Sitzung des Stadtrates Polch
Am Dienstag, 10.10.2023, findet um 19:00 Uhr, im Ratssaal der Stadt Polch in Polch eine Sitzung des Stadtrates Polch mit folgender Tagesordnung statt:
Über die Homepage der Verbandsgemeindeverwaltung Maifeld (www.maifeld.de) gelangen Sie über "Rathaus & Bürgerservice > Ratsinformationssystem > Bürgerinfoportal" zum Bürgerinfoportal, in dem Ihnen eine öffentliche Einladung ohne Anlagen zur Einsichtnahme zur Verfügung steht. Sie wird bei Bedarf bis zum Sitzungstag aktualisiert.
Öffentlicher Teil:
| 1) | Einwohnerfragestunde |
| 2) | Zuordnung der Kindertagesstätten der Stadt Polch, Antrag der FWG-Fraktion |
| 3) | Neue Kindertagesstätte Polch - Vergabe von Planungsleistungen |
| 4) | Sachstandsbericht zur Gesamtmaßnahme Zentraler Omnibusbahnhof (ZOB) |
| 5) | Ausbau der August-Horch-Straße - Festlegung des Ausbauprogramms |
| 6) | Ausbau der August-Horch-Straße - Vergabe der Straßenbauarbeiten |
| 7) | Entwicklung eines Neubaugebietes "Am St. Georgenbach" - Vergabe von Ingenieurleistungen |
| 8) | Abschluss einer Baudurchführungsvereinbarung mit dem Land Rheinland-Pfalz für den Ausbau der Klöppelstraße |
| 9) | Nachträgliche Zustimmung zum Kauf eines Pritschenfahrzeuges für den Bauhof der Stadt Polch |
| 10) | Neuangelegter Spielplatz im Kleegarten: Beschaffung einer Bank; Antrag der FWG-Fraktion |
| 11) | Dorferneuerungskonzept für Ruitsch, Kaan und Nettesürsch |
| 12) | RegioHub Polch |
| 13) | Finanzausstattung bzgl. Mundartabend |
| 14) | Erstattung von angefallenen Kosten des VfB Polch im Rahmen eines Besuchs in der französischen Partnerstadt Vineuil |
| 15) | Verkehrsregelung in der Pastorstraße |
| 16) | Anwohnerantrag zur Errichtung einer innerörtlichen Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h entlang der K 46 und der K 48 sowie der Nebenstraßen |
| 17) | Gemeinsamer Antrag von CDU und SPD zur Einstellung von Planungskosten und einer Verpflichtungsermächtigung in den Haushalt 2024 zur Herstellung eines Kunstrasenplatzes in Ruitsch |
| 18) | Bauangelegenheiten / Bauanträge |
| 19) | Annahme sowie Einwerbung von Spenden / Sponsoringleistungen für die Stadt Polch |
| 20) | Ergänzungswahlen für die Ausschüsse der Stadt Polch |
| 21) | Mitteilungen und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen |
Im Anschluss an den öffentlichen Teil findet ein nicht öffentlicher Teil statt, in dem über Grundstücks- und Finanzangelegenheiten beraten wird.
Polch, 2. Oktober 2023 — Gerd Klasen
Stadt Polch — Stadtbürgermeister
Einwohnerfragestunde
Im Rahmen der Sitzung des Stadtrates Polch am 10.10.2023 im Ratssaal der Stadt Polch in Polch findet unter Tagesordnungspunkt 1) eine Einwohnerfragestunde statt.
Die Einwohnerfragestunde soll allen Einwohnern des Gemeindegebietes die Gelegenheit geben, Fragen aus dem Bereich der örtlichen Verwaltung zu stellen, sowie Anregungen und Vorschläge zu unterbreiten. Fragen sollen dem Stadtbürgermeister nach Möglichkeit drei Tage vor der Sitzung schriftlich zugeleitet werden.
Fragen, Anregungen und Vorschläge sollen kurzgefasst sein und einschließlich ihrer Begründung die Dauer von drei Minuten nicht überschreiten.
Eine Beschlussfassung für die Beantwortung der Fragen oder über die inhaltliche Behandlung vorgetragener Anregungen und Vorschläge findet im Rahmen der Einwohnerfragestunde nicht statt.
Ich würde mich über eine zahlreiche Beteiligung der Einwohner freuen.