Bericht über die Sitzung des Ortsgemeinderates Rüber vom 20.01.2026
| Top-Nr.: 1 | Einwohnerfragestunde |
| Top-Nr.: 2 | Übertragung der Aufgabe "Kindertagesbetreuung" nach § 67 Abs. 5 Gemeindeordnung (GemO) auf die Verbandsgemeinde Maifeld |
Das Gremium beschließt, die Aufgabe Kindertagesbetreuung nach § 67 Abs. 5 Gemeindeordnung ab dem 01.01.2027 auf die Verbandsgemeinde Maifeld zu übertragen.
Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen
| Top-Nr.: 3 | Übertragung des Kita-Gebäudes auf die Verbandsgemeinde Maifeld |
Der Tagesordnungspunkt wurde vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt.
| Top-Nr.: 4 | Bauangelegenheiten / Bauanträge |
Der Tagesordnungspunkt wurde vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt.
| Top-Nr.: 5 | Übertragung von Haushaltsmitteln gemäß § 17 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) in das Haushaltsjahr 2026 |
Das Gremium beschließt die Übertragung der ordentlichen Aufwands- und Auszahlungsansätze entsprechend der beigefügten Übersicht.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
| Top-Nr.: 6 | Haushaltsplan 2026 und Haushaltssatzung |
Das Gremium nimmt Kenntnis. Über die Annahme der Haushaltssatzung 2026 sowie des Haushaltsplanes 2026 mit seinen Anlagen und Bestandteilen in der nächsten Gemeinderatssitzung entschieden.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
| Top-Nr.: 7 | Mitteilungen und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen |
| Top-Nr.: 8 bis 10 | Finanzangelegenheiten, Organisatorische Angelegenheit |
Das Gremium berät und beschließt über die o. g. Themen.