Sitzung des Stadtrates Münstermaifeld
Am Dienstag, 17.01.2023, findet um 19:00 Uhr, in der Stadthalle in Münstermaifeld eine Sitzung des Stadtrates Münstermaifeld mit folgender Tagesordnung statt:
Die Sitzung wird unter Beachtung der Regelungen der Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (CoBeLVO) in der jeweils aktuellen Fassung durchgeführt.
Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung wird, sofern die Abstandsregeln nicht eingehalten werden können, zum eigenen Schutz empfohlen.
Über die Homepage der Verbandsgemeindeverwaltung Maifeld (www.maifeld.de) gelangen Sie über "Rathaus & Bürgerservice > Ratsinformationssystem > Bürgerinfoportal" zum Bürgerinfoportal, in dem Ihnen eine öffentliche Einladung ohne Anlagen zur Einsichtnahme zur Verfügung steht. Sie wird bei Bedarf bis zum Sitzungstag aktualisiert.
Öffentlicher Teil:
| 1) | Einwohnerfragestunde |
| 2) | Bebauungsplan "Kalter Straße" |
| 3) | Änderung der Satzung der Stadt Münstermaifeld über die Erhebung von Hundesteuer |
| 4) | Ausschreibung zur Ertüchtigung des Freibades |
| 5) | Vergabe eines Straßennamens für das Neubaugebiet "Am Sportplatz" |
| 6) | Bauangelegenheiten / Bauanträge |
| 7) | Annahme sowie die Einwerbung von Spenden / Sponsoringleistungen |
| 8) | Übertragung von Haushaltsmitteln gemäß § 17 GemHVO in das Haushaltsjahr 2023 |
| 9) | Haushaltsplan 2023 und Erlass der Haushaltssatzung 2023 |
| 10) | Mitteilungen und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen |
Im Anschluss an den öffentlichen Teil findet ein nicht öffentlicher Teil statt, in dem über Grundstücksangelegenheiten beraten wird.
Münstermaifeld, 9. Januar 2023 — Claudia Schneider
Stadt Münstermaifeld — Stadtbürgermeisterin
Einwohnerfragestunde
Im Rahmen der Sitzung des Stadtrates Münstermaifeld am 17.01.2023 in der Stadthalle in Münstermaifeld findet unter Tagesordnungspunkt 1) eine Einwohnerfragestunde statt.
Die Einwohnerfragestunde soll allen Einwohnern des Gemeindegebietes die Gelegenheit geben, Fragen aus dem Bereich der örtlichen Verwaltung zu stellen, sowie Anregungen und Vorschläge zu unterbreiten. Fragen sollen der Stadtbürgermeisterin nach Möglichkeit drei Tage vor der Sitzung schriftlich zugeleitet werden.
Fragen, Anregungen und Vorschläge sollen kurzgefasst sein und einschließlich ihrer Begründung die Dauer von drei Minuten nicht überschreiten.
Eine Beschlussfassung für die Beantwortung der Fragen oder über die inhaltliche Behandlung vorgetragener Anregungen und Vorschläge findet im Rahmen der Einwohnerfragestunde nicht statt.
Ich würde mich über eine zahlreiche Beteiligung der Einwohner freuen.