Polch-Ruitsch
| Top-Nr.: 1 | Einwohnerfragestunde |
| Top-Nr.: 2 | Herstellung der Erschließungsanlagen in den Bereichen „Zentraler-Omnibus Bahnhof (ZOB)" und „Umfeld Forum" - Information zur Auftragsvergabe |
Das Gremium nimmt Kenntnis.
Top-Nr.: 3 | Ergänzung des Straßenausbauprogramms für den Ausbau der August-Horch-Straße, Polch |
Der Tagesordnungspunkt wurde somit vertagt.
Top-Nr.: 4 | Sportpark - Weiterführung der Planungsleistungen |
Auf Empfehlung des Haupt- sowie des Bau- und Planungsausschusses stimmt das Gremium einer Finanzierung von 50 % der Bausumme, bei einer Fördergeldzusage in Höhe von 50 %, durch die Stadt Polch zu. Herr Stadtbürgermeister Gerd Klasen wird ermächtigt, den erforderlichen Auftrag zur Erbringung der nächsten Leistungsstufen der Fachplaner zu erteilen. Des Weiteren wird er ermächtigt, die Aufträge zur Durchführung der Maßnahme nach Ausschreibung zu erteilen.
Vor Erteilung der Aufträge soll mit dem Fördergeber schriftlich abgeklärt werden, dass die o. g. Beauftragungen förderunschädlich sind. Das Gremium bittet um turnusmäßige (in jeder Sitzung des Bau- und Planungsausschusses sowie Stadtratssitzung) Information hinsichtlich des Sachstandes und der Kostenentwicklung.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Top-Nr.: 5 | Beschaffung Mini-Traktor mit Anbauteilen für den Bauhof Polch |
Das Gremium stimmt der Ersatzbeschaffung eines neuen Mini-Traktors mit Anbauteilen zu, gleichzeitig wird die Inzahlunggabe der Altgeräte genehmigt. Herr Stadtbürgermeister Gerd Klasen wird bevollmächtigt, den Auftrag an die Firma Hans Tibes Metallbau und Landtechnik e. K. aus Polch zu erteilen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Top-Nr.: 6 | Vergabe eines Namens für den Vorplatz der ehemaligen Synagoge in der Ostergasse |
Auf Empfehlung des Haupt- sowie des Bau- und Planungsausschusses beschließt das Gremium, den Platz vor der ehemaligen Synagoge Polch, Gemarkung Polch, Flur 13, Nr. 582/2, Ostergasse 11, künftig „Inge und Heinz Kahn Platz“ zu benennen. Der Beschluss des Stadtrates vom 10.10.2023 soll entsprechend aufgehoben werden.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Top-Nr.: 7 | Erneuerung der Kirchenanstrahlung der „St. Stephanuskirche" auf LED |
Auf Empfehlung des Haupt- sowie des Bau- und Planungsausschusses beschließt das Gremium grundsätzlich die Erneuerung der Kirchenanstrahlung. Die Verwaltung wird beauftragt, ein Angebot für die Ingenieurleistungen nach §§ 55 HOAI einzuholen. Herr Stadtbürgermeister Gerd Klasen wird ermächtigt, ein Büro mit der Planung zu beauftragen. Die außerplanmäßigen Mittel werden genehmigt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
| Top-Nr.: 8 | Bauangelegenheiten / Bauanträge |
| Top-Nr.: 8.1 | Einvernehmen nach § 36 Baugesetzbuch (BauGB) zum Abweichungsantrag bezüglich der Erweiterung eines Einfamilienwohnhauses auf dem Grundstück Gemarkung Polch, Flur 80, Nr. 396/1 |
Das Gremium versagt das Einvernehmen nach § 36 BauGB zur Abweichung von der Traufhöhe bezüglich der Erweiterung eines Einfamilienwohnhauses auf dem Grundstück Gemarkung Polch, Flur 80, Nr. 396/1.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Top-Nr.: 8.2 | Abweichungsantrag zur Überschreitung der Einfriedungshöhe bei der Errichtung einer Einfriedung auf dem Grundstück Gemarkung Polch, Flur 6, Nr. 62/22 |
Das Gremium stimmt der Überschreitung der Einfriedungshöhe auf 2,00 m bei der Errichtung einer Einfriedung auf dem Grundstück Gemarkung Polch, Flur 6, Nr. 62/22 zu.
| Abstimmungsergebnis: einstimmig | |
| Top-Nr.: 9 | Ergänzungswahlen für die Gremien der Stadt Polch |
Das Gremium beschließt, gemäß § 40 Abs. 5 Satz 1 2. Halbsatz GemO die Wahl in offener Abstimmung durchzuführen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Das Gremium wählt ergänzend folgende Mitglieder und Stellvertreter in den Hauptausschuss:
| Mitglieder |
| Stellvertreter |
| 6. Gäb, Frank | FWG | Breitbach, Frank |
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| Schlich, Karin |
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Das Gremium wählt ergänzend folgende Mitglieder und Stellvertreter in den Bau- und Planungsausschuss:
| Mitglieder |
| Stellvertreter |
| 7. Krohmann, Dirk | FWG | Strässer, Fred |
| (für Eisenbürger, Martin) |
| Thönnes, Hans |
| 8. Breitbach, Frank | FWG | Gödert, Josef (neue Vertretungsregelung wegen Wechsel Krohmann, Dirk) |
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| Stallknecht, Herbert (neuer Vertreter wegen Wechsel Krohmann, Dirk) |
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Das Gremium wählt ergänzend folgende Mitglieder und Stellvertreter in den Rechnungsprüfungsausschuss:
| Mitglieder |
| Stellvertreter |
| 6. Breitbach, Frank |
| Fred Sträßer |
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| Frank Gäb |
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Das Gremium wählt ergänzend folgende Mitglieder und Stellvertreter in den Kultur-, Jugend-, Sport- und Sozialausschuss:
| Mitglieder |
| Stellvertreter |
| 7. Schlich, Bernhard | FWG | Breitbach, Frank |
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| Zimmermann, Markus |
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Das Gremium wählt ergänzend folgende Mitglieder und Stellvertreter in den Ausschuss für Umweltangelegenheiten, öffentliche Anlagen und Wegebau:
| Mitglieder |
| Stellvertreter |
| 6. Schlich, Bernhard | FWG | Breitbach, Frank |
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| Schlich, Karin |
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Top-Nr.: 10 | Annahme sowie Einwerbung von Spenden / Sponsoringleistungen |
Das Gremium beschließt die Annahme sowie die Einwerbung der nachfolgend aufgeführten Spende.
| Datum | Betrag in EUR | Zweck |
| 10.06.2025 | 1.000,00 | Spende für den Kinderspielplatz Ruitsch, Seilbahn |
| 13.06.2025 | 500,00 | Spende für den Kinderspielplatz Ruitsch, Seilbahn |
Abstimmungsergebnis: einstimmig
| Top-Nr.: 11 | Wohnbauliche Entwicklung der Stadt Polch – Neubaugebiet „Am St. Georgenbach“ |
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| a) Antrag der CDU-Fraktion |
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| b) Antrag der FWG-Fraktion |
Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt.
Top-Nr.: 12 | Antrag der CDU-Fraktion auf Sachstandsmitteilung zur Schaffung eines Seniorenquartiers im Bereich „Am Putehaus“ |
Gemäß der Anfrage der CDU-Fraktion vom 13.06.2025 beschließt das Gremium die Beauftragung einer Kompaktanalyse durch ein Beratungs-, Analyse- und Bewertungsunternehmen für die Immobilienbranche für den Standort Polch.
Da es sich bei dem Standort Polch lediglich um eine Stadt innerhalb der Verbandgemeinde Maifeld handelt, wird Herr Stadtbürgermeister Klasen beauftragt, Gespräche mit der Verbandsgemeindeverwaltung zu suchen, um ggf. das Betrachtungsgebiet auf das gesamte Gebiet der Verbandsgemeine Maifeld auszuweiten. Für diesen Fall ist eine Kostenbeteiligung der Verbandsgemeinde Maifeld anzustreben. Mögliche Trägerschaftsmodelle, die in Betracht kommen können, sollen vorgestellt werden.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Top-Nr.: 13 | Antrag der CDU-Fraktion auf Sachstandsmitteilung zum Neubau einer Kindertagesstätte in Polch |
Das Gremium beschließt, dass in der Sitzung des Haupt- sowie des Bau- und Planungsausschusses am 19.08.2025 über die weiteren Planungen / Vorgehensweise informiert wird.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Top-Nr.: 14 | Antrag der CDU-Fraktion auf Sachstandsmitteilung zur Herstellung des Platzes Pastorstraße / St. Georgenstraße |
Das Gremium beauftragt die Verbandsgemeindeverwaltung, nach einem geeigneten Planungsbüro für die Umsetzung der Maßnahme zu suchen. Die Umsetzung der Maßnahme soll noch dieses Jahr erfolgen. Der Stadtbürgermeister wird ermächtigt, das wirtschaftlichste Angebot zu beauftragen.
Abstimmungsergebnis: 18 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme
Top-Nr.: 15 | Antrag der CDU-Fraktion auf Sachstandsmitteilung zum Grundstück Mennstraße 14 |
Das Gremium beschließt, dass in der nächsten Sitzungsrunde des Haupt- sowie des Bau- und Planungsausschusses am 19.08.2025 die Platzgestaltung und Kostenkalkulation vorgestellt werden.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Top-Nr.: 16 | Antrag der CDU-Fraktion auf Sachstandsmitteilung zur Herstellung eines Kunstrasenplatzes in Ruitsch |
Die Planung einschließlich einer Kostenschätzung nach DIN 276 sollen in der Sitzung des Haupt- sowie des Bau- und Planungsausschusses am 19.08.2025 vorgestellt werden. Die Vergabe der Planung für die Erstellung der Förderunterlagen (für Förderantrag) soll in der dann folgenden Stadtratssitzung erfolgen. Stadtbürgermeister Gerd Klasen wird ermächtigt, bis zu 7,00 EUR je Quadratmeter als Kaufpreis für die notwendigen Flächen zu bieten.
Abstimmungsergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung
| Top-Nr.: 17 | Entwicklung eines Gewerbegebietes östlich des Einzelhandelsgebietes „Vor Geisenach“ |
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| a) Antrag der CDU-Fraktion |
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| b) Antrag der FWG-Fraktion |
Das Gremium beschließt, dass in der Sitzung des Haupt- sowie des Bau- und Planungsausschusses am 19.08.25 der zuständige Biologe vorstellen soll, welche Qualität und Lage die notwendigen Ausgleichsflächen haben müssen. Außerdem soll geprüft werden, ob der Ausgleich auch durch eine Zahlung an die Stiftung Natur und Umwelt erfolgen kann.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Top-Nr.: 18 | Antrag der CDU-Fraktion auf Sachstandsmitteilung zum Bebauungsplan zur Weiterentwicklung der Fa. Niesmann Caravaning |
Das Gremium beschließt, dass der Stadtbürgermeister Gerd Klasen beim Investor nach dem Sachstand anfragen und in der Sondersitzung des Stadtrates am 16.07.2025 berichten soll.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Top-Nr.: 19 | Antrag der CDU-Fraktion auf Sachstandsmitteilung zum Sportpark |
Das Gremium beschließt, dass turnusmäßig bei jeder Sitzung des Haupt- sowie des Bau- und Planungsausschusses und bei jeder Sitzung des Stadtrates über den Sachstand und die Kostenentwicklung informiert werden soll.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Top-Nr.: 20 | Antrag der CDU-Fraktion auf Sachstandsmitteilung zur Überarbeitung der innerstädtischen Bebauungspläne |
Das Gremium bittet die Verbandsgemeindeverwaltung, die Ist-Situation für die Sitzung des Gremiums nach den Sommerferien 2025 sowie die Vor- und Nachteile der Bauleitplanung gegenüber dem § 34 BauGB zusammenzustellen.
Mit der Beauftragung eines Planungsbüros soll noch gewartet werden, bis ein Nachfolgeprogramm für das Förderprogramm „Lebendige Zentren“ beginnt und die Förderfähigkeit der Änderung / Aufhebung der genannten Bebauungspläne im Rahmen dieses Nachfolgeprogramms geklärt ist. Über die drei möglichen Nachfolgeprogramme des Förderprogramms „Lebendige Zentren“ soll informiert werden.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Top-Nr.: 21 | Antrag der CDU-Fraktion auf Sachstandsmitteilung zur Konzepterstellung „Fußgängergerechte Verkehrsinfrastruktur“ |
Das Gremium beschließt, den Stadtbürgermeister Gerd Klasen zu ermächtigen, das wirtschaftlichste Planungsbüro zu beauftragen. Die Verbandsgemeindeverwaltung soll die Kosten der „Maßnahme Höfer“ darstellen und prüfen, ob gegebenenfalls vertragliche Vereinbarungen zu treffen sind. Über den Sachstand soll am 19.08.2025 informiert werden.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Top-Nr.: 22 | Antrag der CDU-Fraktion auf Sachstandsmitteilung zum Abriss Gebäude Bachstraße 31 |
Das Gremium beschließt, dass in der Planung der Wasser- und Stromanschluss berücksichtigt werden sollen.
| Abstimmungsergebnis: einstimmig | |
| Top-Nr.: 23 | Antrag der CDU-Fraktion zur Erarbeitung einer Benutzungsordnung für die Räumlichkeiten im @Viedel |
Das Gremium beschließt, dass in der nächsten Sitzungsrunde des Haupt- sowie des Bau- und Planungsausschusses am 19.08.2025
| 1. | eine Vorberatung über die neu zu erstellende Benutzungsordnung erfolgen soll. |
| 2. | der Belegungsplan vorgelegt werden soll. |
| 3. | sich der Regio-Hub Manager vorstellen soll. |
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Top-Nr.: 24 | Antrag der CDU-Fraktion auf Sachstandsmitteilung zur Erhaltungs- und Gestaltungssatzung |
Das Gremium nimmt Kenntnis.
Top-Nr.: 25 | Antrag der CDU-Fraktion auf Sachstandsmitteilung zur Gestaltungsplanung des Friedhofs |
Das Gremium nimmt Kenntnis.
Top-Nr.: 26 | Antrag der CDU-Fraktion auf Sachstandsmitteilung zur Aufarbeitung des Bolzplatzes am Freizeitpark |
Das Gremium nimmt Kenntnis.
Top-Nr.: 27 | Antrag der CDU-Fraktion auf Sachstandsmitteilung zu verschiedenen Maßnahmen im Bereich des Marktplatzes |
Das Gremium nimmt Kenntnis.
Top-Nr.: 28 | Antrag der CDU-Fraktion auf Prüfung von Flächen für eine gewerbliche Nutzung (westlich L 113) |
Das Gremium beauftragt die Verbandsgemeindeverwaltung mit der Prüfung, ob auf den nachfolgenden Parzellen
| Flur 10, Parzelle | 9/49, |
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| 1/6, |
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| 8/2, |
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| 229/2 |
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| 9/22 |
die Möglichkeit besteht, ein Gewerbe- / Industriegebiet auszuweisen. Gleichzeitig soll ein Immissionsschutzgutachten erstellt werden.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Top-Nr.: 29 | Antrag der CDU-Fraktion auf Herstellung einer Linksabbiegespur auf der L52 aus Richtung Kehrig kommend |
Das Gremium beschließt, dass der Sachverhalt in der nächsten Sitzungsrunde des Haupt- sowie des Bau- und Planungsausschusses am 19.08.2025 dargestellt werden soll. Die Verbandsgemeindeverwaltung wird gebeten darzustellen, wie sich eine Widmung des Weges auswirkt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Top-Nr.: 30 | Antrag der CDU-Fraktion bezüglich Gewichtsbeschränkung zweier Brücken über die Autobahn A48 |
Das Gremium nimmt den Sachverhalt zur Kenntnis und fasst folgenden Beschluss:
Das Gremium beschließt, in der nächsten Sitzungsrunde des Haupt- sowie des Bau- und Planungsausschusses am 19.08.2025 über eine Resolution an das Bundesverkehrsministerium zu beraten und zu beschließen. In der Resolution soll eine Stellungnahme über das weitere Vorgehen angefordert werden. Zumindest eine der beiden Brücken soll derart ertüchtigt / erneuert werden, dass der Schwerlastverkehr diese wieder befahren kann.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Top-Nr.: 31 | Antrag der CDU-Fraktion auf Sachstandsmitteilung zur Schaffung von Lagerflächen am Forum Polch |
Das Gremium nimmt Kenntnis.
Top-Nr.: 32 | Antrag der CDU-Fraktion auf Sachstandsmitteilung bezüglich Fortschreibung der Stadtchronik |
Das Gremium beschließt, einen Mitarbeiter der bereits bekannten Firma aus Leipzig einzuladen, damit die notwendige Vorgehensweise ermittelt werden kann.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Top-Nr.: 33 | Antrag der CDU-Fraktion auf Sachstandsmitteilung bezüglich der Bestandsgebäude auf dem Sportplatz "Aspeler Straße" |
Das Gremium nimmt Kenntnis.
Top-Nr.: 34 | Antrag der CDU-Fraktion auf Sachstandsmitteilung zur Ansiedlung der Montessori-Schule in Polch |
Das Gremium beschließt, dass in der Sondersitzung des Stadtrates Polch am 16.07.2025, alternativ in der nächsten Sitzungsrunde des Haupt- sowie des Bau- und Planungsausschusses am 19.08.2025, der Sachstand der Maßnahme vom Projektträger vorgestellt werden soll.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Top-Nr.: 35 | Antrag der CDU-Fraktion auf Sachstandsmitteilung zur Überarbeitung der Homepage der Stadt Polch |
Das Gremium nimmt Kenntnis.
Top-Nr.: 36 | Antrag der CDU-Fraktion auf Stellung eines Antrages an die Verbandsgemeinde zur Erneuerung der Zuwegungen zum Maifeld Radweg |
Das Gremium beschließt, die Verbandsgemeinde zu bitten, die Zuwegungen zum Maifeld Radweg in der Carl-Benz-Straße und der Germanenstraße zu erneuern und soweit technisch möglich barrierefrei bzw. mindestens barrierearm herzustellen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Top-Nr.: 37 | Antrag der FWG-Fraktion zum Sachstand Erweiterung „Industriegebiet im Gohl“ |
Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt.
Top-Nr.: 38 | Antrag der FWG-Fraktion auf Sachstandsmitteilung zur Gewerbeflächenpotenzialanalyse für die Stadt Polch |
Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt.
Top-Nr.: 39 | 1. Nachtragshaushaltsplan 2025 und Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr 2025 |
Beschluss 1:
Das Gremium beschließt, bei der Buchungsstelle 11423.523100 den Haushaltsansatz für die Unterhaltungs- / Sanierungsmaßnahmen in der Liegenschaft „Alter Bahnhof“ von 50.000,00 EUR auf 100.000,00 EUR zu erhöhen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Beschluss 2:
Das Gremium beschließt, den Haushaltsansatz bei der Buchungsstelle 42401.096000.56.1 (Errichtung Pumptrack) von 350.000,00 EUR auf 0,00 EUR zu reduzieren.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Beschluss 3:
Das Gremium beschließt, den Haushaltsansatz für den Kinderspielplatz in Ruitsch (für den Kauf einer Seilbahn) bei der Buchungsstelle 36613.082910.34.5 von derzeit 5.000,00 EUR auf 15.000,00 EUR zu erhöhen. In den Folgejahren soll ein Haushaltsansatz von 5.000,00 EUR für den Spielplatz bereitgestellt werden.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Beschluss 4:
Das Gremium beschließt für die Erstellung einer Erhaltungs- und Gestaltungssatzung (im Rahmen der Erstellung einer Werbesatzung) 20.000,00 EUR im 1. Nachtragshaushalt zu berücksichtigen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Beschluss 5:
Das Gremium beschließt, für die Beschaffung von Urnenstelen auf dem Friedhof von Polch den Haushaltsansatz bei der Buchungsstelle 55301.039220.38.6 von derzeit 25.000,00 EUR auf 50.000,00 EUR zu erhöhen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Beschluss 6:
Das Gremium beschließt, für die Fortschreibung der Chronik der Stadt Polch 10.000,00 EUR im 1. Nachtragshaushalt bereitzustellen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Beschluss 7:
Das Gremium beschließt den vorliegenden 1. Nachtragshaushaltsplan 2025 mit den oben aufgeführten Ergänzungen / Änderungen und erlässt die 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025. Die Verbandsgemeindeverwaltung Maifeld wird beauftragt, den 1. Nachtragshaushaltsplan entsprechend den o. g. Ergänzungen / Änderungen anzupassen, den Haushaltsausgleich herbeizuführen und der Kommunalaufsicht zur Prüfung vorzulegen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
| Top-Nr.: 40 | Mitteilungen und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen |
| Top-Nr.: 41 und 42 | Vertragsangelegenheit, Organisatorische Angelegenheit |
Das Gremium berät und beschließt über die o.g. Themen.