| Top-Nr.: 1 | Mitteilungen und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen |
| |
| Top-Nr.: 2 | Einwohnerfragestunde |
Den Einwohnern wurde die Gelegenheit gegeben, über Angelegenheiten des örtlichen Bereiches Fragen zu stellen.
| Top-Nr.: 3 | Erneuerung der Heizungsanlage und Errichtung einer PV-Anlage in der Keberbachhalle |
Das Gremium beschließt, zunächst eine wasserstofffähige Heizung auszuschreiben, sofern diese förderfähig ist. Erst im zweiten Schritt, nach Erstellung einer PV-Anlage, soll die Heizungsanlage durch eine Wärmepumpe erweitert werden.
Die Entwurfsplanung wird dem Gremium zur weiteren Beratung vorgestellt.
Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme
Das Gremium beschließt grundsätzlich die Errichtung einer PV-Anlage auf dem Dach der Keberbachhalle. Dabei ist das Dach der VR-Bank zu berücksichtigen. Die überplanmäßige Auszahlung wird nach Eingang der Angebote durch den Ortsgemeinderat beschlossen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
| Top-Nr.: 4 | Verkehrssituation Kirchstraße / An der Kirche |
Das Gremium beschließt entsprechend des Sachverhaltes, bei der Verbandsgemeindeverwaltung Maifeld als zuständige Straßenverkehrsbehörde die Anordnung eines verkehrsberuhigten Bereiches für die Straßen Kirchstraße / An der Kirche zu beantragen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung
| Top-Nr.: 5 | Bildung des Hauptausschusses | |
| a) | Festlegung der Anzahl der Ausschussmitglieder und der Aufgaben |
| b) | Wahl der Ausschussmitglieder und Stellvertreter |
Das Gremium bildet einen Hauptausschuss mit sieben Mitgliedern zuzüglich des Vorsitzenden. Die Aufgaben des Ausschusses werden in der nachfolgend geänderten Form beschlossen:
| Aufgaben: | |
| 1. | Vorberatung des Haushaltsplanes. |
| 2. | Vorberatung der Tagesordnung für Gemeinderatssitzungen. |
| 3. | Führung von Vorverhandlungen in Haus- und Grundstücksangelegenheiten (Kauf, Verkauf, Tausch) soweit notwendig. |
| 4. | Angelegenheiten, die dem Ausschuss vom Ortsgemeinderat von Fall zu Fall zur Prüfung, Vorbereitung und Erledigung übertragen werden. |
| 5. | Vorberatung über Bauanträge, die nach §§ 31 - 36 BauGB des Einvernehmens der Ortsgemeinde bedürfen. |
| 6. | Vorberatung von Themen der Ortsgemeinde mit herausragender Bedeutung. |
Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen, 4 Enthaltungen
| Top-Nr.: 6 | Bauangelegenheiten / Bauanträge |
| Top-Nr.: 6.1 | Bauantrag zum Anbau und Sanierung eines Einfamilienwohnhauses auf dem Grundstück Gemarkung Lonnig, Flur 18, Nr. 15 |
Das Gremium erteilt das Einvernehmen gemäß § 36 BauGB zum Bauantrag für den Anbau und Sanierung eines Einfamilienwohnhauses auf dem Grundstück Gemarkung Lonnig, Flur 18, Nr. 15.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
| Top-Nr.: 6.2 | Bauantrag zum Umbau eines Einfamilienhauses zum Zweifamilienhaus auf dem Grundstück Gemarkung Lonnig, Flur 17, Nr. 55 |
Das Gremium erteilt das Einvernehmen gemäß § 36 BauGB zum Bauantrag für den Umbau eines Einfamilienhauses zum Zweifamilienhaus auf dem Grundstück Gemarkung Lonnig, Flur 17, Nr. 55.
Abstimmungsergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung
| Top-Nr.: 6.3 | Abweichungsanträge für ein Anwesen auf dem Grundstück Gemarkung Lonnig, Flur 10, Nr. 42/3 |
Das Gremium beschließt die Anhörung von Herrn Rombelsheim gemäß § 35 Gemeindeordnung.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Das Gremium erteilt das Einvernehmen nach § 36 BauGB zur Überschreitungsmöglichkeit im Rahmen einer Ausnahme zur Obergrenze von 800 m² Grundfläche für den Reitplatz und die Bewegungsflächen bis max. 1.200 m² Grundfläche gemäß Abweichungsantrag 1.
Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung
Das Gremium versagt das Einvernehmen nach § 36 BauGB zur Anwendung der Textfestsetzung 1.3 bei Anwesen, deren Fläche als Wirtschaftseinheit eine Gesamtgröße von 4.000 m² überschreitet (Abweichungsantrag 2).
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Das Gremium erteilt das Einvernehmen nach § 36 BauGB zur abweichenden Gestaltung der Grünfläche (Textfestsetzung 3.2.2) gemäß Abweichungsantrag 3.
Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen
Das Gremium stimmt der abweichenden Dachform (Flachdach) mit dem Wohnhausanbau nicht zu (Abweichungsantrag 4).
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Das Gremium erteilt das Einvernehmen nach § 36 BauGB zur abweichenden Gestaltung der Eingrünung der Grundstücksgrenzen (Textfestsetzung 3.1.3) gemäß Abweichungsantrag 5.
Abstimmungsergebnis: einstimmig, 5 Enthaltungen
| Top-Nr.: 7 | Finanzzwischenbericht 2024 |
Das Gremium nimmt Kenntnis.
| Top-Nr.: 8 | Renovierung der Keberbachhalle |
Das Gremium stimmt einer Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 15.000,00 EUR zur weiteren Renovierung der Keberbachhalle und zur Renovierung einschließlich der Vorbereitung zur Nutzung des VR-Bank Gebäudes zu.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
| Top-Nr.: 9+10 | Grundstücksangelegenheit, Organisatorische Angelegenheit |
Das Gremiuem berät und beschließt über Grundstücksangelegenheiten und organisatorische Angelegenheiten.