Polch
| Top-Nr.: 1 | Planungsangelegenheit |
Das Gremium berät und beschließt über Planungsangelegenheiten.
| Top-Nr.: 2 | Grundstücksangelegenheit |
Das Gremium berät und beschließt über Grundstücksangelegenheiten.
| Top-Nr.: 3 | Organisatorische Angelegenheiten |
| Top-Nr.: 4 | Einwohnerfragestunde |
| Top-Nr.: 4.1 | Kurzvortrag von Martina Gonser |
Das Gremium nimmt Kenntnis.
| Top-Nr.: 5 | Bebauungsplan "Am St. Georgenbach" |
Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt.
| Top-Nr.: 6 | Bebauungsplan "Vor Geisenach / Im Bruch" |
Das Gremium beschließt, die im Rahmen der erneuten Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen gemäß der Anlage zu würdigen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Das Gremium beschließt den Bebauungsplan „Vor Geisenach / Im Bruch“ gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) als Satzung (s. Anlage).
Abstimmungsergebnis: einstimmig
| Top-Nr.: 7 | Bebauungsplan "An der Nette" |
Das Gremium beschließt auf Empfehlung des Haupt- und Bau- und Planungsausschusses die im Rahmen der Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen gemäß der Anlage zu würdigen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Das Gremium beschließt auf Empfehlung des Haupt- und Bau- und Planungsausschusses den Bebauungsplan „An der Nette“ gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung (s. Anlage).
Abstimmungsergebnis: einstimmig
| Top-Nr.: 8 | Bebauungsplan "ZOB Polch" |
Das Gremium stimmt dem in der Anlage beigefügten Entwurf des Bebauungsplanes „ZOB Polch“ zu.
Die Verfahrensschritte der frühzeitigen Bürgerbeteiligung und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sollen gemäß § 4a Abs. 2 BauGB in einem Zuge durchgeführt werden.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
| Top-Nr.: 9 | Anpassung der Verkehrsregelung Pastorstraße |
Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt.
| Top-Nr.: 10 | Umrüstung der bestehenden Flutlichtanlage im Leo-Schönberg-Stadion und auf dem Sportplatz in Ruitsch auf LED-Technik |
Das Gremium beschließt, auf Empfehlung des Haupt- und Bau- und Planungsausschusses, die Umrüstung der Beleuchtungsanlagen im Leo-Schönberg-Stadion und auf dem Sportplatz in Polch-Ruitsch. Die Verbandsgemeindeverwaltung wird beauftragt das Ausschreibungsverfahren durchzuführen. Herr Stadtbürgermeister Gerd Klasen wird ermächtigt, den Auftrag an die mindestfordernde Firma zu vergeben.
Das Gremium stimmt den überplanmäßigen Auszahlungen zu.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
| Top-Nr.: 11 | Errichtung einer Anlage zum Heizen und Kühlen für das Stadthaus inkl. Ratssaal |
Das Gremium stimmt auf Empfehlung des Haupt- und Bau- und Planungsausschusses der Teilnahme der beschriebenen Maßnahme zu und befürwortet den Ausbau der Kühlung für das Stadthaus inkl. des Ratssaales. Die Verwaltung wird beauftragt alle notwendigen Planungsleistungen auszuschreiben und diese stufenweise zu vergeben, sodass die Maßnahme nach Bewilligung der Genehmigungen sowie der Sicherstellung der finanziellen Mittel vollständig umgesetzt werden kann.
Herr Stadtbürgermeister Gerd Klasen wird bevollmächtigt alle im Rahmen der Maßnahme stehende Anträge zu unterzeichnen und die Planung sowie Umsetzung an den wirtschaftlichsten Bieter zu Vergeben.
Mit der Verbandsgemeindeverwaltung soll eine Vereinbarung getroffen werden, sodass bei Nutzungsübergang des Stadthauses auf die Verbandsgemeinde Maifeld die Kosten für die Errichtung einer Anlage zum Kühlen und Heizen seitens der Verbandsgemeinde an die Stadt vollständig erstattet werden.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
| Top-Nr.: 12 | Errichtung von Ladesäulen in der Stadt Polch - Abschluss eines Gestattungsvertrags |
Das Gremium beschließt die Verpachtung der Parkfläche gemäß des Gestattungsvertrags der
EnBW (Modell 1)
zur Errichtung der Ladesäulen in der Stadt Polch.
Herr Stadtbürgermeister Gerd Klasen wird bevollmächtigt, entsprechende Verträge zu unterzeichnen und das Büro Karst mit dem Änderungsverfahren des Bebauungsplans als außerplanmäßige Ausgabe zu beauftragen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
| Top-Nr.: 13 | Ergänzung der bestehenden Urnenstelenanlage am Friedhof Polch |
Das Gremium beschließt die Beauftragung von weiteren vier Urnenstelen des „Typs S 46 Procarat mixed“ der Firma Wolff, Mönchengladbach, für den Friedhof der Stadt Polch.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
| Top-Nr.: 14 | Sachstand Brennholzvermarktung und Festsetzung der Verkaufspreise |
Das Gremium beschließt, dass die Abgabe des Brennholzes an Endverbraucher künftig ausschließlich in Festmeter (Fm) erfolgen soll.
Die Mindestpreise für Brennholz aus dem Gemeindewald der Stadt Polch werden für die Saison 2022/2023 wie folgt festgesetzt (in EUR je Festmeter):
| Buche / Eiche (Anteile Weich- u. Nadelholz) | Weichhölzer (Pappel, Weide, Linde, Erle) | Nadelhölzer | |
| Polterholz am Weg | 70,00 EUR/Fm | 56,00 EUR/Fm | 52,50 EUR/Fm |
Abstimmungsergebnis: einstimmig
| Top-Nr.: 15 | Annahme sowie die Einwerbung von Spenden / Sponsoringleistungen |
Das Gremium beschließt die Annahme sowie die Einwerbung der nachfolgend aufgeführten Spende.
| Betrag in EUR | Zweck |
| 1.000,00 | Spende neues Klettergerüst Im Kleegarten, Stadt Polch |
Abstimmungsergebnis: einstimmig
| Top-Nr.: 16 | Bauangelegenheiten / Bauanträge |
Der Tagesordnungspunkt wurde vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt.
| Top-Nr.: 17 | Mitteilungen und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen |
| Top-Nr.: 18 | Ehrungen langjähriger Ratsmitglieder |
Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt.