Bericht über die Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses der Ortsgemeinde Ochtendung vom 20.08.2026
| 1. | Vorstellung der Zustandserfassung und -bewertung (ZEB) Ochtendung + Festlegung Prioritätenliste |
Beschluss 1:
Das Gremium beschließt die Anhörung von Herrn Lukas Karst, Ingenieurbüro Karst, Nörtershausen, als Sachverständigen im Sinne des § 35 GemO.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Beschluss 2:
Das Gremium beschließt, den Tagesordnungspunkt zur Beratung und Kenntnisnahme an die Fraktionen weiterzuleiten.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
| 2. | Vorstellung der Ausführungsplanung "Im Bienenpesch" |
Beschluss 1:
Das Gremium beschließt die Anhörung von Herrn Stefan Schmutzler, Ingenieurbüro Dr. Siekmann + Partner mbH, Thür, als Sachverständigen im Sinne des § 35 GemO.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Beschluss 2:
Das Gremium stimmt der vorgestellten Ausführungsplanung zu und beschließt grundsätzlich die Ausschreibung nach der erfolgten erforderlichen Abstimmung mit dem Gemeinde- und Städtebund bezüglich der anfallenden Erschließungsbeiträge anzugehen.
Ausführungsplanung: Die Parkplätze sollen auf 2,70 m erweitert werden. Das Ingenieurbüro wird die Planung dahingehend anpassen.
Gleichzeitig wird Herr Ortsbürgermeister Hammes ermächtigt, den Auftrag für die Straßenbauarbeiten zum Ausbau der Straße „Im Bienenpesch“ nach erfolgter öffentlicher Ausschreibung bis zu einer Überschreitung von 20 Prozent der Angebotssumme gegenüber der entsprechenden Kostenberechnung zu vergeben.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
| 3. | Änderung des Bebauungsplans "Oberpflug" a) Aufstellungsbeschluss zur vereinfachten Änderung b) Entwurfs- und Offenlagebeschluss |
Der Tagesordnungspunkt wurde vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt.
| 4. | Bewerbung der Ortsgemeinde Ochtendung um Aufnahme in das Städtebauförderprogramm "Lebendige Zentren" |
Das Gremium empfiehlt dem Ortsgemeinderat, die Einreichung eines formellen Antrags zur Aufnahme in das Städtebauförderprogramm „Lebendige Zentren“ zu beschließen. Die Verwaltung wird beauftragt, die Bewerbungsunterlagen einzureichen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
| 5. | Herstellung des Einvernehmens im Zusammenhang mit der Sanierung der Grundschule Ochtendung |
Der Tagesordnungspunkt wurde vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt.
| 6.1 | Bauangelegenheiten / Bauanträge Bauvoranfrage zur Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage auf dem Grundstück Gemarkung Ochtendung, Flur 4, Nr. 2661 |
Das Gremium stimmt der Bauvoranfrage gemäß § 36a BauGB zur Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage auf dem Grundstück Gemarkung Ochtendung, Flur 4, Nr. 2661 nicht zu.
Abstimmungsergebnis: 6x ja, 1x Nein, 1x Enthaltung
| 7. | Mitteilungen und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen |
| 8. | Organisatorisches |