Bericht über die Sitzung des Ortsgemeinderates Einig vom 20.04.2022
| Top-Nr.: 1 | Einwohnerfragestunde |
| Top-Nr.: 2 | Grundsatzbeschluss zum Ausbau des Wirtschafsweges zwischen Einig und Gering |
Das Gremium beschließt, grundsätzlich den Wirtschaftsweg Flur 10 Flurstück 29 auszubauen und beauftragt die Verwaltung einen Förderantrag zu stellen (Grundsatzbeschluss). Nach Eingang eines positiven Förderbescheids, wird Herr Ortsbürgermeister Hans Münch ermächtigt, ein geeignetes Ingenieurbüro mit den erforderlichen Ingenieurleistungen zu beauftragen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
| Top-Nr.: 3 | Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Solarpark A48 Einig" |
Das Gremium beschließt, für den beiliegend abgegrenzten Geltungsbereich (Anlage 2) einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Solarpark A48 Einig" gemäß § 2 Abs. 1 BauGB aufzustellen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Das Gremium beschließt, gemäß § 4b BauGB die Vorbereitung und Durchführung der Verfahrensschritte nach den §§ 2a bis 4a BauGB (u. a. Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung) auf die Firma Leipziger Energie GmbH, als Investoren, zu übertragen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Das Gremium beantragt die Änderung des Flächennutzungsplans zur Ausweisung von Sonderbauflächen bei der Verbandsgemeinde Maifeld.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
| Top-Nr.: 4 | Bauangelegenheiten / Bauanträge |
Der Tagesordnungspunkt wurde vor Eintritt in die Tagesordnung von der Tagesordnung abgesetzt.
| Top-Nr.: 5 | Mitteilungen und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen |