Sitzung des Ortsgemeinderates Ochtendung
Am Mittwoch, 13.12.2023, findet um 19:00 Uhr, im Sitzungssaal I des Rathauses in Ochtendung eine Sitzung des Ortsgemeinderates Ochtendung mit folgender Tagesordnung statt:
Über die Homepage der Verbandsgemeindeverwaltung Maifeld (www.maifeld.de) gelangen Sie über "Rathaus & Bürgerservice > Ratsinformationssystem > Bürgerinfoportal" zum Bürgerinfoportal, in dem Ihnen eine öffentliche Einladung ohne Anlagen zur Einsichtnahme zur Verfügung steht. Sie wird bei Bedarf bis zum Sitzungstag aktualisiert.
Öffentlicher Teil:
| 1) | Einwohnerfragestunde |
| 2) | Würdigung der Stellungnahmen im Rahmen der Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung zum Bebauungsplan "Hauptkreuzung K 94 / L 98" |
| 3) | Anschaffung eines Kehrfahrzeuges - Information zur Ausstattung |
| 4) | Antrag des Kulturvereins NetteART e.V. auf Gewährung eines Zuschusses |
| 5) | Antrag der SPD-Fraktion auf inflationsbedingte Anpassung der Miet- bzw. Benutzergebühren für die Kulturhalle in Ochtendung (ist in Bearbeitung) |
| 6) | Vereinbarung mit der Ortsgemeinde Ochtendung zur Pflege von Grünflächen im Rahmen des Übergang der Trägerschaft der Kitas Ochtendung auf die Verbandsgemeinde Maifeld im Jahre 2024 |
| 7) | Bauangelegenheiten / Bauanträge |
| 8) | Annahme sowie die Einwerbung von Spenden / Sponsoringleistungen |
| 9) | Mitteilungen und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen |
Im Anschluss an den öffentlichen Teil findet ein nicht öffentlicher Teil statt.
Ochtendung, 4. Dezember 2023 — Lothar Kalter
Ortsgemeinde Ochtendung — Ortsbürgermeister
Einwohnerfragestunde
Im Rahmen der Sitzung des Ortsgemeinderates Ochtendung am 13.12.2023 im Sitzungssaal I des Rathauses in Ochtendung findet unter Tagesordnungspunkt 1) eine Einwohnerfragestunde statt.
Die Einwohnerfragestunde soll allen Einwohnern des Gemeindegebietes die Gelegenheit geben, Fragen aus dem Bereich der örtlichen Verwaltung zu stellen, sowie Anregungen und Vorschläge zu unterbreiten. Fragen sollen dem Ortsbürgermeister nach Möglichkeit drei Tage vor der Sitzung schriftlich zugeleitet werden.
Fragen, Anregungen und Vorschläge sollen kurzgefasst sein und einschließlich ihrer Begründung die Dauer von drei Minuten nicht überschreiten.
Eine Beschlussfassung für die Beantwortung der Fragen oder über die inhaltliche Behandlung vorgetragener Anregungen und Vorschläge findet im Rahmen der Einwohnerfragestunde nicht statt.
Ich würde mich über eine zahlreiche Beteiligung der Einwohner freuen.