Sitzung des Haupt-, Finanz- und Personalausschusses und des Bau-und Planungsausschusses der Ortsgemeinde Ochtendung
Am Montag, 19.06.2023, findet um 18:30 Uhr, im Sitzungssaal I des Rathauses in Ochtendung eine Sitzung des Haupt-, Finanz- und Personalausschusses und des Bau-und Planungsausschusses der Ortsgemeinde Ochtendung mit folgender Tagesordnung statt:
Über die Homepage der Verbandsgemeindeverwaltung Maifeld (www.maifeld.de) gelangen Sie über "Rathaus & Bürgerservice > Ratsinformationssystem > Bürgerinfoportal" zum Bürgerinfoportal, in dem Ihnen eine öffentliche Einladung ohne Anlagen zur Einsichtnahme zur Verfügung steht. Sie wird bei Bedarf bis zum Sitzungstag aktualisiert.
Öffentlicher Teil:
| 1) | Würdigung der Stellungnahmen im Rahmen der vorgezogenen Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung zum Bebauungsplan "Beidseits der Koblenzer Straße" |
| 2) | Zwischenstand "Lebendige Zentren" - Investitions- und Fördersummen |
| 3) | Beschluss über das Erneuerungsgebiet "Ortskern", Verlängerung der Sanierungssatzung |
| 4) | Verpachtung von gemeindeeigenen Flächen zur Errichtung von Ladestationen für E-Autos |
| 5) | Verkehrssituation an den Sackenheimer Höfen |
| 6) | Antrag der CDU-Fraktion auf Umsetzung des Beschlusses zur Errichtung eines Industriedenkmales und Berücksichtigung dieses Vorhabens bei allen zukünftigen und aktuellen Planungen von öffentlichen Bereichen |
| 7) | Antrag der CDU-Fraktion bezüglich der Gestaltung des Parkplatzes Oberpflug |
| 8) | Antrag der CDU-Fraktion zur Besprechung der Verkehrssituation Bushaltepunkt Schillerstraße |
| 9) | Antrag der CDU-Fraktion bezüglich einer Zustandserfassung und –bewertung der Ortsstraßen |
| 10) | Bauangelegenheiten / Bauanträge |
| Die Sitzung wird als Sitzung des Haupt-, Finanz- und Personalausschusses fortgeführt. |
| 11) | Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Verbandsgemeinde Maifeld, der verbandsangehörigen Städte und Ortsgemeinden und der sonstigen Körperschaften des öffentlichen Rechts für die Haushaltsjahre 2018-2022 |
| 12) | Förderprogramm "Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz" (PEK) |
| 13) | Mitteilungen und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen |
Im Anschluss an den öffentlichen Teil findet ein nicht öffentlicher Teil statt.