Top-Nr.: 1 | Bebauungsplan "Wohnmobilstellplätze", Stadtteil Mörz |
Das Gremium beschließt die Anhörung von Herrn Dirk Strang, WeSt-Stadtplaner GmbH, Polch, als Sachverständigen im Sinne des § 35 GemO.
Abstimmungsergebnis BPUA: einstimmig
Abstimmungsergebnis HFA: einstimmig
Das Gremium stimmt dem Bebauungsplanentwurf mit Textfestsetzungen mit folgendem Zusatz zu: Im südlichen Bereich der SO-Fläche soll ein Baufenster für die Ferienhäuser dargestellt werden.
Abstimmungsergebnis BPUA: einstimmig
Abstimmungsergebnis HFA: einstimmig
Top-Nr.: 2 | Sachstand "Lebendige Zentren" |
Das Gremium nimmt den beschriebenen Sachverhalt zur Kenntnis.
Der Teilnehmerkreis des Lenkungskreises soll für die restliche Programmlaufzeit mit denselben Personen weitergeführt werden wie bisher.
Abstimmungsergebnis BPUA: einstimmig
Abstimmungsergebnis HFA: einstimmig
Top-Nr.: 3 | Grundsatzbeschluss zur Einführung einer "vereinfachten Form der Tourismus-Abgabe" zugunsten der Finanzierung des Erlebnisbades der Stadt Münstermaifeld |
Die Verwaltung wird beauftragt, folgende Prüfungen vorzunehmen und die Ergebnisse bis zur nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses sowie des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses sowie zusätzlich im Ausschuss für Tourismus, Kultur und Stadtmarketing vorzustellen:
-Prüfung und Mitteilung der Übernachtungszahlen der vergangenen Jahre
-Prüfung und Mitteilung der entstehenden Aufwandskosten
Weiterhin bittet das Gremium um Bereitstellung und Erläuterung der gesetzlichen Grundlagen für die Sonderumlage.
Abstimmungsergebnis BPUA: einstimmig
Abstimmungsergebnis HFA: einstimmig
Top-Nr.: 4 | Errichtung einer PV-Anlage auf den Dachflächen der Stadthalle Münstermaifeld |
Das Gremium beschließt, den Sachverhalt in die nächste Ausschusssitzung zu vertagen.
Abstimmungsergebnis BPUA: einstimmig
Abstimmungsergebnis HFA: einstimmig
Top-Nr.: 5 | Finanzzwischenbericht der Stadt Münstermaifeld für das Haushaltsjahr 2024 |
Das Gremium nimmt Kenntnis.
Top-Nr.: 6 | Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Münstermaifeld |
Das Gremium beschließt, den Sachverhalt in die nächste Stadtratssitzung zu vertagen.
Abstimmungsergebnis BPUA: einstimmig
Abstimmungsergebnis HFA: einstimmig
Top-Nr.: 7 | Bauangelegenheiten / Bauanträge |
Der Tagesordnungspunkt wurde vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt.
Top-Nr.: 7.1 | Abweichungsantrag zur Dachaufstockung eines Einfamilienwohnhauses, Neubau Nebengebäude und Aufschüttung für PKW-Stellplatz auf dem Grundstück Gemarkung Keldung, Flur 2, Nr. 10/8 |
Das Gremium stimmt der Unterschreitung der Dachneigung gemäß Abweichungsantrag zu.
Abstimmungsergebnis BPUA: einstimmig
Abstimmungsergebnis HFA: einstimmig
Top-Nr.: 7.2 | Bau- und Abweichungsantrag bzgl. Abriss eines bestehenden Carports und Wiederherstellung des Carports an gleicher Stelle auf dem Grundstück Gemarkung Münstermaifeld, Flur 10, Nr. 854/671 |
Das Gremium erteilt das Einvernehmen nach § 36 BauGB i. V. m § 3 Abs. 1 sowie den § 6.1 Abs. 8, § 7.1 Abs. 3 und § 7.2 Abs. 3 der Gestaltungssatzung „Historischer Stadtkern“ der Stadt Münstermaifeld bzgl. des Abrisses eines bestehenden Carports und Wiederherstellung des Carports an gleicher Stelle auf dem Grundstück Gemarkung Münstermaifeld, Flur 10, Nr. 854/671.
Abstimmungsergebnis BPUA: einstimmig
Abstimmungsergebnis HFA: einstimmig
Top-Nr.: 7.3 | Bau- und Abweichungsantrag bzgl. Erneuerung der Dacheindeckeung sowie Aufbau einer Photovoltaikanlage auf dem Nebengebäude Gemarkung Münstermaifeld, Flur 10, Nr. 228/2 |
Das Gremium erteilt das Einvernehmen nach § 36 BauGB i. V. m. § 3 Abs. 1 sowie § 7.4 Abs. 1 der Gestaltungssatzung „Historischer Stadtkern“ der Stadt Münstermaifeld bzgl. einer Erneuerung der Dacheindeckung sowie dem Aufbau einer Photovoltaikanlage auf dem Nebengebäude auf dem Grundstück Gemarkung Münstermaifeld, Flur 10, Nr. 228/2.
Abstimmungsergebnis BPUA: einstimmig
Abstimmungsergebnis HFA: einstimmig
| Top-Nr.: 8 | Mitteilungen und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen |
| Top-Nr.: 9+10 | Organisatorische Angelegenheiten |
Das Gremium beschließt über die o.g. Themen.