Am Montag, 15.05.2023, findet um 19:00 Uhr, im Ratssaal der Stadt
Polch in Polch eine Sitzung des Hauptausschusses und des Bau- und Planungsausschusses der Stadt Polch mit folgender Tagesordnung statt:
Über die Homepage der Verbandsgemeindeverwaltung Maifeld (www.maifeld.de) gelangen Sie über "Rathaus & Bürgerservice > Ratsinformationssystem > Bürgerinfoportal" zum Bürgerinfoportal, in dem Ihnen eine öffentliche Einladung ohne Anlagen zur Einsichtnahme zur Verfügung steht. Sie wird bei Bedarf bis zum Sitzungstag aktualisiert.
Öffentlicher Teil:
| 1) | Wahl von Personen in die Vorschlagsliste für Schöffen |
| 2) | 1. Änderung des Bebauungsplans "Vor Geisenach / Im Bruch" |
| 3) | Förderprogramm "Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz" (PEK) |
| 4) | Errichtung von Urnengrabstätten auf dem Friedhof der Stadt Polch |
| 5) | Sanierung eines Teilabschnittes der Rudolf-Diesel-Straße |
| 6) | Bauangelegenheiten / Bauanträge |
| 7) | Sachstandsbericht zum Baugebiet "Am St. Georgenbach" |
| 8) | Sachstandsbericht zur weiteren Verfahrensweise in der August-Horch-Straße |
| 9) | Antrag der CDU-Fraktion auf Beratung und Beschlussfassung über eine Richtlinie zur Vergabe gemeindeeigener Bauplätze |
| 10) | Antrag der CDU-Fraktion auf Beratung und Beschlussfassung über die weitere Verfahrensweise zur Schaffung eines Seniorenwohnquartiers in der Stadt Polch |
| 11) | Antrag der FWG-Fraktion bezüglich der Trägerschaft der Kindertagesstätten |
| 12) | Antrag der FWG-Fraktion auf weitere Informationen zum Ausbau der Klöppelstraße |
| 13) | Mitteilungen und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen |
Im Anschluss an den öffentlichen Teil findet ein nicht öffentlicher Teil statt, in dem über Personalangelegenheiten beraten wird.