Bericht über die Sitzung des Stadtrates Münstermaifeld vom 07.05.2026
| Top-Nr.: 1 | Einwohnerfragestunde |
| Top-Nr.: 2 | Zustimmung zur 32. Änderung des Flächennutzungsplans der Verbandsgemeinde Maifeld |
Auf Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses sowie des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses stimmt das Gremium der 32. Änderung des Flächennutzungsplans der Verbandsgemeinde Maifeld zu.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Top-Nr.: 3 | Bewerbung der Stadt Münstermaifeld um Aufnahme in das Städtebauförderprogramm „Lebendige Zentren“ |
Der Stadtrat beschließt die Einreichung eines formellen Antrags zur Aufnahme in das Städtebauförderprogramm „Lebendige Zentren“.
Die Verwaltung wird beauftragt, die Bewerbungsunterlagen einzureichen. Im Rahmen der Abgabe der Bewerbungsunterlagen sollen gleichzeitig Mittel für die Ausbaumaßnahme „Ober- und Untertorstraße“ beantragt werden.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Top-Nr.: 4 | Anschaffung eines Kommunaltraktors mit Anbaugeräten |
Das Gremium beschließt die Anschaffung eines neuen Kommunaltraktors mit Frontlader sowie den erforderlichen Anbaugeräten (Kehrmaschine Sommer / Winter und Mulcher) gemäß dem vorliegenden wertbaren Angebot. Herr Stadtbürgermeister Erich Krämer wird beauftragt, den entsprechenden Auftrag zu erteilen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Top-Nr.: 5 | Einführung des Parksystems Parkster in der Stadt Münstermaifeld |
Beschluss 1:
Das Gremium beschließt Stadtbürgermeister Erich Krämer mit der Unterzeichnung der Vereinbarung über den Betrieb eines Systems zur digitalen Bezahlung von Parkgebühren zu beauftragen.
Abstimmungsergebnis: 15 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 1 Enthaltung
Beschluss 2:
Das Gremium beschließt zur Einführung und Aufstellung von einem Parkautomaten zur Parkraumbewirtschaftung Herrn Stadtbürgermeister Erich Krämer zu ermächtigen, eine Firma mit dem wirtschaftlichsten Angebot mit der Aufstellung zu beauftragen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Top-Nr.: 6 | Weitere Bezuschussung des Betriebs des Schwimmbades der Stadt Münstermaifeld |
Das Gremium beauftragt den Stadtbürgermeister einen längerfristigen Antrag auf Bezuschussung des Fehlbetrages, der sich aus dem Betrieb des Schwimmbades Münstermaifeld ergibt, (erstmalig für 2025) bei der Verbandsgemeinde Maifeld zu stellen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Top-Nr.: 7 | Annahme sowie die Einwerbung von Spenden / Sponsoringleistungen |
Das Gremium beschließt die Annahme sowie die Einwerbung der nachfolgend aufgeführten Spenden.
| Betrag in EUR | Zweck |
| 24.000,00 | Spende für die Jugendhilfe |
| 650,00 | Spenden für den Friedhof in Münstermaifeld-Lasserg |
Abstimmungsergebnis. einstimmig
Top-Nr.: 8 | Jahresabschluss 2021 und Entlastungserteilung |
Das Gremium beschließt die Feststellung des Jahresabschlusses 2021 und erteilt dem Bürgermeister, der Stadtbürgermeisterin/dem Stadtbürgermeister und den Beigeordneten die Entlastung.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Top-Nr.: 9 | Jahresabschluss 2022 und Entlastungserteilung |
Das Gremium beschließt die Feststellung des Jahresabschlusses 2022 und erteilt dem Bürgermeister, der Stadtbürgermeisterin/dem Stadtbürgermeister und den Beigeordneten die Entlastung.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Top-Nr.: 10 | Bauangelegenheiten / Bauanträge |
Der Tagesordnungspunkt wurde vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt.
Top-Nr.: 11 | Mitteilungen und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen |