Bericht über die Sitzung des Stadtrates Münstermaifeld vom 22.09.2022
| Top-Nr.: 1 | Einwohnerfragestunde |
| Top-Nr.: 2 | Maßnahmen im Förderprogramm "Lebendige Zentren" |
Auf Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses sowie des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses stimmt das Gremium den baulichen Maßnahmen zu. Die Verwaltung wird gebeten, die Architektenleistungen auszuschreiben. Nach erfolgter Submission wird Frau Stadtbürgermeisterin Claudia Schneider ermächtigt, einen Planer zu beauftragen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Auf Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses sowie des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses beschließt das Gremium das Gelände der ehemaligen Gärtnerei Heinz wie im Sachverhalt beschrieben in einen Zustand zu bringen um dort weitere Gestaltungen zu ermöglichen (Entsorgung des Abfalls im Erdreich, Abbruch der maroden Mauern und Modellierung des Geländes). Die Verwaltung wird gebeten, ein Planungsbüro für die Erstellung der Ausschreibungsunterlagen zu finden, gleichzeitig wird Frau Stadtbürgermeisterin Claudia Schneider ermächtigt, den Auftrag an ein Planungsbüro zu vergeben.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Auf Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses sowie des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses stimmt das Gremium dem Umbau des ehemaligen Feuerwehrgerätehauses grundsätzlich zu. Zur Erstellung der Förderunterlagen (Pläne, Baubeschreibung, Kostenschätzung nach DIN276) sollen durch die Verwaltung die Architektenleistungen (Leistungsphase 1 - 9) ausgeschrieben werden, eine Beauftragung erfolgt stufenweise. Frau Stadtbürgermeisterin Claudia Schneider wird ermächtigt, nach erfolgter Submission ein Planungsbüro zu beauftragen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig mit einer Enthaltung
Auf Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses sowie des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses beauftragt das Gremium die Verwaltung, zur Erstellung der Förderunterlagen die Architektenleistungen (Leistungsphase 1 - 9) auszuschreiben. Eine Beauftragung erfolgt stufenweise. Frau Stadtbürgermeisterin Claudia Schneider wird ermächtigt, nach erfolgter Submission ein Planungsbüro zu beauftragen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Auf Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses sowie des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses stimmt das Gremium dem Verzicht der jetzigen Ausführung und der anderweitigen Mittelverwendung zu.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
| Top-Nr.: 3 | Vergabe von Planungsleistungen zur Ertüchtigung des Freibades |
Auf Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses sowie des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses nimmt das Gremium Kenntnis.
Die Stadtbürgermeisterin wird ermächtigt, die Planungsleistungen für die Herstellung der technischen Voraussetzungen für die Durchführung und Öffnung zur Badesaison ab der Schwimmbadsaison 2023 an das Architekturbüro Krieger, Koblenz, zu erteilen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
| Top-Nr.: 4 | Ausbau der Ober- und Untertorstraße - Straßenbeleuchtung |
Das Gremium beauftragt Frau Stadtbürgermeisterin Claudia Schneider im Rahmen eines Ortstermins mit Vertretern der Fraktionen und der Verwaltung, die Art und die Standorte der Beleuchtung abschließend festzulegen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
| Top-Nr.: 5 | Sachstand Brennholzvermarktung und Festsetzung der Verkaufspreise |
Das Gremium beschließt, dass die Abgabe des Brennholzes an Endverbraucher künftig ausschließlich in Festmeter (Fm) erfolgen soll.
Die Mindestpreise für Brennholz aus dem Gemeindewald der Stadt Münstermaifeld werden für die Saison 2022/2023 wie folgt festgesetzt (in EUR je Festmeter):
| Buche / Eiche (Anteile Weich- u. Nadelholz) | Weichhölzer (Pappel, Weide, Linde, Erle) | Nadelhölzer | |
| Polterholz am Weg | 70,00 EUR/Fm | 56,00 EUR/Fm | 52,50 EUR/Fm |
Abstimmungsergebnis: einstimmig
| Top-Nr.: 6 | Grundsatzbeschluss zur Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED- Technik (2023) |
Auf Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses sowie des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses stimmt das Gremium der Umrüstung der Straßenbeleuchtung grundsätzlich zu und beauftragt das Ingenieurbüro Elektroplanung Mittelrhein GmbH, Koblenz, mit der Umsetzung der gesamten Ingenieurleistungen zum Angebotspreis von 11.675,01 EUR (Grundsatzbeschluss). Die Auftragsvergabe erfolgt stufenweise. Gleichzeitig wird die Verbandsgemeindeverwaltung beauftragt, nach Fertigstellung der Entwurfsplanung und den erforderlichen Unterlagen durch das Ingenieurbüro, den Förderantrag zu stellen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
| Top-Nr.: 7 | Mittelungen der Ortsvorsteher aus den Stadtteilen und Vorschläge des Stadtkernes zu Einsparmaßnahmen für 2023 |
Das Gremium nimmt Kenntnis.
Vorschläge zu Einsparmaßnahmen:
- Umrüstung / Ausschaltung Straßenbeleuchtung
- Umrüstung Weihnachtsbeleuchtung auf LED
- Reduzierung Beleuchtungen (Stiftskirche, Friedhof)
- Einsparungen Schwimmbad durch Temperaturregelung
| Top-Nr.: 8 | Bauangelegenheiten / Bauanträge |
Der Tagesordnungspunkt wurde vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt.
| Top-Nr.: 9 | Annahme sowie die Einwerbung von Spenden / Sponsoringleistungen |
Auf Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses sowie des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses beschließt das Gremium die Annahme sowie die Einwerbung aufgeführten Spenden.
| Betrag in EUR | Zweck |
| 1.300,00 | Spende Jugend- und Kulturfest am 24.09.2022 |
| 250,00 | Spende für Jugendpflege Grüne Wochen 27.06.-22.07.2022 |
| 900,00 | Spende für 900-Jahrfeier Stadtteil Keldung |
Abstimmungsergebnis: einstimmig
| Top-Nr.: 10 | Mitteilungen und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen |
| Top-Nr.: 11 | Finanzangelegenheiten |
Das Gremium berät und beschließt über Finanzangelegenheiten.
| Top-Nr.: 12 | Grundstücksangelegenheiten |
Das Gremium berät und beschließt über Grundstücksangelegenheiten.