Bericht über die Sitzung des Ortsgemeinderates Trimbs vom 13.04.2023
| Top-Nr.: 1 | Einwohnerfragestunde |
| Top-Nr.: 2 | Würdigung der Stellungnahmen im Rahmen der Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung zum Bebauungsplan "Sportplatz" |
Das Gremium beschließt, die im Rahmen der Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen gemäß der Anlage 1 zu würdigen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Das Gremium beschließt den Bebauungsplan „Sportplatz“ gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung (Anlage 2).
Abstimmungsergebnis: einstimmig
| Top-Nr.: 3 | Nachträgliche Beschlussfassung zur Beauftragung eines Bodengutachtens am ehemaligen Sportplatz |
Das Gremium stimmt der Beauftragung des Büros Gera-Geotechnik, Halsenbach, nachträglich zu.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
| Top-Nr.: 4 | Beitritt zum Kommunalen Klimapakt KKP |
Das Gremium beschließt den Beitritt am Kommunalen Klimapakt. Damit verpflichtet sich das Gremium, seine Aktivitäten sowohl im Klimaschutz als auch in der Anpassung an Klimawandelfolgen zu verstärken und dabei ambitioniert vorzugehen. Es benennt dazu folgende Ziele und Maßnahmen und bringt diese in das weitere Verfahren ein:
| 1) | Ausbau der Ladeinfrastruktur |
| 2) | Forcierte schrittweise Realisierung von PV-Anlagen auf geeigneten kommunalen Dachflächen |
| 3) | Umstellung der Gebäudebeheizung / Warmwasserbereitung auf Erneuerbare Energien in einzelnen kommunalen Liegenschaften |
| 4) | Geringinvestive Maßnahmen zur Reduzierung der Heizlasten (z. B. Heizungsoptimierung, Dichtigkeit von Türen und Fenstern u.ä.) |
| 5) | Forcierte Umstellung der Beleuchtung auf LED-Technik |
Auf dieser Basis wird die Verwaltung beauftragt,
- die vollständige Beitrittserklärung gemäß diesem Beschluss in der vorgegebenen Form zeitnah an das MKUEM abzugeben,
- zu prüfen, welche der über den KKP zur Verfügung stehenden Beratungsangebote in Anspruch genommen werden sollen und diese zeitnah und proaktiv anzufordern sowie
- entsprechende personelle Kapazitäten und organisatorische Ressourcen und Infrastruktur bereitzustellen, um den Beratungs- und Umsetzungsprozess optimal zu unterstützen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
| Top-Nr.: 5 | Kommunales Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation |
Das Gremium beschließt, unter Vorbehalt der Bewilligung der Zuwendung, die folgende(n) Maßnahme(n) anzustoßen:
| 1) | Errichtung einer Ladesäule für E-Autos am Wanderparkplatz |
| 2) | Errichtung einer PV-Anlage auf dem Gebäude am Sportplatz |
Das Gremium wird über die Bewilligung informiert. Die weitere Vorgehensweise wird im Gremium beraten.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
| Top-Nr.: 6 | Bauangelegenheiten / Bauanträge |
| Top-Nr.: 6.1 | Einvernehmen nach § 36 BauGB zur Bauvoranfrage bezüglich Neubau eines Tiny Hauses auf dem Grundstück Gemarkung Trimbs, Flur 2, Nr. 1388/542 |
Das Gremium versagt das Einvernehmen nach § 36 BauGB zur Bauvoranfrage bezüglich Neubau eines Tiny Hauses auf dem Grundstück Gemarkung Trimbs, Flur 2, Nr. 1388/542.
Abstimmungsergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung
| Top-Nr.: 7 | Wahl einer Person in die Vorschlagsliste für Schöffen |
Gemäß § 40 Abs. 5 Hs. 2 GemO beschließt das Gremium, die Wahl in offener Abstimmung durchzuführen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Das Gremium wählt folgende Person in die Vorschlagsliste Schöffen: Rau, Gabriele Elisabeth
Abstimmungsergebnis: einstimmig
| Top-Nr.: 8 | Annahme sowie die Einwerbung von Spenden / Sponsoringleistungen |
Das Gremium beschließt die Annahme sowie die Einwerbung der nachfolgend aufgeführten Spenden.
| Betrag in EUR | Zweck |
| 100,00 | Spende für den Martinsabend |
| 250,00 | Spende für das Dorftheater SAALÜ |
| 150,00 | Spende für die Hundetoilette |
Abstimmungsergebnis: einstimmig
| Top-Nr.: 9 | Mitteilungen und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen |