert.
Öffentlicher Teil:
| 1) | Einwohnerfragestunde |
| 2) | Antrag auf Änderung und Erweiterung des Bebauungsplans "Klotzbahn" im Bereich der Grundstücke Gemarkung Münstermaifeld, Flur 11, Nr. 397/80 und 465 |
| 3) | Ausbau der Michelsstraße - Grundsatzbeschluss und Vergabe von Ingenieurleistungen |
| 4) | Beitritt zum Kommunalen Klimapakt KKP |
| 5) | Kommunales Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation |
| 6) | Umstellung der Straßenbeleuchtung von Freileitung auf Erdkabel in Münstermaifeld-Lasserg |
| 7) | Fortschreibung der Dorferneuerungskonzepte der Ortsbezirke der Stadt Münstermaifeld |
| 8) | Antrag der Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN/ÖDP auf Informationen bezüglich der Übernahme der Trägerschaft der Kindertagesstätten des Zweckverbandes Münstermaifeld-Gappenach-Wierschem durch die Verbandsgemeinde Maifeld |
| 9) | Bauangelegenheiten / Bauanträge |
| 10) | Wahl von Personen in die Vorschlagsliste für Schöffen |
| 11) | Ergänzungswahlen zu den Ausschüssen der Stadt Münstermaifeld |
| 12) | Festsetzung der Eintrittspreise für die Benutzung des Freibades |
| 13) | Annahme sowie die Einwerbung von Spenden / Sponsoringleistungen |
| 14) | Weitere Übertragungen von Haushaltsmitteln gemäß § 17 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) in das Haushaltsjahr 2023 |
| 15) | Haushaltsplanung 2023 - Abstimmung der weiteren Vorgehensweise |
| 16) | Mitteilungen und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen |
Im Anschluss an den öffentlichen Teil findet ein nicht öffentlicher Teil statt, in dem über Grundstücks- und Finanzangelegenheiten beraten wird.
Münstermaifeld, 14. April 2023 — Claudia Schneider
Stadt Münstermaifeld — Stadtbürgermeisterin
Einwohnerfragestunde
Im Rahmen der Sitzung des Stadtrates Münstermaifeld am 27.04.2023 im Sitzungssaal des Rathauses in Münstermaifeld findet unter Tagesordnungspunkt 1) eine Einwohnerfragestunde statt.
Die Einwohnerfragestunde soll allen Einwohnern des Gemeindegebietes die Gelegenheit geben, Fragen aus dem Bereich der örtlichen Verwaltung zu stellen, sowie Anregungen und Vorschläge zu unterbreiten. Fragen sollen der Stadtbürgermeisterin nach Möglichkeit drei Tage vor der Sitzung schriftlich zugeleitet werden.
Fragen, Anregungen und Vorschläge sollen kurzgefasst sein und einschließlich ihrer Begründung die Dauer von drei Minuten nicht überschreiten.
Eine Beschlussfassung für die Beantwortung der Fragen oder über die inhaltliche Behandlung vorgetragener Anregungen und Vorschläge findet im Rahmen der Einwohnerfragestunde nicht statt.
Ich würde mich über eine zahlreiche Beteiligung der Einwohner freuen.