Ochtendung
| Top-Nr.: 1 | Einwohnerfragestunde |
| Top-Nr.: 2 | Einführung der "Ochtendung-App" |
Die Umsetzung des Projektes „Ochtendung-App“ ist in Abstimmung mit dem Ältestenrat erfolgt. Das Gremium stimmt der Beauftragung der Firma apicodo GmbH, Mainz, nachträglich zu.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
| Top-Nr.: 3 | Erlass einer Hebesatzsatzung für die Realsteuern ab dem Haushaltsjahr 2025 |
Auf Empfehlung des Haupt-, Finanz- und Personalausschusses beschließt das Gremium den Erlass der Hebesatzsatzung für die Realsteuern ab dem Haushaltsjahr 2025.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
| Top-Nr.: 4 | Zuschussantrag der St. Eustachius Schützengesellschaft 1861 e.V. zur Sanierung des Luftgewehrstandes |
Auf Empfehlung des Haupt-, Finanz- und Personalausschusses beschließt das Gremium die Gewährung des Zuschusses in Höhe von 1.000,00 EUR unter der Voraussetzung, dass die Schützengesellschaft einen Nachweis der für die Sanierung des Luftgewehrstands entstandenen Kosten von rd. 20.000,00 EUR vorlegt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
| Top-Nr.: 5 | Kommunales Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation - Umsetzung |
Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt.
| Top-Nr.: 6 | Antrag der CDU-Fraktion bezüglich Essbarer Gärten - Essbares Dorf |
Das Gremium nimmt den Antrag der CDU-Fraktion zur Kenntnis und stimmt der Aufnahme als Tagesordnungspunkt in die nächste Sitzung des Sozial- und Kulturausschuss zu.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
| Top-Nr.: 7 | Antrag der SPD-Fraktion auf Verbesserung der Zuwegung zum Rad- und Wanderweg Maifeld |
Das Gremium beschließt, den Antrag zur weiteren Beratung und Beschlussfassung in den Bau-, Planungs- und Umweltausschuss zu verweisen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
| Top-Nr.: 8 | Bauangelegenheiten / Bauanträge |
| Top-Nr.: 8.1 | Bauantrag zur Errichtung einer Photovoltaik-Freiflächenanlage im Bereich "An der Füllscheuer" |
Das Gremium erteilt das Einvernehmen gemäß § 36 BauGB zum Abweichungsantrag über die Befreiung von der Pflanzung hochstämmiger Laubbäume im nördlichen Flächenabschnitt der Grünfläche, um die Erhaltung und Förderung des bestehenden Rebhuhnhabitats zu gewährleisten.
Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen
| Top-Nr.: 9 | Mitteilungen und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen |
| Top-Nr.: 10 bis 14 | Vertragsangelegenheiten, Organisatorische Angelegenheiten |
Das Gremium berät und beschließt über die o.g. Themen.