Top-Nr.: 1 Mitteilungen und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen
Top-Nr.: 2 Einwohnerfragestunde
Den Einwohnern wurde die Gelegenheit gegeben über Angelegenheiten des örtlichen Bereiches Fragen zu stellen.
Top-Nr.: 3 Zustimmung zur 32. Änderung des Flächennutzungsplans der Verbandsgemeinde Maifeld
Das Gremium stimmt der 32. Änderung des Flächennutzungsplans der Verbandsgemeinde Maifeld zu.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Top-Nr.: 4 Antrag auf Prüfung einer möglichen Erweiterung der bestehenden Geschwindigkeitsreduzierung entlang der L 112 (Abschnitt „Auf der Klostermauer“)
Das Gremium beschließt, die Verbandsgemeindeverwaltung Maifeld als zuständige Straßenverkehrsbehörde zu beauftragen, die bestehende verkehrsrechtliche Anordnung zur Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h entlang der L 112 (Oberdorfstraße / Auf der Klostermauer) zu erweitern und dem Landesbetrieb Mobilität RLP gegenüber als zuständigem Straßenbaulastträger verkehrsrechtlich anzuordnen.
Der bisherige Abschnitt soll dabei um die übrigen Verkehrsflächen bis zu den Ortstafeln in Fahrtrichtung BAB 48 sowie in Fahrtrichtung Rüber ergänzt werden.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Top-Nr.: 5 Erste Beratung anlässlich der 900 Jahrfeier der Ortsgemeinde Lonnig im Jahr 2028
Das Gremium nimmt Kenntnis und beschließt, dass zur Ideenfindung zu einer Bürgerversammlung eingeladen werden soll. Datum wird noch bekannt gegeben.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Top-Nr.: 6 Zustimmung zur 7. Änderung des Bebauungsplanes "Wohnen mit Pferden"
Beschluss 1:
Das Gremium beschließt für den im textlichen Bebauungsplan abgegrenzten Geltungsbereich die 7. Änderung des Bebauungsplanes „Wohnen mit Pferden“ gemäß § 1 Abs. 8 i. V. m. § 2 Abs. 1 BauGB und stimmt dem textlichen Bebauungsplan mit Begründung zu.
Abstimmungsergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung
Beschluss 2:
Das Gremium beschließt, die Bebauungsplanänderung im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB und die Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 4 Abs. 2 und § 3 Abs. 2 BauGB) gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 2 und 3 i. V. m. § 4a Abs. 2 BauGB gleichzeitig durchzuführen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung
Top-Nr.: 7 Bauangelegenheiten / Bauanträge
Der Tagesordnungspunkt wurde vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt.