Sitzung des Ortsgemeinderates Ochtendung
Am Mittwoch, 10.12.2025, findet um 19:00 Uhr, im Sitzungssaal I des Rathauses in Ochtendung eine Sitzung des Ortsgemeinderates Ochtendung mit folgender Tagesordnung statt:
Über die Homepage der Verbandsgemeindeverwaltung Maifeld (www.maifeld.de) gelangen Sie über "Rathaus & Bürgerservice {{gt}} Ratsinformationssystem {{gt}} Bürgerinfoportal" zum Bürgerinfoportal, in dem Ihnen eine öffentliche Einladung ohne Anlagen zur Einsichtnahme zur Verfügung steht. Sie wird bei Bedarf bis zum Sitzungstag aktualisiert.
Öffentlicher Teil:
| 1) | Einwohnerfragestunde |
| 2) | 1. Änderung des Bebauungsplanes "Am Römerhügel / Südlich der Bahnhofstraße“ |
| 3) | Erweiterung und Umplanung im Gewerbegebiet “Auf der Lay“ (Saffiger Weg) |
| 4) | Potenzialfläche Photovoltaik unterhalb der Sackenheimer Höfe / östlich der L 117 in der Gemarkung Ochtendung – Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplans der Verbandsgemeinde Maifeld |
| 5) | Zustimmung zur 38. Änderung des Flächennutzungsplans der Verbandsgemeinde Maifeld - Darstellung von Sonderbauflächen mit der Zweckbestimmung "Photovoltaik" |
| 6) | Einstufung (Abstufung) der K 94 |
| 7) | Antrag der SPD-Fraktion auf Verbesserung der Sicherheit für Radfahrerinnen und Radfahrer in der Ortslage Ochtendung |
| 8) | Antrag der CDU-Fraktion auf Aufstellung eines Basketballkorbes auf das Gelände der Scooter-Anlage bei der Kulturhalle |
| 9) | Aufhebung des Bebauungsplanverfahrens 1. Änderung "Im Bienenpesch / Hinter dem Graben“ |
| 10) | Bekanntgabe einer Eilentscheidung gemäß § 48 Gemeindeordnung (GemO) – Zusatzmaßnahme im Rahmen der laufenden Baumaßnahme "Hauptstraße“ |
| 11) | Sachstand zur Einsegnungshalle auf dem Friedhof - Ergänzung der Überdachung |
| 12) | Bauangelegenheiten / Bauanträge |
| 13) | Annahme sowie die Einwerbung von Spenden / Sponsoringleistungen |
| 14) | Änderungen in Teilbereichen der -RICHTLINIEN für die Benutzung und Vermietung des Foyers der Wernerseckhalle und des Sitzungssaals II in Ochtendung- |
| 15) | Übertragung von Haushaltsmitteln gemäß § 17 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) in das Haushaltsjahr 2026 |
| 16) | Haushaltsplan 2026 und Erlass der Haushaltssatzung für das Jahr 2026 |
| 17) | Mitteilungen und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen |
Im Anschluss an den öffentlichen Teil findet ein nicht öffentlicher Teil statt, in dem über Grundstücksangelegenheiten beraten wird.
Ochtendung, 1. Dezember 2025
Ortsgemeinde Ochtendung
Hans GeorgHammes
Ortsbürgermeister
Einwohnerfragestunde
Im Rahmen der Sitzung des Ortsgemeinderates Ochtendung am 10.12.2025 im Sitzungssaal I des Rathauses in Ochtendung findet unter Tagesordnungspunkt 1) eine Einwohnerfragestunde statt.
Die Einwohnerfragestunde soll allen Einwohnern des Gemeindegebietes die Gelegenheit geben, Fragen aus dem Bereich der örtlichen Verwaltung zu stellen, sowie Anregungen und Vorschläge zu unterbreiten. Fragen sollen dem Ortsbürgermeister nach Möglichkeit drei Tage vor der Sitzung schriftlich zugeleitet werden.
Fragen, Anregungen und Vorschläge sollen kurzgefasst sein und einschließlich ihrer Begründung die Dauer von drei Minuten nicht überschreiten.
Eine Beschlussfassung für die Beantwortung der Fragen oder über die inhaltliche Behandlung vorgetragener Anregungen und Vorschläge findet im Rahmen der Einwohnerfragestunde nicht statt.
Ich würde mich über eine zahlreiche Beteiligung der Einwohner freuen.