Sitzung des Ortsgemeinderates Ochtendung
Am Donnerstag, 27.04.2023, findet um 19:00 Uhr, im Sitzungssaal I des Rathauses in Ochtendung eine Sitzung des Ortsgemeinderates Ochtendung mit folgender Tagesordnung statt:
Über die Homepage der Verbandsgemeindeverwaltung Maifeld (www.maifeld.de) gelangen Sie über "Rathaus & Bürgerservice > Ratsinformationssystem > Bürgerinfoportal" zum Bürgerinfoportal, in dem Ihnen eine öffentliche Einladung ohne Anlagen zur Einsichtnahme zur Verfügung steht. Sie wird bei Bedarf bis zum Sitzungstag aktualisiert.
| Öffentlicher Teil: | |
| 1) | Einwohnerfragestunde |
| 2) | Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf "Hauptkreuzung K 94 / L 98" |
| 3) | Abschluss einer Baudurchführungsvereinbarung mit dem Land Rheinland-Pfalz für die L 98, Überplanung der Hauptstraße in Ochtendung (Raiffeisenplatz) |
| 4) | Grundsatzbeschluss zur Befestigung eines Parkplatzes "Im Oberpflug" |
| 5) | Erweiterung und Teilerneuerung des Nahwärmenetzes der Wernerseckhalle |
| 6) | Innere Gestaltung des Raiffeisenplatzes |
| 7) | Kommunales Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation |
| 8) | Prüfung der Jahresrechnung 2019 und Entlastungserteilung |
| 9) | Prüfung der Jahresrechnung 2020 und Entlastungserteilung |
| 10) | Ergänzungswahlen für Ausschüsse der Ortsgemeinde Ochtendung |
| 11) | Wahl von Personen in die Vorschlagsliste für Schöffen |
| 12) | Annahme sowie die Einwerbung von Spenden / Sponsoringleistungen |
| 13) | Bauangelegenheiten / Bauanträge |
| 14) | Antrag der SPD-Fraktion auf weitere Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED |
| 15) | Antrag der CDU-Fraktion auf Anpassung der Ausschreibung für die Pflasterarbeiten in der Bahnhofstr. gem. gültigem Beschluss / Sachstandsbericht zum Ausbauvorhaben Bahnhofstraße |
| 16) | Antrag der CDU-Fraktion auf Umsetzung des Beschlusses zur Errichtung eines Industriedenkmales und Berücksichtigung dieses Vorhaben bei allen zukünftigen und aktuellen Planungen von öffentlichen Bereichen |
| 17) | Mitteilungen und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen |
Im Anschluss an den öffentlichen Teil findet ein nicht öffentlicher Teil statt, in dem über Grundstücksangelegen beraten wird.
Ochtendung, 18. April 2023 — Lothar Kalter
Ortsgemeinde Ochtendung — Ortsbürgermeister
Einwohnerfragestunde
Im Rahmen der Sitzung des Ortsgemeinderates Ochtendung am 27.04.2023 im Sitzungssaal I des Rathauses in Ochtendung findet unter Tagesordnungspunkt 1) eine Einwohnerfragestunde statt.
Die Einwohnerfragestunde soll allen Einwohnern des Gemeindegebietes die Gelegenheit geben, Fragen aus dem Bereich der örtlichen Verwaltung zu stellen, sowie Anregungen und Vorschläge zu unterbreiten. Fragen sollen dem Ortsbürgermeister nach Möglichkeit drei Tage vor der Sitzung schriftlich zugeleitet werden.
Fragen, Anregungen und Vorschläge sollen kurzgefasst sein und einschließlich ihrer Begründung die Dauer von drei Minuten nicht überschreiten.
Eine Beschlussfassung für die Beantwortung der Fragen oder über die inhaltliche Behandlung vorgetragener Anregungen und Vorschläge findet im Rahmen der Einwohnerfragestunde nicht statt.
Ich würde mich über eine zahlreiche Beteiligung der Einwohner freuen.