Sitzung des Ortsgemeinderates Ochtendung
Am Donnerstag, 09.02.2023, findet um 19:00 Uhr, im Sitzungssaal I des Rathauses in Ochtendung eine Sitzung des Ortsgemeinderates Ochtendung mit folgender Tagesordnung statt:
Die Sitzung wird unter Beachtung der Regelungen der Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (CoBeLVO) in der jeweils aktuellen Fassung durchgeführt.
Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung wird, sofern die Abstandsregeln nicht eingehalten werden können, zum eigenen Schutz empfohlen.
Über die Homepage der Verbandsgemeindeverwaltung Maifeld (www.maifeld.de) gelangen Sie über "Rathaus & Bürgerservice > Ratsinformationssystem > Bürgerinfoportal" zum Bürgerinfoportal, in dem Ihnen eine öffentliche Einladung ohne Anlagen zur Einsichtnahme zur Verfügung steht. Sie wird bei Bedarf bis zum Sitzungstag aktualisiert.
Öffentlicher Teil:
| 1) | Einwohnerfragestunde |
| 2) | Entwurf des Nutzungsvertrages für das Minispielfeld im Jakob-Vogt-Stadtion |
| 3) | Errichtung einer PV-Anlage im Bebauungsplangebiet "Füllscheuer" |
| 4) | 2. Änderung des Bebauungsplanes "Polcher Straße Ost" |
| 5) | Sachstand Umgestaltung Hauptkreuzung L 98 / K 94 |
| 6) | Ausbau der Bahnhofstraße Ausschreibung und Vergabe der Straßenbauarbeiten |
| 7) | Antrag zur Absenkung der Bordsteinkante und des Gehwegs im Bereich Goethestraße 30 |
| 8) | Bauangelegenheiten / Bauanträge |
| 9) | Kenntnisnahme und Beschluss der Offenlage des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2021 der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Ochtendung mbH |
| 10) | Annahme sowie die Einwerbung von Spenden / Sponsoringleistungen |
| 11) | Übertragung von Haushaltsmitteln gemäß § 17 GemHVO in das Haushaltsjahr 2023 |
| 12) | Haushaltsplan 2023 und Erlass der Haushaltssatzung 2023 |
| 13) | Mitteilungen und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen |
Im Anschluss an den öffentlichen Teil findet ein nicht öffentlicher Teil statt, in dem über Grundstücks- und Personalangelegenheiten beraten wird.
Ochtendung, 30. Januar 2023 — Lothar Kalter
Ortsgemeinde Ochtendung — Ortsbürgermeister
Einwohnerfragestunde
Im Rahmen der Sitzung des Ortsgemeinderates Ochtendung am 09.02.2023 im Sitzungssaal I des Rathauses in Ochtendung findet unter Tagesordnungspunkt 1) eine Einwohnerfragestunde statt.
Die Einwohnerfragestunde soll allen Einwohnern des Gemeindegebietes die Gelegenheit geben, Fragen aus dem Bereich der örtlichen Verwaltung zu stellen, sowie Anregungen und Vorschläge zu unterbreiten. Fragen sollen dem Ortsbürgermeister nach Möglichkeit drei Tage vor der Sitzung schriftlich zugeleitet werden.
Fragen, Anregungen und Vorschläge sollen kurzgefasst sein und einschließlich ihrer Begründung die Dauer von drei Minuten nicht überschreiten.
Eine Beschlussfassung für die Beantwortung der Fragen oder über die inhaltliche Behandlung vorgetragener Anregungen und Vorschläge findet im Rahmen der Einwohnerfragestunde nicht statt.
Ich würde mich über eine zahlreiche Beteiligung der Einwohner freuen.