Bericht über die Sitzung des Ortsgemeinderates Rüber vom 17.11.2022
| Top-Nr.: 1 | Einwohnerfragestunde |
| Top-Nr.: 2 | Aufstellung des Bebauungsplanes „Am Nothenberg II" |
Das Gremium beschließt für den in der Sitzung als Alternative vorgestellten Geltungsbereich (siehe neuer Geltungsbereich als Anlage zum Tagesordnungspunkt 2) den Bebauungsplan „Am Nothenberg II“ gemäß § 2 Abs. 1 BauGB aufzustellen.
Abstimmungsergebnis: acht Ja-Stimmen und drei Nein-Stimmen
Das Gremium beschließt, den Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 b BauGB
durchzuführen.
Abstimmungsergebnis: acht Ja-Stimmen und drei Nein-Stimmen
Das Gremium beschließt die Karst Ingenieure GmbH, Nörtershausen, mit der Bebauungsplanung zu beauftragen.
Abstimmungsergebnis: acht Ja-Stimmen und drei Nein-Stimmen
| Top-Nr.: 3 | Neuerstellung der Homepage |
Das Gremium beschließt, die Webprogrammiererin Frau Astrid Günther, Kehrig, mit der Neuerstellung der Homepage der Ortsgemeinde Rüber zu beauftragen. Weiterhin wird der Ortsbürgermeister ermächtigt, einen Website-Betreuungsvertrag mit Frau Günther abzuschließen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
| Top-Nr.: 4 | Gedenktafel für die Friedhofskapelle |
Das Gremium beschließt aufgrund der Rücknahme des Antrages von Herrn Leo Klöckner von der Anschaffung einer Gedenktafel für die Friedhofskapelle abzusehen.
Abstimmungsergebnis: acht Ja-Stimmen, eine Nein-Stimme und zwei Enthaltungen
| Top-Nr.: 5.1 | Bauangelegenheiten / Bauanträge Bauvoranfrage zur Errichtung eines Wohnhauses auf dem Grundstück Gemarkung Rüber, Flur 16, Nr. 53/1 |
Das Gremium versagt das Einvernehmen gemäß § 36 BauGB zur Bauvoranfrage für die Errichtung eines Wohnhauses auf dem Grundstück Gemarkung Rüber, Flur 16, Nr. 53/1.
Abstimmungsergebnis: eine Ja-Stimme, neun Nein-Stimmen und eine Enthaltung
| Top-Nr.: 6 | Annahme sowie Einwerbung von Spenden / Sponsoringleistungen |
Das Gremium beschließt die Annahme sowie die Einwerbung der aufgeführten Spende.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
| Betrag in EUR | Zweck |
| 40,00 | Spende für den Backofen – Backes - |
| Top-Nr.: 7 | Mitteilungen und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen |
Es wurden folgende Mitteilungen gegeben:
- Informationen zum „Backes“
- Neujahrsempfang am 08.01.23
- Sommerfest der Kindertagesstätte mit Einweihung des Neubaus am 23.07.2023
- Stand der Bauarbeiten zum Neubau der Kindertagesstätte
- Kirmes vom 07.07.2023 bis 10.07.2023
- Erlös der diesjährigen Kirmes wird für das „Backes“ verwendet