Bericht über die Sitzung des Hauptausschusses und des Bau- und Planungsausschusses der Stadt Polch vom 28.06.2022
| Top-Nr.: 1 | Vorstellung der Entwurfsplanung für den ZOB Polch mit Anbindung an die L 52, Radwegeplanung und P+R-Parkplatz |
Das Gremium stimmt der vorgestellten Entwurfsplanung für den ZOB Polch mit Anbindung an die L 52, der Radwegeplanung und dem P+R-Parkplatz zu.
Für die Ausstattung des ZOB werden folgende Festlegungen getroffen:
Die Toilettenproblematik soll mit den Verkehrsbetrieben abgestimmt werden. Die Überdachung der Fahrradstellplätze soll überprüft werden. Anbindung an die Kindertagesstätte soll nach Möglichkeit direkt mitgeplant werden.
| Abstimmungsergebnis: | |
| Hauptausschuss: | einstimmig |
| Bau- und Planungsausschuss: | einstimmig |
| Top-Nr.: 2 | Sachstandsmitteilung zur Zustandserfassung und -bewertung (ZEB) Polch |
Das Gremium nimmt Kenntnis.
| Top-Nr.: 3 | Anschaffung eines PKW-Anhängers für den Bauhof der Stadt Polch |
Das Gremium stimmt der Anschaffung eines PKW-Anhängers für den kommunalen Bauhof zu. Herr Stadtbürgermeister Gerd Klasen wird bevollmächtigt, den Auftrag an die mindestfordernde Bieter Nr. 1 Firma Hans Tibes, Polch, zum Angebotspreis in Höhe von 6.750,00 EUR, zu erteilen.
| Abstimmungsergebnis: | |
| Hauptausschuss: | einstimmig |
| Bau- und Planungsausschuss: | einstimmig |
| Top-Nr.: 4 | Grundsatzbeschluss zur Anschaffung von Spielgeräten für die Freifläche im Kleegarten |
Das Gremium beschließt grundsätzlich die Anschaffung der im Sachverhalt genannten Spielgeräte. Die Verwaltung wird beauftragt entsprechende Vergleichsangebote einzuholen. Herr Stadtbürgermeister Gerd Klasen wird bevollmächtigt die wirtschaftlichsten Angebote zu beauftragen. Gleichzeitig wird die überplanmäßige Mittelbereitstellung genehmigt.
| Abstimmungsergebnis: | |
| Hauptausschuss: | einstimmig |
| Bau- und Planungsausschuss: | einstimmig |
| Top-Nr.: 5 | Sanierung Bauhof Polch |
Das Gremium stimmt einer Sanierung des kommunalen Bauhofes der Stadt Polch gemäß dem o. g. Sachverhalt grundsätzlich zu. Gleichzeitig wird Herr Stadtbürgermeister Gerd Klasen bevollmächtigt, ein Planungsbüro mit der Erstellung der Zuschussunterlagen zu beauftragen. Die Verwaltung wird gebeten, anschließend einen Zuschussantrag für Fördermittel aus dem Investitionsstock für das Haushaltsjahr 2023 zu stellen.
| Abstimmungsergebnis: | |
| Hauptausschuss: | einstimmig |
| Bau- und Planungsausschuss: | einstimmig |
| Top-Nr.: 6 | Bauanagelegenheiten / Bauanträge |
Der Tagesordnungspunkt wurde vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt.
| Top-Nr.: 7 | Mitteilungen und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen |
| Top-Nr.: 8 | Neubau einer Kindertagesstätte |
Das Gremium beschließt unter Kenntnisnahme des Sachverhaltes, eine neue Kindertagesstätte nach den Plänen für die Kita Lehpfad, die von der Verbandsgemeindeverwaltung Weißenthurm zur Verfügung gestellt werden, zu errichten.
Die Verwaltung wird beauftragt, das Rechtsanwaltsbüro Webeler, Koblenz, zu beauftragen, alle Architekten- und Fachplanerleistungen, die zur Umsetzung der Ausführungsplanung erforderlich sind, auszuschreiben.
| Abstimmungsergebnis: | |
| Hauptausschuss: | einstimmig |
| Bau- und Planungsausschuss: | einstimmig |
| Top-Nr.: 9 | Grundstücksangelegenheiten |
Die Gremien beraten und beschließen über Grundstücksangelegenheiten.