Bericht über die Sitzung des Stadtrates Münstermaifeld vom 01.07.2025
| Top-Nr.: 1 | Einwohnerfragestunde |
| Top-Nr.: 2 | Errichtung einer Photovoltaik-Freiflächenanlage auf einer Fläche in Metternich |
Auf Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses sowie des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses beschließt das Gremium, das weitere Vorgehen zur Realisierung der PV-Freiflächenanlage Metternich mit dem Bewerber Stadtwerke Neuwied (SWN) green energy fortzusetzen.
Dieser wird beauftragt, die notwendigen Schritte zur Flächensicherung einzuleiten bzw. fortzuführen und anschließend in das Verfahren zur Bauleitplanung einzutreten.
Abstimmungsergebnis: 16 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 1 Enthaltung
| Top-Nr.: 3 | Ausbau der Ober- und Untertorstraße und des oberen Teils der Bahnhofstraße - Ermächtigung zur Auftragsvergabe |
Das Gremium nimmt den Sachverhalt zur Kenntnis und ermächtigt Herrn Stadtbürgermeister Erich Krämer für die Auftragsvergabe an den gesamtwirtschaftlichsten Anbieter die Zustimmung für den Anteil der Stadt zu erteilen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
| Top-Nr.: 4 | Anfrage der Ortsgemeinde Kollig bezüglich Ausweisung von Wohnbaufläche im Flächennutzungsplan für die Realisierung eines Wohngebiets |
Das Gremium beschließt, die benötigte Wohnbaufläche als Beitrag zur kommunalen Solidargemeinschaft für die Realisierung des Baugebiets im Rahmen eines Flächentausches an die Ortsgemeinde Kollig abzugeben.
Abstimmungsergebnis: einstimmig, 2 Enthaltungen
| Top-Nr.: 5 | Antrag der CDU-Fraktion auf Vorstellung des Konzepts zur Neugestaltung des Friedhofs in Lasserg |
Das Gremium beschließt Folgendes:
Der Stadtrat stimmt der Neugestaltung des Friedhofs Lasserg in Eigenleistung zu. Es stehen bereits 4.000,00 EUR durch die Jagdgenossenschaft zur Verfügung. Für das Haushaltsjahr 2026 sollen 8.000,00 EUR in den Haushaltsplan eingestellt werden.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
| Top-Nr.: 6 | Bauangelegenheiten / Bauanträge |
Der Tagesordnungspunkt wurde vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt.
| Top-Nr.: 7 | Mitteilungen und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen |