Bericht über die Sitzung des Ortsgemeinderates Naunheim vom 11.04.2023
| Top-Nr.: 1 | Einwohnerfragestunde |
| Top-Nr.: 2 | Wahl einer Person in die Vorschlagsliste für Schöffen |
Das Gremium wählt folgende Person in die Vorschlagsliste Schöffen:
Name, Vorname, Beruf
Buchen, Joachim, Vorstand / Geschäftsführer a.D.
| Top-Nr.: 3 | Beitritt zum Kommunalen Klimapakt KKP |
Das Gremium beschließt den Beitritt am Kommunalen Klimapakt. Damit verpflichtet sich das Gremium, seine Aktivitäten sowohl im Klimaschutz als auch in der Anpassung an Klimawandelfolgen zu verstärken und dabei ambitioniert vorzugehen. Es benennt dazu folgende Ziele und Maßnahmen und bringt diese in das weitere Verfahren ein:
| 1) | Ausbau der Ladeinfrastruktur |
| 2) | Forcierte schrittweise Realisierung von PV-Anlagen auf geeigneten kommunalen Dachflächen |
| 3) | Umstellung der Gebäudebeheizung / Warmwasserbereitung auf Erneuerbare Energien in einzelnen kommunalen Liegenschaften |
| 4) | Geringinvestive Maßnahmen zur Reduzierung der Heizlasten (z.B. Heizungsoptimierung, Dichtigkeit von Türen und Fenstern u.ä.) |
| 5) | Forcierte Umstellung der Beleuchtung auf LED-Technik |
Auf dieser Basis wird die Verwaltung beauftragt,
| - | die vollständige Beitrittserklärung gemäß diesem Beschluss in der vorgegebenen Form zeitnah an das MKUEM abzugeben, |
| - | zu prüfen, welche der über den KKP zur Verfügung stehenden Beratungsangebote in Anspruch genommen werden sollen und diese zeitnah und proaktiv anzufordern sowie |
| - | entsprechende personelle Kapazitäten und organisatorische Ressourcen und Infrastruktur bereitzustellen, um den Beratungs- und Umsetzungsprozess optimal zu unterstützen. |
Etwaige Anträge: ./.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
| Top-Nr.: 4 | Kommunales Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation |
Das Gremium beschließt, unter Vorbehalt der Bewilligung der Zuwendung, die folgende(n) Maßnahme(n) anzustoßen:
Maßnahmen zu den Beispielen Nr. 2, 4 und 5
Das Gremium wird über die Bewilligung informiert. Die weitere Vorgehensweise wird im Gremium beraten.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
| Top-Nr.: 5 | Bauangelegenheiten / Bauanträge |
Der Tagesordnungspunkt wurde vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt.
| Top-Nr.: 6 | Änderung der Benutzerordnung des Bürgerhauses |
Das Gremium beschließt die vorgenommenen Änderungen in § 8 „Haftung“, unter „Energie- und Reinigungspauschale“ der Richtlinien sowie die Preisanpassungen zur Benutzung des Bürgerhauses Naunheim.
Abstimmungsergebnis: einstimmig mit einer Enthaltung
| Top-Nr.: 7 | Haushaltsplan 2023 und Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 |
Das Gremium beschließt die Annahme des Haushaltsplanes 2023 sowie den Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
| Top-Nr.: 8 | Mitteilungen und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen |
| 16. - 18.06.23 | Kirmes |
| 17.04.23 | Veranstaltung zum „Glasfaserausbau“ |