Sitzung des Ortsgemeinderates Ochtendung
Am Donnerstag, 15.12.2022, findet um 19:00 Uhr, im Foyer der Wernerseckhalle in Ochtendung eine Sitzung des Ortsgemeinderates Ochtendung mit folgender Tagesordnung statt:
Die Sitzung wird unter Beachtung der Regelungen der Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (CoBeLVO) in der jeweils aktuellen Fassung durchgeführt.
Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung wird, sofern die Abstandsregeln nicht eingehalten werden können, zum eigenen Schutz empfohlen.
Über die Homepage der Verbandsgemeindeverwaltung Maifeld (www.maifeld.de) gelangen Sie über "Rathaus & Bürgerservice > Ratsinformationssystem > Bürgerinfoportal" zum Bürgerinfoportal, in dem Ihnen eine öffentliche Einladung ohne Anlagen zur Einsichtnahme zur Verfügung steht. Sie wird bei Bedarf bis zum Sitzungstag aktualisiert.
Öffentlicher Teil:
| 1) | Einwohnerfragestunde |
| 2) | Innere Gestaltung des Raiffeisenplatzes |
| 3) | Würdigung der Anregungen im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 13a Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 BauGB zum Bebauungsplan 2. Änderung "Tümmelsweg / Nördlich der Bahnhofstraße" |
| 4) | Würdigung der Stellungnahmen im Rahmen der Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung zur Außenbereichssatzung für den Alsingerhof |
| 5) | Würdigung der Stellungnahmen im Rahmen der Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung zum Bebauungsplan 1. Änderung "Seibertspfad II" |
| 6) | Ende der Förderung der privaten Modernisierungen im Programm "Lebendige Zentren" |
| 7) | Unterhaltungsarbeiten am Gemeindeverbindungsweg zu den Sackenheimer Höfen |
| 8) | Auftragsvergabe zur Reinigung der Straßenabläufe |
| 9) | Änderung der Mietentgelttarifordnung für die Kulturhalle der Ortsgemeinde Ochtendung |
| 10) | Satzungsänderung bzgl. Beschriftung der Rasenplatten |
| 11) | Erweiterung der Urnenstelenanlage |
| 12) | Barrierefreier Zugang zum Friedhof |
| 13) | Bauangelegenheiten / Bauanträge |
| 14) | Annahme sowie die Einwerbung von Spenden / Sponsoringleistungen |
| 15) | Mitteilungen und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen |
Im Anschluss an den öffentlichen Teil findet ein nicht öffentlicher Teil statt, in dem über Grundstücksangelegenheiten beraten wird.
Ochtendung, 5. Dezember 2022 — Lothar Kalter
Ortsgemeinde Ochtendung — Ortsbürgermeister
Einwohnerfragestunde
Im Rahmen der Sitzung des Ortsgemeinderates Ochtendung am 15.12.2022 im Foyer der Wernerseckhalle in Ochtendung findet unter Tagesordnungspunkt 1) eine Einwohnerfragestunde statt.
Die Einwohnerfragestunde soll allen Einwohnern des Gemeindegebietes die Gelegenheit geben, Fragen aus dem Bereich der örtlichen Verwaltung zu stellen, sowie Anregungen und Vorschläge zu unterbreiten. Fragen sollen dem Ortsbürgermeister nach Möglichkeit drei Tage vor der Sitzung schriftlich zugeleitet werden.
Fragen, Anregungen und Vorschläge sollen kurzgefasst sein und einschließlich ihrer Begründung die Dauer von drei Minuten nicht überschreiten.
Eine Beschlussfassung für die Beantwortung der Fragen oder über die inhaltliche Behandlung vorgetragener Anregungen und Vorschläge findet im Rahmen der Einwohnerfragestunde nicht statt.
Ich würde mich über eine zahlreiche Beteiligung der Einwohner freuen.