Sitzung des Ortsgemeinderates Ochtendung
Am Donnerstag, 21.09.2023, findet um 19:00 Uhr, im Sitzungssaal I des Rathauses in Ochtendung eine Sitzung des Ortsgemeinderates Ochtendung mit folgender Tagesordnung statt:
Über die Homepage der Verbandsgemeindeverwaltung Maifeld (www.maifeld.de) gelangen Sie über "Rathaus & Bürgerservice > Ratsinformationssystem > Bürgerinfoportal" zum Bürgerinfoportal, in dem Ihnen eine öffentliche Einladung ohne Anlagen zur Einsichtnahme zur Verfügung steht. Sie wird bei Bedarf bis zum Sitzungstag aktualisiert.
Öffentlicher Teil:
| 1) | Einwohnerfragestunde |
| 2) | Übertragung der Bauträgerschaft der Kindertagesstätten der Ortsgemeinde Ochtendung auf die Verbandsgemeinde Maifeld |
| 3) | Information über den von der Telekom für das Jahr 2025 beabsichtigten Fiber to the Home (FTTH)-Komplettausbau in Ochtendung |
| 4) | Bau einer Umschlaghalle für kommunale Haus- und Sperrabfälle |
| 5) | Einsegnungshalle auf dem Friedhof - Ergänzung der Überdachung |
| 6) | Abschluss einer Baudurchführungsvereinbarung für die Umgestaltung der Hauptkreuzung L 98 / K 94 in der Ortsgemeinde Ochtendung |
| 7) | Vergabe der Bauleistung zum Ausbau der Bahnhofstraße |
| 8) | Innere Gestaltung Raiffeisenplatz |
| 9) | Würdigung der Stellungnahmen im Rahmen der Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung zum Bebauungsplan 2. Änderung "Tümmelsweg / Nördlich der Bahnhofstraße" |
| 10) | Widmung von Gemeindestraßen in der Ortsgemeinde Ochtendung |
| 11) | Grundsatzbeschluss zur Anschaffung eines Kehrfahrzeuges |
| 12) | Zwischenstand Lebendige Zentren |
| 13) | Richtlinien zur Benutzung und Vermietung des Foyers der Wernerseckhalle und des Sitzungsaals II in Ochtendung - nicht sportliche Nutzung durch Vereine |
| 14) | Finanzzwischenbericht der Ortsgemeinde Ochtendung für das Haushaltsjahr 2023 |
| 15) | Annahme sowie die Einwerbung von Spenden / Sponsoringleistungen |
| 16) | Bauangelegenheiten / Bauanträge |
| 17) | Mitteilungen und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen |
Im Anschluss an den öffentlichen Teil findet ein nicht öffentlicher Teil statt, in dem über Grundstücksangelegenheiten beraten wird.
Ochtendung, 11. September 2023 — Lothar Kalter
Ortsgemeinde Ochtendung — Ortsbürgermeister
Einwohnerfragestunde
Im Rahmen der Sitzung des Ortsgemeinderates Ochtendung am 21.09.2023 im Sitzungssaal I des Rathauses in Ochtendung findet unter Tagesordnungspunkt 1) eine Einwohnerfragestunde statt.
Die Einwohnerfragestunde soll allen Einwohnern des Gemeindegebietes die Gelegenheit geben, Fragen aus dem Bereich der örtlichen Verwaltung zu stellen, sowie Anregungen und Vorschläge zu unterbreiten. Fragen sollen dem Ortsbürgermeister nach Möglichkeit drei Tage vor der Sitzung schriftlich zugeleitet werden.
Fragen, Anregungen und Vorschläge sollen kurzgefasst sein und einschließlich ihrer Begründung die Dauer von drei Minuten nicht überschreiten.
Eine Beschlussfassung für die Beantwortung der Fragen oder über die inhaltliche Behandlung vorgetragener Anregungen und Vorschläge findet im Rahmen der Einwohnerfragestunde nicht statt.
Ich würde mich über eine zahlreiche Beteiligung der Einwohner freuen.