Sitzung des Ortsgemeinderates Ochtendung
Am Donnerstag, 13.07.2023, findet um 19:00 Uhr, im Sitzungssaal I des Rathauses in Ochtendung eine Sitzung des Ortsgemeinderates Ochtendung mit folgender Tagesordnung statt:
Über die Homepage der Verbandsgemeindeverwaltung Maifeld (www.maifeld.de) gelangen Sie über "Rathaus & Bürgerservice > Ratsinformationssystem > Bürgerinfoportal" zum Bürgerinfoportal, in dem Ihnen eine öffentliche Einladung ohne Anlagen zur Einsichtnahme zur Verfügung steht. Sie wird bei Bedarf bis zum Sitzungstag aktualisiert.
Öffentlicher Teil:
| 1) | Einwohnerfragestunde |
| 2) | Vorstellung der Entwurfsplanung "Im Bienenpesch" |
| 3) | Würdigung der Stellungnahmen im Rahmen der vorgezogenen Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung zum Bebauungsplan "Beidseits der Koblenzer Straße" |
| 4) | 2. Änderung des Bebauungsplans "Polcher Straße Ost" |
| 5) | Beschluss über das Erneuerungsgebiet "Ortskern", Verlängerung der Sanierungssatzung |
| 6) | Zwischenstand "Lebendige Zentren" - Investitions- und Fördersummen |
| 7) | Nochmalige Beratung- u. Beschlussfassung zum Ausbau der Bahnhofstraße bzgl. Ausschreibung und Vergabe der Straßenbauarbeiten |
| 8) | Verpachtung von gemeindeeigenen Flächen zur Errichtung von Ladestationen für E-Autos |
| 9) | Förderprogramm "Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz" (PEK) |
| 10) | Verkehrssituation an den Sackenheimer Höfen |
| 11) | Antrag der CDU-Fraktion bezüglich der Gestaltung des Parkplatzes Oberpflug |
| 12) | Antrag der CDU-Fraktion auf Umsetzung des Beschlusses zur Errichtung eines Industriedenkmales und Berücksichtigung dieses Vorhabens bei allen zukünftigen und aktuellen Planungen von öffentlichen Bereichen |
| 13) | Annahme sowie die Einwerbung von Spenden / Sponsoringleistungen |
| 14) | Bauangelegenheiten / Bauanträge |
| 15) | Mitteilungen und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen |
Im Anschluss an den öffentlichen Teil findet ein nicht öffentlicher Teil statt.
Ochtendung, 4. Juli 2023 — Lothar Kalter
Ortsgemeinde Ochtendung — Ortsbürgermeister
Einwohnerfragestunde
Im Rahmen der Sitzung des Ortsgemeinderates Ochtendung am 13.07.2023 im Sitzungssaal I des Rathauses in Ochtendung findet unter Tagesordnungspunkt 1) eine Einwohnerfragestunde statt.
Die Einwohnerfragestunde soll allen Einwohnern des Gemeindegebietes die Gelegenheit geben, Fragen aus dem Bereich der örtlichen Verwaltung zu stellen, sowie Anregungen und Vorschläge zu unterbreiten. Fragen sollen dem Ortsbürgermeister nach Möglichkeit drei Tage vor der Sitzung schriftlich zugeleitet werden.
Fragen, Anregungen und Vorschläge sollen kurzgefasst sein und einschließlich ihrer Begründung die Dauer von drei Minuten nicht überschreiten.
Eine Beschlussfassung für die Beantwortung der Fragen oder über die inhaltliche Behandlung vorgetragener Anregungen und Vorschläge findet im Rahmen der Einwohnerfragestunde nicht statt.
Ich würde mich über eine zahlreiche Beteiligung der Einwohner freuen.