Bericht über die Sitzung des Ortsgemeinderates Ochtendung vom 19.09.2024
| Top-Nr.: 1 | Einwohnerfragestunde |
| Top-Nr.: 2 | Sachstand Lebendige Zentren |
Das Gremium nimmt Kenntnis.
| Top-Nr.: 3 | Förderung des Kleinspielfeldes in der Ortsgemeinde Ochtendung zu Gunsten des Sportvereins 1919 Ochtendung e.V. |
Das Gremium beschließt, einen Zuschuss zu der geplanten Errichtung des Kleinspielfeldes in Höhe von 10 Prozent der zuschussfähigen Kosten, bis zu einem Höchstbetrag von 7.500,00 EUR, zu gewähren.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
| Top-Nr.: 4 | Grundsatzbeschluss für den Abriss des Gebäudes der Plaidter Straße 1 in Ochtendung |
Das Gremium stimmt dem Abbruch des Gebäudes grundsätzlich zu. Die Verwaltung wird beauftragt, die weiteren Schritte einzuleiten und die erforderlichen baulichen Maßnahmen auszuschreiben. Gleichzeitig wird Herr Ortsbürgermeister Hans-Georg Hammes ermächtigt, das Wirtschaftlichste aus der Ausschreibung resultierende Angebot zu beauftragen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
| Top-Nr.: 5 | Erneuerung der Medientechnik / Austausch des Beamers in der Kulturhalle Ochtendung |
Das Gremium stimmt dem Kauf eines neuen Beamers zu und ermächtigt Herrn Ortsbürgermeister Hans-Georg Hammes gleichzeitig, den Auftrag an die Fa. ACTIONLIGHT Veranstaltungstechnik GmbH, Urmitz, zu vergeben. Die überplanmäßige Ausgabe wird genehmigt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
| Top-Nr.: 6 | Neufassung der Hauptsatzung |
Das Gremium beschließt die Neufassung der Hauptsatzung entsprechend der Anlage mit den nachfolgend aufgeführten Änderungen:
1. In § 5 Abs. 1 Nr. 2 soll das Wort „Stundung“ gestrichen werden.
2. Am Ende von § 9 Abs. 3 wird der Zusatz „für alle Sitzungen“ eingefügt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
| Top-Nr.: 7 | Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Verbandsgemeinde Maifeld, der verbandsangehörigen Städte und Ortsgemeinden und der sonstigen Körperschaften des öffentlichen Rechts für die Haushaltsjahre 2018-2022 |
Das Gremium nimmt von der Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung für die Haushaltsjahre 2018 bis 2022 sowie der von der Verbandsgemeindeverwaltung erstellten Stellungnahme zum Prüfbericht der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Ortsgemeinde Ochtendung Kenntnis.
Die Stellungnahme zum Prüfbericht der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Ortsgemeinde Ochtendung soll dem Gemeindeprüfungsamt zugesandt werden.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
| Top-Nr.: 8 | Finanzzwischenbericht der Ortsgemeinde Ochtendung für das Haushaltsjahr 2024 |
Das Gremium nimmt Kenntnis.
| Top-Nr.: 9 | Offenlage des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2023 der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Ochtendung mbH |
Das Gremium nimmt den Jahresabschluss zum 31.12.2023 der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Ochtendung mbH mit dem Prüf- und Lagebericht zur Kenntnis und beschließt dessen Offenlage.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
| Top-Nr.: 10 | Europäische Ausschreibung zur Förderung von Städtepartnerschaften; Aufruf der Partnergemeinde Caiazzo |
Das Gremium beschließt zunächst, nicht an dem Förderprogramm 2024-Citizens-Town TT teilzunehmen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
| Top-Nr.: 11 | Annahme sowie die Einwerbung von Spenden / Sponsoringleistungen |
Das Gremium beschließt die Annahme sowie die Einwerbung der im Sachverhalt aufgeführten Spenden.
| Betrag in EUR | Zweck |
| 300,00 | Spende für den Weihnachtsmarkt 2023 |
| 250,00 | Spende für die Altenhilfe |
| 98,53 | Spende für einen Abfallbehälter |
| 245,00 | Sachspende für den Seniorennachmittag |
| 2.000,00 | Spende für den Verbrauchertag |
Abstimmungsergebnis: einstimmig
| Top-Nr.: 12 | Bauangelegenheiten / Bauanträge |
Der Tagesordnungspunkt wurde vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt.
| Top-Nr.: 13 | Antrag der CDU-Fraktion "Memory-Tafeln" |
Das Gremium beauftragt die Verwaltung Vorarbeiten zu leisten und bzgl. der Kosten Kontakt zur Gemeinde Ernst aufzunehmen. Darüber hinaus sollen mit dem Tourismusbereich der Verbandsgemeindeverwaltung weitere Abstimmungen bzgl. der Standorte (Wanderwege / Radwege) und dem Marketingkonzept der Verbandsgemeinde erfolgen. Mittel sind in den Haushalt 2025 einzustellen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
| Top-Nr.: 14 | Mitteilungen und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen |