Ochtendung
Top-Nr.: 1 | Sachstand Lebendige Zentren |
Das Gremium nimmt Kenntnis.
Top-Nr.: 2 | Förderung des Kleinspielfeldes in der Ortsgemeinde Ochtendung zu Gunsten des Sportvereins 1919 Ochtendung e.V. |
Das Gremium empfiehlt dem Ortsgemeinderat, einen Zuschuss zu der geplanten Errichtung des Kleinspielfeldes in Höhe von 10 Prozent der zuschussfähigen Kosten, bis zu einem Höchstbetrag von 7.500,00 EUR, zu gewähren.
Abstimmungsergebnis BA: einstimmig
Abstimmungsergebnis HFPA: einstimmig
Top-Nr.: 3 | Nachträgliche Zustimmung zum Kauf eines Frontmähers mit Mähwerk für den Bauhof der Ortsgemeinde Ochtendung |
Das Gremium stimmt der Auftragsvergabe nachträglich zu.
Abstimmungsergebnis BA: einstimmig
Abstimmungsergebnis HFPA: einstimmig
Top-Nr.: 4 | Ersatzbeschaffung eines Silostreuers zum Anbau an das Multicar des gemeindlichen Bauhofs |
Das Gremium stimmt dem Kauf des Silostreuer, gebraucht, zu und ermächtigt gleichzeitig Herrn Ortsbürgermeister Hans-Georg Hammes, den Auftrag an die Fa. Jungbluth ReiKoTec GmbH in Enkenbach-Alsenborn zu erteilen. Die überplanmäßige Ausgabe wird genehmigt.
Abstimmungsergebnis BA: einstimmig
Abstimmungsergebnis HFPA: einstimmig
Top-Nr.: 5 | Grundsatzbeschluss für den Abriss des Gebäudes der Plaidter Straße 1 in Ochtendung |
Das Gremium stimmt dem Abbruch des Gebäudes grundsätzlich zu. Die Verwaltung wird beauftragt, die weiteren Schritte einzuleiten und die erforderlichen baulichen Maßnahmen auszuschreiben. Gleichzeitig wird Herr Ortsbürgermeister Hans-Georg Hammes bevollmächtigt, das Wirtschaftlichste aus der Ausschreibung resultierende Angebot zu beauftragen.
Abstimmungsergebnis BA: einstimmig
Abstimmungsergebnis HFPA: einstimmig
| Top-Nr.: 6 | Bauangelegenheiten / Bauanträge |
| Top-Nr.: 6.1 | Bauantrag zur Nutzungsänderung Büro zu Wohnungen in der Flöcksmühle in Ochtendung |
Das Gremium erteilt das Einvernehmen gemäß § 36 BauGB zum Bauantrag zur Nutzungsänderung Büro zu Wohnungen in der Flöcksmühle in Ochtendung, Flur 16, Nr. 761/327.
Abstimmungsergebnis BA: einstimmig
Abstimmungsergebnis HFPA: einstimmig
Top-Nr.: 6.2 | Bauantrag zum Bau einer Gaube und Teilausbau des Spitzbodens auf dem Grundstück Gemarkung Ochtendung, Flur 9, Nr. 479/177 |
Das Gremium stimmt der geplanten Dachgaube, die den im Bebauungsplan festgesetzten Mindestabstand von 1,50 m von der Giebelwand nicht einhält, zu.
Abstimmungsergebnis BA: einstimmig
Abstimmungsergebnis HFPA: einstimmig
Top-Nr.: 7 | Antrag der CDU-Fraktion "Memory-Tafeln" |
Das Gremium beschließt Folgendes:
Die Verwaltung wird beauftragt, Vorarbeiten zu leisten und Kontakt mit Gemeinde Ernst bezüglich der Kosten aufzunehmen. Darüber hinaus sind weitere Abstimmungen mit dem Tourismusbereich der Verbandsgemeindeverwaltung Maifeld durchzuführen bezüglich der Standorte (Wanderwege / Radweg) und der Einbindung in das Tourismuskonzept der Verbandsgemeinde. Entsprechende Mittel sind in den Haushalt 2025 einzustellen.
Abstimmungsergebnis BA: einstimmig
Abstimmungsergebnis HFPA: einstimmig
Top-Nr.: 8 | Abdichtung von Rohreinbindungen der vier Löschwasserbehälter im Bereich der Kulturhalle Ochtendung |
Das Gremium stimmt der Maßnahme zu und ermächtigt Herrn Ortsbürgermeister Hans-Georg Hammes gleichzeitig, die Fa. Schreiber Umweltschutz aus Neuwied zu beauftragen.
Abstimmungsergebnis BA: einstimmig
Abstimmungsergebnis HFPA: einstimmig
| Top-Nr.: 9 | Mitteilungen und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen |
| Top-Nr.: | Die Sitzung wird als Sitzung des Haupt-, Finanz- und Personalausschusses fortgesetzt. |
| Top-Nr.: 11 | Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Verbandsgemeinde Maifeld, der verbandsangehörigen Städte und Ortsgemeinden und der sonstigen Körperschaften des öffentlichen Rechts für die Haushaltsjahre 2018-2022 |
Das Gremium nimmt von der Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung für die Haushaltsjahre 2018 bis 2022 sowie der von der Verbandsgemeindeverwaltung erstellten Stellungnahme zum Prüfbericht der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Ortsgemeinde Ochtendung Kenntnis.
Die Stellungnahme zum Prüfbericht der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Ortsgemeinde Ochtendung soll dem Gemeindeprüfungsamt zugesandt werden. Die Ortsgemeinde formuliert Satz 1 von „Allgemein“ für die Sitzung des Ortsgemeinderates um.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Top-Nr.: 12 | Neufassung der Hauptsatzung |
Das Gremium beschließt die Neufassung der Hauptsatzung entsprechend der angepassten Anlage.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Top-Nr.: 13 | Finanzzwischenbericht der Ortsgemeinde Ochtendung für das Haushaltsjahr 2024 |
Das Gremium nimmt Kenntnis.
Top-Nr.: 14 | Offenlage des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2023 der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Ochtendung mbH |
Das Gremium nimmt den Jahresabschluss zum 31.12.2023 der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Ochtendung mbH mit dem Prüf- und Lagebericht zur Kenntnis und empfiehlt dem Ortsgemeinderat, dessen Offenlage zu beschließen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Top-Nr.: 15 | Europäische Ausschreibung zur Förderung von Städtepartnerschaften; Aufruf der Partnergemeinde Caiazzo |
Das Gremium beschließt, zunächst nicht an dem Förderprogramm 2024-Citizens-Town TT teilzunehmen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Top-Nr.: 16 | Erneuerung der Medientechnik / Austausch des Beamers in der Kulturhalle Ochtendung |
Das Gremium stimmt dem Kauf eines neuen Beamers zu und ermächtigt Herrn Ortsbürgermeister Hans-Georg Hammes gleichzeitig, den Auftrag an die Fa. ACTIONLIGHT Veranstaltungstechnik GmbH, Urmitz, zu vergeben. Die überplanmäßige Ausgabe wird genehmigt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Top-Nr.: 17 | Mitteilungen und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen |