Sitzung des Stadtrates Polch
Am Dienstag, 13.06.2023, findet um 19:00 Uhr, im Ratssaal der Stadt Polch in Polch eine Sitzung des Stadtrates Polch mit folgender Tagesordnung statt:
Über die Homepage der Verbandsgemeindeverwaltung Maifeld (www.maifeld.de) gelangen Sie über "Rathaus & Bürgerservice > Ratsinformationssystem > Bürgerinfoportal" zum Bürgerinfoportal, in dem Ihnen eine öffentliche Einladung ohne Anlagen zur Einsichtnahme zur Verfügung steht. Sie wird bei Bedarf bis zum Sitzungstag aktualisiert.
Öffentlicher Teil:
| 1. | Einwohnerfragestunde |
| 2. | Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Verbandsgemeinde Maifeld, der verbandsangehörigen Städte und Ortsgemeinden und der sonstigen Körperschaften des öffentlichen Rechts für die Haushaltsjahre 2018-2022 |
| 3. | Wahl von Personen in die Vorschlagsliste für Schöffen |
| 4. | 1. Änderung des Bebauungsplans "Vor Geisenach / Im Bruch" |
| 5. | Förderprogramm "Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz" (PEK) |
| 6. | Sanierung eines Teilabschnittes der Rudolf-Diesel-Straße |
| 7. | Beschluss über das Erneuerungsgebiet "Innenstadt", Verlängerung der Sanierungssatzung |
| 8. | Benutzerordnung Bürgerhaus "Off'm Eck" in Ruitsch |
| 9. | Verpachtung von gemeindeeigenen Flächen zur Errichtung von Ladestationen für E-Autos |
| 10. | Sachstandsbericht zur weiteren Verfahrensweise in der August-Horch-Straße |
| 11. | Sachstandsbericht zum Baugebiet "Am St. Georgenbach" |
| 12. | Antrag der CDU-Fraktion auf Beratung und Beschlussfassung über die weitere Verfahrensweise zur Schaffung eines Seniorenwohnquartiers in der Stadt Polch |
| 13. | Antrag der CDU-Fraktion auf Beratung und Beschlussfassung über eine Richtlinie zur Vergabe gemeindeeigener Bauplätze sowie der Gewährung einer Kinderkomponente |
| 14. | Informationen zum Modellvorhaben "Innenstadt-Impulse" - Nachtrag zum Antrag der CDU-Fraktion vom 14.03.2023 |
| 15. | Antrag der FWG-Fraktion auf weitere Informationen zum Ausbau der Klöppelstraße |
| 16. | Bauangelegenheiten / Bauanträge |
| 17. | Mitteilungen und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen |
Im Anschluss an den öffentlichen Teil findet ein nicht öffentlicher Teil statt, in dem über Personal- und Grundstücksangelegenheiten beraten wird.
Polch, 2. Juni 2023
Stadt Polch
Gerd Klasen, Stadtbürgermeister
Einwohnerfragestunde
Im Rahmen der Sitzung des Stadtrates Polch am 13.06.2023 im Ratssaal der Stadt Polch in Polch findet unter Tagesordnungspunkt 1) eine Einwohnerfragestunde statt.
Die Einwohnerfragestunde soll allen Einwohnern des Gemeindegebietes die Gelegenheit geben, Fragen aus dem Bereich der örtlichen Verwaltung zu stellen, sowie Anregungen und Vorschläge zu unterbreiten. Fragen sollen dem Stadtbürgermeister nach Möglichkeit drei Tage vor der Sitzung schriftlich zugeleitet werden.
Fragen, Anregungen und Vorschläge sollen kurzgefasst sein und einschließlich ihrer Begründung die Dauer von drei Minuten nicht überschreiten.
Eine Beschlussfassung für die Beantwortung der Fragen oder über die inhaltliche Behandlung vorgetragener Anregungen und Vorschläge findet im Rahmen der Einwohnerfragestunde nicht statt.
Ich würde mich über eine zahlreiche Beteiligung der Einwohner freuen.