Titel Logo
Maifelder Nachrichten - Wochenzeitung der Verbandsgemeinde Maifeld
Ausgabe 3/2020
Öffentliche Bekanntmachungen
Zurück zur vorigeren Seite
Zurück zur ersten Seite der aktuellen Ausgabe

Bericht über die Sitzung des Verbandsgemeinderates Maifeld vom 12.09.2019

Top-Nr.: 1 Einwohnerfragestunde
Top-Nr.: 2 Aufbewahrung Kommunales Archivgut - Vorstellung Landeshauptarchiv

Das Gremium nimmt Kenntnis.

Top-Nr.: 3 Klimatisierung des Ratssaales und weiterer Büros der Verbandsgemeindeverwaltung

Die Verwaltung wird einstimmig beauftragt, eine öffentliche Ausschreibung vorzunehmen, mit der ein geeignetes Fachbüro für die Planung und Umsetzung der Maßnahmen gesucht wird.

Top-Nr.: 4 Beauftragung freiberuflicher Leistungen für eine mediengerechte Ausstattung der Schulen der Verbandsgemeinde Maifeld

Das Gremium stimmt einstimmig der im Sachverhalt dargestellten Vorgehensweise zu. Der Auftrag für die freiberuflichen Leistungen soll an das Büro HPI Himmen Ingenieurgesellschaft mbH & Co. KG, Andernach, vergeben werden.

Top-Nr.: 5 2. Fortschreibung des Lärmaktionsplanes der Verbandsgemeinde Maifeld

Das Gremium stimmt einstimmig dem beiliegenden Entwurf zur 2. Fortschreibung des Lärmaktionsplanes der Verbandsgemeinde Maifeld zu.

Top-Nr.: 6 Ergänzungswahlen für den Seniorenbeirat der Verbandsgemeinde Maifeld

Das Gremium beschließt folgendes Mitglied in den Seniorenbeirat als Nachfolger von Herrn Clemens Neises zu wählen:

7. Dieter Müller

Münstermaifeld

Top-Nr.: 7 Ergänzungswahlen für die Ausschüsse der Verbandsgemeinde Maifeld

Es werden ergänzend folgende Mitglieder und Stellvertreter in den Haupt-, Finanz- und Personalausschuss gewählt:

6. Klasen, Gerd

CDU

Butter, Karin

Geiermann, Elke

12. Meurer, Klaus

Grüne

Lang, Christine

Meyreis, Birgit

Es werden ergänzend folgende Mitglieder und Stellvertreter in den Bau- und Umweltausschuss gewählt:

5. Geiermann, Elke

CDU

Gilles, Gino

Klasen, Gerd

Es werden ergänzend folgende Mitglieder und Stellvertreter in den Werkausschuss gewählt:

7. Klasen, Gerd

CDU

Reiter, Michaela

Blotzki, Claudia

Es werden ergänzend folgende Mitglieder und Stellvertreter in den Feuerwehrausschuss gewählt:

6. Röder, Alexandra

CDU

Schneider, Claudia

Welling, Laura

9. Fuhrmann, Marc

Grüne

Meurer, Klaus

Jubelius, Michaela

Es werden ergänzend folgende Mitglieder und Stellvertreter in den Schulträgerausschuss gewählt:

4. Blotzki, Claudia

CDU

Gilles, Gino

Ollig, Robert

9. Jubelius, Michaela

Grüne

Fuhrmann, Marc

Lang, Christine

6. Schneider, Claudia

CDU

Dr. Bernhard, Anna Maria

Hastenteufel, Frank

Top-Nr.: 8 Ergänzungswahlen von Vertretern für die Verbandsversammlung des Wasserversorgungs-Zweckverbandes "Maifeld-Eifel"

Das Gremium wählt ergänzend Herrn Torsten Welling als Vertreter in die Verbandsversammlung des Wasserversorgungs-Zweckverbandes “Maifeld - Eifel”.

3. Welling, Torsten

CDU

Top-Nr.: 9 Vorschlag an die Verbandsversammlung des Wasserversorgungs-Zweckverbandes "Maifeld-Eifel" für die Wahl der Mitglieder des Werkausschusses

Der Verbandsversammlung des Wasserversorgungs-Zweckverbandes “Maifeld - Eifel” werden folgende vier Personen und Stellvertreter zur Wahl in den Werkausschuss des Wasserversorgungs-Zweckverbandes vorgeschlagen:

Mitglieder Stellvertreter

1. Hans-Georg Ziesemer

SPD

Marcus Welling

2. Gino Gilles

CDU

Gerd Klasen

3. Norbert Leimbach

Losentscheid

Grüne / FWG

Gavin Grosvenor

Top-Nr.: 10 Neufassung der Hauptsatzung der Verbandsgemeinde Maifeld

Das Gremium beschließt mit 27 Ja-Stimmen, sechs Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen, die monatliche Aufwandsentschädigung für Ratsmitglieder auf 30,00 EUR sowie das Sitzungsgeldes auf 55,00 EUR für Rats- und Ausschussmitglieder anzupassen.

Das Gremium beschließt einstimmig mit zwei Enthaltungen, die Dienstzimmerentschädigung für Schiedspersonen auf 360,00 EUR jährlich anzupassen. Zusätzlich wird eine Materialpauschale von 500,00 EUR pro Amtszeit festgesetzt.

Das Gremium beschließt mit 29 Ja-Stimmen, drei Nein-Stimmen und drei Enthaltungen, die Mitglieder des Jugendbeirates in die Zahlung einer Entschädigung in Form eines Sitzungsgeldes mit einzubeziehen.

Die Hauptsatzung der Verbandsgemeinde Maifeld ist dementsprechend unter Änderung der §§ 10, 11 und 13, wie im Sachverhalt dargestellt, neu zu fassen.

Etwaige Anträge: Die FWG-Fraktion beantragt den Beschluss zu vertagen.

Abstimmungsergebnis: 6x Ja, 28x Nein, 1x Enthaltung

Der Antrag wurde abgelehnt.

Top-Nr.: 11 Mitgliedschaft im Beirat der Netzgesellschaft Maifeld GmbH & Co. KG

Das Gremium nimmt Kenntnis.

Top-Nr.: 12 Beitritt zur touristischen Kooperation "Elzerland"

Das Gremium beschließt mit 34 Ja-Stimmen und einer Nein-Stimme, bei der Kooperation „Elzerland“ die Mitgliedschaft zu beantragen und beauftragt Herrn Bürgermeister Mumm mit der Unterzeichnung der Kooperationsvereinbarung.

Die überplanmäßige Auszahlung in Höhe von 3.450 EUR wird genehmigt.

Top-Nr.: 13 Erhöhung des Stellenanteils der Kindertagesstätten-Fachberatung

Das Gremium stimmt einstimmig der Erhöhung des Stellenanteils auf eine Vollzeitstelle mit 39 Stunden ab dem 01.01.2020 zu.

Top-Nr.: 14 Jahresabschluss 2018 des Abwasserwerkes Maifeld

Das Gremium stellt den Jahresabschluss 2018 des Abwasserwerkes Maifeld fest. Der Jahresgewinn in Höhe von 124.250,68 EUR wird der Allgemeinen Rücklage zur Verstärkung des Eigenkapitals zugeführt. Zudem wird der außerplanmäßigen Ausgabe i. H. v. 13 TEUR (NBG „Im Leimstück III“, Trimbs), sowie der überplanmäßigen Ausgabe i. H. v. 121 TEUR für die Baumaßnahme NBG „Am Roeser Weg“, Kollig, einstimmig zugestimmt.

Top-Nr.: 15 Bestellung der Wirtschaftsprüfer für das Abwasserwerk Maifeld für die Wirtschaftsjahre 2019 bis 2021

Das Gremium beschließt einstimmig, die Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungsgesellschaft Dornbach GmbH, Koblenz, auf der Grundlage des Angebotes vom 02.08.2019 mit der Prüfung der Jahresabschlüsse und der Lageberichte des Abwasserwerkes Maifeld für die Jahre 2019, 2020 und 2021 sowie der Berechnung der laufenden Aufwendungen und der Investitionskosten für die Straßenoberflächenentwässerung und die Nachkalkulation zu beauftragen.

Top-Nr.: 16 Jahresabschluss der Komm-Aktiv GmbH 2018

Das Gremium nimmt den Jahresabschluss der Komm-Aktiv GmbH zum 31.12.2018 mit dem Prüf- und Lagebericht zur Kenntnis und beschließt einstimmig dessen öffentliche Auslage.

Top-Nr.: 17 1. Nachtragshaushaltsplan 2019 und Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019

Das Gremium nimmt einstimmig vom Entwurf des 1. Nachtragshaushaltes und der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2019 Kenntnis.

Über die Annahme des 1. Nachtragshaushaltes und der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2019 wird nach der öffentlichen Auslegung in der nächsten Verbandsgemeinderatssitzung entschieden.

Top-Nr.: 18 31. Änderung des Flächennutzungsplanes - Darstellung von Sonderbauflächen Einzelhandel in der Stadt Polch

Das Gremium beschließt einstimmig die beiliegende Änderung der Begründung des Flächennutzungsplanes zur 31. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Maifeld.

Top-Nr.: 19

Mitteilungen und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen

Top-Nr.: 20

Personalangelegenheiten

Das berät und beschließt über Personalangelegenheiten.

Top-Nr.: 21 Ehrungen

Das berät und beschließt über Ehrungen.