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Maifelder Nachrichten - Wochenzeitung der Verbandsgemeinde Maifeld
Ausgabe 32/2024
Öffentliche Bekanntmachungen
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Bericht über die konstituierende Sitzung des Verbandsgemeinderates Maifeld vom 04.07.2024

Top-Nr.: 1

Verpflichtung der Mitglieder des Verbandsgemeinderates

Top-Nr.: 2

Bildung eines Wahlvorstandes für die Ermittlung des Ergebnisses der Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten

Der Verbandsgemeinderat beschließt gemäß § 40 Abs. 5 S. 1 2. Halbsatz GemO die Wahl in offener Abstimmung durchzuführen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Der Verbandsgemeinderat wählt folgende Personen in den Wahlvorstand:

Kalter, Lothar

Hollmann, Georg

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Top-Nr.: 3

Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten: Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt

Der Verbandsgemeinderat schlägt gemäß § 40 Abs. 2 GemO folgende Person/en zur Wahl des / der Ersten Beigeordneten vor:

Torsten Welling

Ergebnis der Wahl:

Zahl der abgegebenen Stimmzettel  —  35

Zahl der ungültigen Stimmzettel  —  /

Zahl der Stimmenthaltungen  —  /

Demnach gültige Stimmzettel  —  35

Von den gültigen Stimmen entfallen auf

A: Bei einem Kandidaten

Torsten Welling

32 Ja-Stimmen

3 Nein-Stimmen

Der Vorsitzende stellt das Wahlergebnis fest und gibt in der Sitzung bekannt, dass Herr Torsten Welling zum / zur Ersten Beigeordneten gewählt wurde.

Der / Die Gewählte erklärt, dass die Wahl angenommen wird.

Der Verbandsgemeinderat schlägt gemäß § 40 Abs. 2 GemO folgende Person/en zur Wahl des / der weiteren Beigeordneten (2. Beigeordneten) vor:

Manfred Zimmer

Andreas Zentner

Ergebnis der Wahl:

Zahl der abgegebenen Stimmzettel  —  35

Zahl der ungültigen Stimmzettel  —  /

Zahl der Stimmenthaltungen  —  /

Demnach gültige Stimmzettel  —  35

Von den gültigen Stimmen entfallen auf

B. Bei mehreren Kandidaten

Manfred Zimmer  —  25 Stimmen

Andreas Zentner  —  10 Stimmen

Der Vorsitzende stellt das Wahlergebnis fest und gibt in der Sitzung bekannt, dass Herr Manfred Zimmer zum / zur weiteren Beigeordneten (2. Beigeordneten) gewählt wurde.

Der / Die Gewählte erklärt, dass die Wahl angenommen wird.

Der Verbandsgemeinderat schlägt gemäß § 40 Abs. 2 GemO folgende Person/en zur Wahl des / der weiteren Beigeordneten (3. Beigeordneten) vor:

Michaela Reiter

Michael Büchel-Schwaab

Ergebnis der Wahl:

Zahl der abgegebenen Stimmzettel  —  35

Zahl der ungültigen Stimmzettel  —  /

Zahl der Stimmenthaltungen  —  /

Demnach gültige Stimmzettel  —  35

Von den gültigen Stimmen entfallen auf

B. Bei mehreren Kandidaten

Michaela Reiter  —  26 Stimmen

Michael Büchel-Schwaab  —  9 Stimmen

Der Vorsitzende stellt das Wahlergebnis fest und gibt in der Sitzung bekannt, dass Frau Michaela Reiter zur / zum weiteren Beigeordneten (3. Beigeordneten) gewählt wurde.

Der / Die Gewählte erklärt, dass die Wahl angenommen wird.

Der / Die Erste Beigeordnete Herr Torsten Welling wird gemäß § 54 GemO i. V. m. VV Nr. 2 zu § 54 GemO vom Bürgermeister ernannt und in das Amt eingeführt. Bei Wiederwahl entfallen Vereidigung und Amtseinführung (§ 54 Abs. 1 GemO).

Der / Die weitere Beigeordnete (2. Beigeordnete/r) Herr Manfred Zimmer wird gemäß § 54 GemO i. V. m. VV Nr. 2 zu § 54 GemO vom Bürgermeister ernannt und in das Amt eingeführt. Bei Wiederwahl entfallen Vereidigung und Amtseinführung (§ 54 Abs. 1 GemO).

Der / Die weitere Beigeordnete (3. Beigeordnete/r) Frau Michaela Reiter wird gemäß § 54 GemO i. V. m. VV Nr. 2 zu § 54 GemO vom Bürgermeister ernannt, vereidigt und in das Amt eingeführt. Bei Wiederwahl entfallen Vereidigung und Amtseinführung (§ 54 Abs. 1 GemO).

Top-Nr.: 4

Neufassung der Hauptsatzung der Verbandsgemeinde Maifeld

Etwaige Anträge:

Über den Antrag der CDU- und SPD-Fraktion keinen Kita-Ausschuss zu bilden und die Aufgaben im Kita-Wesen gemäß Antrag dem bestehenden Sozial-, Sport-, Tourismus- und Kulturausschuss zuzuweisen wird gesondert abgestimmt.

Abstimmungsergebnis: 28 Ja-Stimmen, 8 Nein-Stimmen

Das Gremium beschließt die Hauptsatzung der Verbandsgemeinde Maifeld in der gemäß der in der Anlage beigefügten Entwurfsfassung mit den folgenden Änderungen:

- Auf die Bildung eines Kita-Ausschusses wird verzichtet gemäß gemeinsamen Antrags der CDU- und SPD-Fraktion.

- Der Sozial-, Sport-, Tourismus- und Kulturausschuss bleibt mit zusätzlichen Aufgaben im Kita-Wesen gemäß TOP Nr. 9 bestehen.

- Die Aufwandsentschädigungen für die Gleichstellungsbeauftragte, die Ehrenamtlichen in der Jugendarbeit und im Flüchtlingswesen werden im Rahmen der geltenden steuerlichen Freigrenzen erhöht.

- Die Anzahl der Mitglieder des Jugendbeirates wird von 9 auf 10 erhöht.

Abstimmungsergebnis: 28 Ja-Stimmen, sieben Nein-Stimmen und eine Enthaltung

Top-Nr.: 5

Bildung der Ausschüsse

Das Gremium nimmt Kenntnis.

Top-Nr.: 6

Bildung des Haupt-, Finanz- und Personalausschusses

a) Festlegung der Anzahl der Ausschussmitglieder und Aufgaben

b) Wahl der Ausschussmitglieder und Stellvertreter

Es wird ein Haupt-, Finanz- und Personalausschuss mit 17 Mitgliedern gebildet.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Das Gremium beschließt, dem Ausschuss die im Sachverhalt aufgeführten Aufgaben zu übertragen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Gemäß § 40 Abs. 5 S. 1 2. HS GemO wird beschlossen, die Wahl in offener Abstimmung durchzuführen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Es werden folgende Mitglieder und Stellvertreter in den Haupt-, Finanz- und Personalausschuss gewählt:

Mitglieder

Stellvertreter

1. Gilles, Gino

CDU

Ollig, Robert

Nell, Egon

2. Blotzki, Claudia

CDU

Nell, Egon

Probstfeld, Thomas

3. Klasen, Gerd

CDU

Geiermann, Elke

Reiter, Michaela

4. Scholl, Claudia

CDU

Reiter, Michaela

Probstfeld, Thomas

5. Hollmann, Georg

CDU

Welling, Torsten

Hammes, Hans Georg

6. Welling, Laura

CDU

Hammes, Hans Georg

Welling, Torsten

7. Hastenteufel, Frank

CDU

Welling, Torsten

Hammes, Hans Georg

8. Kalter, Lothar

SPD

Pinetzki, Günter

Ternes, Elisa

9. Kaut, Thomas

SPD

Schmitt, Hubert

Ziesemer, Hans-Georg

10. Szafranski, Markus

SPD

Ziesemer, Hans-Georg

Pinetzki, Günter

11. Koch, Sven

SPD

Welling, Marcus

Schmitt, Hubert

12. Kopp, Michael

FWG

Zentner, Andreas

Büchel-Schwaab, Michael

13. Gäb, Frank

FWG

Gilles, Elke

Breitbach, Frank

14. Bergweiler, Lars

FWG

Körnert, Anja

Schneider, Birgit

15. Weis, Günter

FWG

Sträßer, Fred

Brachtendorf, Thorsten

16. Meyreis, Birgit

FG Grüne / Linke

Meurer, Klaus

Aldemir, Aziz

17. Kolbinger, Martina

FG Grüne / Linke

Aldemir, Aziz

Meurer, Klaus

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Top-Nr.: 7

Bildung des Bau- und Umweltausschusses

a) Festlegung der Anzahl der Ausschussmitglieder und der Aufgaben

b) Wahl der Ausschussmitglieder und Stellvertreter

Es wird ein Bau- und Umweltausschuss mit 17 Mitgliedern gebildet.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Das Gremium beschließt, dem Ausschuss die im Sachverhalt aufgeführten Aufgaben zu übertragen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Gemäß § 40 Abs. 5 S. 1 2. HS GemO wird beschlossen, die Wahl in offener Abstimmung durchzuführen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Es werden folgende Mitglieder und Stellvertreter in den Bau- und Umweltausschuss gewählt:

Mitglieder

Stellvertreter

1. Geiermann, Elke

CDU

Reiter, Michaela

Klasen, Gerd

2. Blotzki, Claudia

CDU

Gilles, Gino

Nell, Egon

3. Ollig, Robert

CDU

Klasen, Gerd

Reiter, Michaela

4. Krause, Uwe Gerd

CDU

Stein, Johannes

Reck, Stefan

5. Hastenteufel, Frank

CDU

Hollmann, Georg

Welling, Torsten

6. Welling, Laura

CDU

Hammes, Hans Georg

Welling, Torsten

7. Röder, Alexandra

CDU

Rühle, Maximilian

Appelt, Jürgen

8. Kalter, Lothar

SPD

Schmitt, Hubert

Ternes, Elisa

9. Ziesemer, Hans-Georg

SPD

Szafranski, Markus

Schmitt, Hubert

10. Welling, Marcus

SPD

Koch, Sven

Kaut, Thomas

11. Pinetzki, Günter

SPD

Kaut, Thomas

Szafranski, Markus

12. Büchel-Schwaab,

Michael

FWG

Kopp, Michael

Zentner, Andreas

13. Breitbach, Frank

FWG

Gilles, Elke

Gäb, Frank

14. Görgen, Manfred

FWG

Gail, Raimund

Krohmann, Dirk

15. Dahmen, Matthias

FWG

Müller, Markus

Schlich, Bernhard

16. Rahhal, Osama

FG Grüne / Linke

Tibes, Helmut

Leimbach, Norbert

17. Meurer, Klaus

FG Grüne / Linke

Meyreis, Birgit

Kolbinger, Martina

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Top-Nr.: 8

Bildung des Werkausschusses

a) Festlegung der Anzahl der Ausschussmitglieder und der Aufgaben

b) Wahl der Ausschussmitglieder und Stellvertreter

Es wird ein Werkausschuss mit 17 Mitgliedern gebildet.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Das Gremium beschließt, dem Ausschuss die im Sachverhalt aufgeführten Aufgaben zu übertragen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Gemäß § 40 Abs. 5 S. 1 2. HS GemO wird beschlossen, die Wahl in offener Abstimmung durchzuführen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Es werden folgende Mitglieder und Stellvertreter in den Werkausschuss gewählt:

Mitglieder

Stellvertreter

1. Gilles, Gino

CDU

Reiter, Michaela

Geiermann, Elke

2. Ollig, Robert

CDU

Geiermann, Elke

Reiter, Michaela

3. Blotzki, Claudia

CDU

Reiter, Michaela

Nell, Egon

4. Klasen, Gerd

CDU

Nell, Egon

Probstfeld, Thomas

5. Hollmann, Georg

CDU

Welling, Laura

Hammes, Hans Georg

6. Hastenteufel, Frank

CDU

Hammes, Hans Georg

Welling, Torsten

7. Rühle, Maximilian

CDU

Röder, Alexandra

Appelt, Jürgen

8. Kalter, Lothar

SPD

Pinetzki, Günter

Ternes, Elisa

9. Welling, Marcus

SPD

Szafranski, Markus

Pinetzki, Günter

10. Kaut, Thomas

SPD

Schmitt, Hubert

Koch, Sven

11. Ziesemer, Hans-Georg

SPD

Koch, Sven

Szafranski, Markus

12. Körnert, Anja

FWG

Weis, Günter

Ditandy, Johannes

13. Gerardy, Bernd

FWG

Dahmen, Matthias

Höger, Maximilian

14. Kopp, Michael

FWG

Büchel-Schwaab, Michael

Gäb, Frank

15. Gilles, Elke

FWG

Zentner, Andreas

Zentner, Paulina

16. Leimbach, Norbert

FG Grüne / Linke

Tibes, Helmut

Grosvenor, Gavin

17. Kolbinger, Carl-Felix

FG Grüne / Linke

Geßner, Rene

Agirman, Halime

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Top-Nr.: 9

Bildung des Sozial-, Sport-, Tourismus und Kulturausschusses

a) Festlegung der Anzahl der Ausschussmitglieder und der Aufgaben

b) Wahl der Ausschussmitglieder und Stellvertreter

Es wird ein Sozial-, Sport-, Tourismus- und Kulturausschuss mit 17 Mitgliedern gebildet.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Das Gremium beschließt, dem Ausschuss die im Sachverhalt aufgeführten Aufgaben zu übertragen.

Dem Sozial-, Sport-, Tourismus- und Kulturausschuss soll zusätzlich zu den bisherigen Aufgaben folgendes übertragen werden:

a) Informationserteilung und Kenntnisnahme der pädagogischen Konzepte der

Kindertagesstätten in Trägerschaft der Verbandsgemeinde Maifeld

b) Informationserteilung und Kenntnisnahme der Personalsituation in den

Kindertagesstätten in Trägerschaft der Verbandsgemeinde Maifeld

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Gemäß § 40 Abs. 5 S. 1 2. HS GemO wird beschlossen, die Wahl in offener Abstimmung durchzuführen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Es werden folgende Mitglieder und Stellvertreter in den Sozial-, Sport-, Tourismus- und Kulturausschuss gewählt:

Mitglieder

Stellvertreter

1. Gilles, Gino

CDU

Reiter, Michaela

Klasen, Gerd

2. Welter, Thomas

CDU

Weber, Walter

Reck, Stefan

3. Geiermann, Elke

CDU

Blotzki, Claudia

Ollig, Robert

4. Butter, Karin

CDU

Stein, Johannes

Reck, Stefan

5. Hammes, Hans Georg

CDU

Welling, Laura

Hollmann, Georg

6. Hastenteufel, Frank

CDU

Hollmann, Georg

Welling, Torsten

7. Röder, Alexandra

CDU

Rühle, Maximilian

Appelt, Jürgen

8. Welling, Marcus

SPD

Koch, Sven

Kalter, Lothar

9. Schmitt, Hubert

SPD

Kalter, Lothar

Kaut, Thomas

10. Szafranski, Markus

SPD

Ziesemer, Hans-Georg

Koch, Sven

11. Ternes, Elisa

SPD

Pinetzki, Günter

Ziesemer, Hans-Georg

12. Zentner, Paulina

FWG

Zentner, Andreas

Gilles, Elke

13. Krohmann, Dirk

FWG

Schneider, Birgit

Bergweiler, Lars

14. Heuser, Hans

FWG

Körnert, Anja

Liesenfeld, Katja

15. Breitbach, Frank

FWG

Gäb, Frank

Zimmermann, Markus

16. Bork, Manuela

FG Grüne / Linke

Meyreis, Frank

Aldemir, Filiz

17. Kolbinger, Martina

FG Grüne / Linke

Meyreis, Birgit

Meurer, Klaus

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Top-Nr.: 10

Bildung des Feuerwehrausschusses

a) Festlegung der Aufgaben

b) Wahl der Ausschussmitglieder und Stellvertreter

Das Gremium beschließt, dem Ausschuss die im Sachverhalt aufgeführten Aufgaben zu übertragen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Gemäß § 40 Abs. 5 S. 1 2. HS GemO wird beschlossen, die Wahl in offener Abstimmung durchzuführen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Es werden folgende Mitglieder und Stellvertreter in den Feuerwehrausschuss gewählt:

Mitglieder

Stellvertreter

1. Gilles, Gino

CDU

Ollig, Robert

Reiter, Michaela

2. Klasen, Gerd

CDU

Reiter, Michaela

Nell, Egon

3. Hollmann, Georg

CDU

Welling, Laura

Welling, Torsten

4. Hammes, Hans Georg

CDU

Hastenteufel, Frank

Welling, Torsten

5. Koch, Sven

SPD

Szafranski, Markus

Ternes, Elisa

6. Ziesemer, Hans-Georg

SPD

Welling, Marcus

Szafranski, Markus

7. Schmitt, Hubert

SPD

Kalter, Lothar

Welling, Marcus

8. Zimmermann, Markus

FWG

Breitbach, Frank

Gäb, Frank

9. Kopp, Michael

FWG

Zentner, Andreas

Gilles, Elke

10. Breitbach, Frank

FWG

Zentner, Paulina

11. Meurer, Klaus

FG Grüne / Linke

Meyreis, Birgit

Kolbinger, Martina

12. Wolf, Martin

Mayer, Uwe

Wehrleiter

Stellv. Wehrleiter

13. Gimmnich, Rosemarie

Wehle, Thomas (Polch)

Mitgl. Stützpunktwehr Polch

Geisen, Willi (Gering)

14. Mayer, Andreas

Drexler, Dirk (Ochtendung)

Mitgl. Stützpunktwehr Ochtendung

Nolden, Dirk (Welling)

15. Hahn, Hartmut

Büchel-Schwaab, Michael (Münstermaifeld)

Mitgl. Stützpunktwehr Münstermaifeld

Barz, Kurt (Pillig)

16. Horst, Erwin (Kalt)

Krämer, Kevin (Naunheim)

Mitgl. übrige Feuerwehren

17. Breul, Jürgen (Mertloch)

Berenhäuser, Martin (Kerben)

Mitgl. übrige Feuerwehren

18. Krechel, Bernd (Rüber)

Lang, Mathias (Lonnig)

Mitgl. übrige Feuerwehren

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Top-Nr.: 11

Bildung des Schulträgerausschusses

a) Festlegung der Aufgaben

b) Wahl der Ausschussmitglieder und Stellvertreter

Dem Ausschuss werden die im Sachverhalt aufgeführten Aufgaben übertragen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Gemäß § 40 Abs. 5 S. 1 2. HS GemO wird beschlossen, die Wahl in offener Abstimmung durchzuführen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Es werden folgende Mitglieder und Stellvertreter in den Schulträgerausschuss gewählt:

Mitglieder

Stellvertreter

1. Klasen, Gerd

CDU

Gilles, Gino

Blotzki, Claudia

2. Geiermann, Elke

CDU

Reiter, Michaela

Ollig, Robert

3. Hammes, Hans Georg

CDU

Welling, Laura

Hollmann, Georg

4. Hastenteufel, Frank

CDU

Hollmann, Georg

Welling, Torsten

5. Welling, Marcus

SPD

Koch, Sven

Kalter, Lothar

6. Ternes, Elisa

SPD

Kaut, Thomas

Schmitt, Hubert

7. Pinetzki, Günter

SPD

Ziesemer, Hans-Georg

Kalter, Lothar

8. Zentner, Andreas

FWG

Zentner, Paulina

Breitbach, Frank

9. Breitbach, Frank

FWG

Büchel-Schwaab, Michael

Gilles, Elke

10. Gilles, Elke

FWG

Kopp, Michael

11. Meyreis, Birgit

FG Grüne / Linke

Kolbinger, Martina

Meurer, Klaus

12. Merkler, Sandra

(Schulleiterin Lonnig

13. Schenk, Margit

(Schulleiterin Mertloch)

14. Weckbecker, Verena

(Schulleiterin Münstermaifeld)

15. Degen, Claudia

(Schulleiter Ochtendung)

16. Laubenthal, Vera

(Schulleiterin Polch)

17. Peters, Frank

(Schulleiter Welling)

18.

(Elternvertretung GS Polch)

(Elternvertretung GS Welling)

19.

(Elternvertretung GS Münstermaifeld)

(Elternvertretung GS Mertloch)

20.

(Elternvertretung GS Ochtendung)

(Elternvertretung GS Lonnig)

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Top-Nr.: 12

Bildung des Rechnungsprüfungsausschusses

a) Festlegung der Anzahl der Ausschussmitglieder

b) Wahl der Ausschussmitglieder und Stellvertreter

Es wird ein Rechnungsprüfungsausschuss mit elf Mitgliedern gebildet.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Gemäß § 40 Abs. 5 S. 1 2. HS GemO wird beschlossen, die Wahl in offener Abstimmung durchzuführen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Es werden folgende Mitglieder und Stellvertreter in den Rechnungsprüfungsausschuss gewählt:

Mitglieder

Stellvertreter

1. Gilles, Gino

CDU

Nell, Egon

Probstfeld, Thomas

2. Blotzki, Claudia

CDU

Klasen, Gerd

Ollig, Robert

3. Hollmann, Georg

CDU

Welling, Laura

Hastenteufel, Frank

4. Rühle, Maximilian

CDU

Röder, Alexandra

Appelt, Jürgen

5. Szafranski, Markus

SPD

Ziesemer, Hans-Georg

Welling, Marcus

6. Pinetzki, Günter

SPD

Schmitt, Hubert

Ziesemer, Hans-Georg

7. Schmitt, Hubert

SPD

Koch, Sven

Welling, Marcus

8. Gäb, Frank

FWG

Zentner, Andreas

Gilles, Elke

9. Büchel-Schwaab, Michael

FWG

Zentner, Paulina

Zimmermann, Markus

10. Kopp, Michael

FWG

Breitbach, Frank

11. Bork, Manuela

FG Grüne / Linke

Meyreis, Frank

Aldemir, Ridvan

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Top-Nr.: 13

Bildung des Kita-Ausschusses

a) Festlegung der Aufgaben

b) Wahl der Ausschussmitglieder und Stellvertreter

Der Tagesordnungspunkt wurde vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt.

Top-Nr.: 14

Wahl von Vertretern für die Verbandsversammlung des Wasserversorgungs-Zweckverbandes "Maifeld-Eifel"

Gemäß § 40 Abs. 5 S. 1 2. HS GemO wird beschlossen, die Wahl in offener Abstimmung durchzuführen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Das Gremium wählt folgende fünf Mitglieder des Verbandsgemeinderates als Vertreter in die Verbandsversammlung des Wasserversorgungs-Zweckverbandes “Maifeld – Eifel”:

Mitglieder

1. Gilles, Gino

CDU

2. Welling, Torsten

CDU

3. Welling, Marcus

SPD

4. Berens, Uwe

FWG

5. Leimbach, Norbert

FG Grüne / Linke

Abstimmungsergebnis:m einstimmig

Top-Nr.: 15

Vorschlag an die Verbandsversammlung des Wasserversorgungs-Zweckverbandes "Maifeld-Eifel" für die Wahl der Mitglieder des Werkausschusses

Gemäß § 40 Abs. 5 Satz 1 2. HS GemO wird beschlossen, die Wahl in offener Abstimmung durchzuführen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Der Verbandsversammlung des Wasserversorgungs-Zweckverbandes “Maifeld – Eifel” werden folgende Personen und Stellvertreter zur Wahl in den Werkausschuss des Wasserversorgungs-Zweckverbandes vorgeschlagen:

Mitglieder

Stellvertreter

1. Gilles, Gino

CDU

Welling, Torsten

2. Ziesemer, Hans-Georg

SPD

Welling, Marcus

3. Zentner, Andreas

FWG

Berens, Uwe

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Top-Nr.: 16

Berufung von Mitgliedern für den Seniorenbeirat

Gemäß § 40 Abs. 5 S. 1 2. HS GemO wird beschlossen, die Wahl in offener Abstimmung durchzuführen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Es werden folgende Personen in den Seniorenbeirat berufen:

Mitglieder

Wohnort

1. Fürst, Helga

CDU

Rüber

2. Augel, Peter

CDU

Polch

3. Reiter, Anton

CDU

Polch

4. Bernhard, Annemarie

CDU

Ochtendung

5. Mühlbauer, Ellen

CDU

Ochtendung

6. Lehnigk-Emden, Jürgen

SPD

Ochtendung

7. Hesse, Monika

SPD

Polch

8. Mohr, Reinhold

SPD

Polch

9. Zimmermann, Christel

FWG

Polch

10. Sträßer, Fred

FWG

Polch

11. Gerardy, Bernd

FWG

Polch

12. Engel, Rupertina

FG Grüne / Linke

Lonnig

Beratende Mitglieder:

1. Vertreter Caritasverband Polch

2. Vertreter Alten- und Pflegeheim St. Martin, Ochtendung

3. Vertreter St. Josef Pflegehaus, Polch

4. Vertreter Seniorenzentrum St. Josef, Münstermaifeld

5. Vertreter Seniorenzentrum St. Stephanus, Polch

Von der Verwaltung wird künftig die GemeindeschwesterPlus an den Sitzungen des Seniorenbeirates teilnehmen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Top-Nr.: 17

Berufung von Mitgliedern für den Jugendbeirat

Gemäß § 40 Abs. 5 Satz 1 Halbsatz 2 GemO wird beschlossen, die Wahl in offener Abstimmung durchzuführen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Die Mitglieder des Jugendbeirates sollen ihr Amt weitere 2 ½ Jahre ausüben. Es werden folgende Mitglieder in den Jugendbeirat gewählt:

Vorname

Name

Maximilian

Marhöfer

Korbinian

Hermann

Elise

Hermann

Moritz

Lang

Tim

Tullius

Bilal

Hanioui

Elias

Pinger

Paula

Klasen

Henry

Kathan

Lennert

Geiermann

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Top-Nr.: 18

Vorschlag an den Kreistag des Landkreises Mayen-Koblenz zur Entsendung von Vertretern in die Regionalvertretung der Planungsgemeinschaft Mittelrhein-Westerwald

Der Verbandsgemeinderat beschließt gemäß § 40 Abs. 5 GemO, die Wahl der Vertreter der Verbandsgemeinde Maifeld für den Vorschlag an den Kreistag zur Wahl der weiteren Vertreter des Landkreises für die Regionalvertretung der Planungsgemeinschaft Mittelrhein-Westerwald in offener Abstimmung durchzuführen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Der Verbandsgemeinderat schlägt dem Kreistag folgende Personen zur Wahl vor:

Gino Gilles CDU

Maximilian Mumm SPD

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Top-Nr.: 19

Bestellung einer Gleichstellungsbeauftragten im Sinne des § 2 Abs. 6 Gemeindeordnung

Gemäß § 40 Abs. 5 S. 1 2. HS GemO wird beschlossen, die Wahl in offener Abstimmung durchzuführen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Das Gremium wählt Frau Manuela Bork zur Gleichstellungsbeauftragten gemäß

§ 2 Abs. 6 GemO.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Top-Nr.: 20

Bestellung der Mitglieder für den Aufsichtsrat der Komm-Aktiv GmbH

Gemäß § 40 Abs. 5 S. 1 2. HS GemO wird beschlossen, die Wahl in offener Abstimmung durchzuführen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Es werden folgende Personen als Mitglieder in den Aufsichtsrat der Komm-Aktiv GmbH gewählt:

Mitglieder

1. Klasen, Gerd

CDU

2. Hammes, Hans Georg

CDU

3. Szafranski, Markus

SPD

4. Berens, Uwe

FWG

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Top-Nr.: 21

Berufung von Mitgliedern für den Kreisseniorenbeirat des Landkreises Mayen-Koblenz

Gemäß § 40 Abs. 5 S. 1 2. HS GemO wird beschlossen, die Wahl in offener Abstimmung durchzuführen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Es werden folgende Personen zur Berufung in den Kreisseniorenbeirat vorgeschlagen:

Mitglied

Wohnort

Fürst, Helga

Rüber

Stellvertreter

Wohnort

Lehnigk-Emden, Jürgen

Ochtendung

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Top-Nr.: 22

Geschäftsordnung des Verbandsgemeinderates Maifeld

Das Gremium beschließt die als Anlage beigefügte Geschäftsordnung.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Top-Nr.: 23

Annahme sowie die Einwerbung von Spenden / Sponsoringleistungen

Das Gremium beschließt die Annahme sowie die Einwerbung der im Sachverhalt aufgeführten Spenden / Sponsoringleistungen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Top-Nr.: 24

Mitteilungen und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen

Es wurden folgende Mitteilungen gegeben:

  • Hinweis zur Einladung von Sitzungen / Sitzungsunterlagen:

Gemäß § 34 Abs. 2 GemO erhalten Sie vom Vorsitzenden schriftlich oder elektronisch unter Mitteilung der Tagesordnung eine Einladung zur Sitzung. Über diese gesetzliche Verpflichtung hinaus fertigt die VGV als Service für Sie für die einzelnen Tagesordnungspunkte in der Regel Vorlagen mit weiteren Informationen, Beschlussvorschlägen etc. an. Zwischen Einladung, also dem Erhalt der Sitzungsunterlagen, und der Sitzung müssen gemäß § 34 Abs. 3 GemO mindestens vier volle Kalendertage liegen. Wir bitten Sie, dies für die Terminierung von Besprechungen, Fraktionssitzungen etc. im Vorfeld zu beachten. Je früher Sie solche Termine vor der eigentlichen Sitzung festlegen, desto größer ist die Wahrscheinlichkeit, dass Ihnen noch keine Sitzungsunterlagen zur Beratung darüber vorliegen. Manchmal liegen Informationen zu den Tagesordnungspunkten auch erst nach Versand der Unterlagen vor, so dass wir manchmal auch Vorlagen kurzfristig vor der Sitzung verschicken, manchmal erhalten Sie auch Tischvorlagen. Wir bemühen uns, dass dies nicht zur Regel wird, es ist aber manchmal nicht zu vermeiden.

Für alle, die digital arbeiten, lohnt sich auch ein Blick in das Ratsinformationssystem, da wir dort ebenso fristgerecht die Einladungen und die Sitzungsvorlagen zum Abruf bereitstellen.

Ihre Zugangsdaten zu Mandatos bzw. zum Ratsinformationssystem (geschützter Bereich für Mandatsträger erhalten Sie nach kurzer Information gerne per E-Mail vom Team des Sitzungsdienstes bei einer der Kolleginnen.

Interessierte Bürgerinnen und Bürger können die Sitzungseinladungen wie folgt abrufen:

https://neu.maifeld.de/bi

  • Hinweis zum Kommunalbrevier:Aus Gründen der Nachhaltigkeit aber auch der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit wird auf die digitale Ausgabe des Kommunalbreviers verwiesen. Die Beschaffung von gebundenen Ausgaben ist nicht mehr vorgesehen:

https://www.kommunalbrevier.de/kommunalbrevier/