Bericht über die Sitzung des Ortsgemeinderates Rüber vom 09.11.2023
| Top-Nr.: 1 | Einwohnerfragestunde |
| Top-Nr.: 2 | Vorstellung Planung der L112, Ortsdurchfahrt Rüber durch den LBM |
Das Gremium beschließt, dass die Ausführungsvariante 2 mit einer „harten“ Trennung (Rundbord) im Übergangsbereich Entwässerungsrinne/Gehweg in der weiteren Planung des LBM berücksichtigt werden soll. Im Rahmen der Baumaßnahme soll ebenso die Straßenbeleuchtung im Ausbaubereich erneuert werden.
Weiterhin soll in der Lonniger Straße ein Gehweg vorgesehen werden. Am Ortsausgang soll es eine doppelte Verschwenkung geben.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
| Top-Nr.: 3 | Bebauungsplanverfahren "Am Nothenberg II" |
Das Gremium beschließt, das Bebauungsplanverfahren „Am Nothenberg II“ aufzuheben. Die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 17.11.2022 wird in den Maifelder Nachrichten gemäß § 2 Abs. 1 BauGB öffentlich bekannt gemacht.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Das Gremium beauftragt den Ortsbürgermeister Markus Bach Gespräche zum Flächentausch mit den jeweils in Frage kommenden Gemeinden aus der Verbandsgemeinde Maifeld zu führen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung
| Top-Nr.: 4 | Ergänzungswahlen zum Rechnungsprüfungsausschuss |
Gemäß § 40 Abs. 5 Satz 1 2. Halbsatz GemO beschließt das Gremium, die Wahl in offener Abstimmung durchzuführen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Das Gremium wählt folgendes stellvertretendes Mitglied bzw. Stellvertreter/in in den Rechnungsprüfungsausschuss der Ortsgemeinde Rüber.
| Mitglied | Stellvertretung |
| 3. Andreas Meißner | André Fluhrer |
Abstimmungsergebnis: einstimmig
| Top-Nr.: 5 | Annahme sowie Einwerbung von Spenden / Sponsoringleistungen |
Das Gremium beschließt die Annahme sowie die Einwerbung der nachfolgend aufgeführten Spende / Sponsoringleistung.
| Betrag in EUR | Zweck |
| 100,00 | Spende für die Restaurierung Bildstöcke |
| 2.800,00 | Sachspende für die Restaurierung Bildstöcke |
| 3.050,00 | Spende für das Backhaus – Backes - |
| 1.100,00 | Spende für die Kita, Rüber |
Abstimmungsergebnis: einstimmig
| Top-Nr.: 6 | Bauangelegenheiten / Bauanträge |
Der Tagesordnungspunkt wurde vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt.
| Top-Nr.: 7 | Mitteilungen und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen |