Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses sowie des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses der Stadt Münstermaifeld
Am Mittwoch, 28.06.2023, findet um 19:00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses in Münstermaifeld eine Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses sowie des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses der Stadt Münstermaifeld mit folgender Tagesordnung statt:
Über die Homepage der Verbandsgemeindeverwaltung Maifeld (www.maifeld.de) gelangen Sie über "Rathaus & Bürgerservice > Ratsinformationssystem > Bürgerinfoportal" zum Bürgerinfoportal, in dem Ihnen eine öffentliche Einladung ohne Anlagen zur Einsichtnahme zur Verfügung steht. Sie wird bei Bedarf bis zum Sitzungstag aktualisiert.
Öffentlicher Teil:
| 1) | 3. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplans "Klotzbahn" |
| 2) | Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplans "Wohnmobilstellplätze" |
| 3) | Beschluss über das Erneuerungsgebiet "Innenstadt", Verlängerung der Sanierungssatzung |
| 4) | Zwischenstand "Lebendige Zentren" - Investitions- und Fördersummen |
| 5) | Verpachtung von gemeindeeigenen Flächen zur Errichtung von Ladestationen für E-Autos |
| 6) | Nutzung von Wirtschaftswegen durch die Netzgesellschaft Maifeld GmbH & Co. KG |
| 7) | Vordach am Bürgerhaus im Ortsbezirk Metternich |
| 8) | Nochmalige Beratung und Beschlussfassung über die Umstellung der Straßenbeleuchtung von Freileitung auf Erdkabel in Münstermaifeld-Lasserg |
| 9) | Förderprogramm "Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz" (PEK) |
| 10) | Antrag der Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/ÖPD auf Sachstandsinformationen zum Baugebiet "Am Sportplatz" |
| 11) | Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Verbandsgemeinde Maifeld, der verbandsangehörigen Städte und Ortsgemeinden und der sonstigen Körperschaften des öffentlichen Rechts für die Haushaltsjahre 2018-2022 |
| 12) | Bauangelegenheiten / Bauanträge |
| 13) | Mitteilungen und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen |
Im Anschluss an den öffentlichen Teil findet ein nicht öffentlicher Teil statt.