Bericht über die Sitzung des Ortsgemeinderates Mertloch vom 11.01.2024
| Top-Nr.: 1 | Einwohnerfragestunde |
| Top-Nr.: 2 | Verwendung der Mittel aus dem Kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KiPKi) |
Das Gremium beschließt, Maßnahmen im Bereich der LED-Umrüstung umzusetzen. Die Verwaltung wird um Prüfung gebeten, ob ein entsprechendes Gutachten notwendig ist.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
| Top-Nr.: 3 | Festsetzung eines Marktsonntags |
Das Gremium beantragt aus Anlass des 10. Bauern- und Handwerkermarktes bei der Verbandsgemeinde Maifeld die Festsetzung eines Marktsonntags für den 23.06.2024.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
| Top-Nr.: 4 | Vereinbarung mit der Stiftung Natur und Umwelt zur Einrichtung eines Ökokontos - Sachstand Prüfung der Auswirkungen einer (Teil- )Kündigung |
Das Gremium nimmt Kenntnis.
| Top-Nr.: 5 | Verwendung des Ertragsanteils 2021 des Armenfonds Mertloch |
Das Gremium beschließt folgende Verwendung:
| Von dem Ertragsanteil 2021 des Armenfons Mertloch in Höhe von 7.542,77 EUR werden entnommen für: | |
| Zuwendungen an Bedürftige | 0,00 EUR |
| Seniorenarbeit | 193,88 EUR |
| Jugendarbeit | 3.928,24 EUR |
| Gesamtbetrag der Verwendung des Ertragsanteils 2021 des Armenfonds Mertloch: | 4.122,12 EUR |
Der übersteigende Betrag des Ertragsanteils in Höhe von 3.420,65 EUR wird der Armenhilfe Mertloch zugeführt, um in künftigen Jahren eine satzungsgemäße Verwendung zu finden.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
| Top-Nr.: 6 | Verwendung des Ertragsanteils 2022 des Armenfonds Mertloch |
Das Gremium beschließt folgende Verwendung:
| Von dem Ertragsanteil 2022 des Armenfons Mertloch in Höhe von 7.518,91 EUR werden entnommen für: | |
| Zuwendungen an Bedürftige | 0,00 EUR |
| Seniorenarbeit | 6.813,40 EUR |
| Jugendarbeit | 1.277,99 EUR |
| Gesamtbetrag der Aufwendungen für Jugend- und Seniorenarbeit | 8.091,39 EUR |
| Gesamtbetrag der Verwendung des Ertragsanteils 2022 des Armenfonds Mertloch: | 7.518,91 EUR |
Der fehlende Betrag in Höhe von 572,48 EUR wird der Armenhilfe Mertloch entnommen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
| Top-Nr.: 7 | Vorgehensweise im Rahmen der Einführung der Grundsteuer C |
Das Gremium nimmt den Sachverhalt zur Kenntnis, sieht jedoch von der Einführung der Grundsteuer C für die Ortsgemeinde Mertloch ab.
Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 4 Enthaltungen
| Top-Nr.: 8 | Bauangelegenheiten / Bauanträge |
Der Tagesordnungspunkt wurde vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt.
| Top-Nr.: 9 | Annahme sowie Einwerbung von Spenden / Sponsoringleistungen |
Das Gremium beschließt die Annahme der nachfolgend aufgeführten Spende.
| Betrag in EUR | Zweck |
| 250,00 | Spende Restaurierung Heiligenbild Stationenweg |
Abstimmungsergebnis: einstimmig
| Top-Nr.: 10 | Übertragung von Haushaltsmitteln gemäß § 17 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) in das Haushaltsjahr 2024 |
Das Gremium beschließt die Übertragung der ordentlichen Aufwands- und Auszahlungsansätze entsprechend der beigefügten Übersicht.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
| Top-Nr.: 11 | Haushaltsplan 2024 |
Der Tagesordnungspunkt wurde vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt.
| Top-Nr.: 12 | Mitteilungen und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen |