Bericht über die Sitzung des Ortsgemeinderates Trimbs vom 01.12.2022
| Top-Nr.: 1 | Einwohnerfragestunde |
| Top-Nr.: 2 | Bebauungsplan "Sportplatz" |
Das Gremium stimmt dem in der Sitzung vorgestellten Bebauungsplanentwurf „Sportplatz“ einschließlich dem Geltungsbereich und der Textfestsetzungen zu.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Das Gremium beschließt, das Bebauungsplanverfahren im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB durchzuführen.
Die Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 4 Abs. 2 und § 3 Abs. 2 BauGB) gemäß
§ 13 a Abs. 2 Nr. 1 i. V. m. § 13 Abs. 2 Nr. 2 und 3 i. V. m. § 4 a Abs. 2 BauGB sollen gleichzeitig durchgeführt werden.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
| Top-Nr.: 3 | Bauangelegenheiten / Bauanträge |
Der Tagesordnungspunkt wurde vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt.
| Top-Nr.: 4 | Annahme sowie die Einwerbung von Spenden / Sponsoringleistungen |
Das Gremium beschließt die Annahme sowie die Einwerbung der nachfolgend aufgeführten Spenden.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
| Betrag in EUR | Zweck |
| 365,00 | Spende für das Weinfest |
| 500,00 | Spende für Martinswecke (Nachtrag aus 2021) |
| Top-Nr.: 5 | Übertragung von Haushaltsmitteln gemäß § 17 GemHVO in das Haushaltsjahr 2023 |
Das Gremium beschließt die Übertragung der ordentlichen Aufwands- und Auszahlungsansätze entsprechend der in der Sitzung beigefügten Übersicht.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
| Top-Nr.: 6 | Haushaltsplan 2023 und Erlass der Haushaltssatzung 2023 |
Das Gremium beschließt die Annahme des Haushaltsplanes 2023 sowie den Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
| Top-Nr.: 7 | Erneuerung des Geländers an der Nette |
Aufgrund des schlechten Zustands des derzeitigen Geländers beschließt die Ortsgemeinde den Neubau des Geländers - ungeachtet der Förderhöhe - um einen verkehrssicheren Zustand wiederherzustellen. Der Auftrag wird auf Grundlage des Angebots vom 12.09.2022 an die Firma Tibes, Polch, vergeben. Bei einer Fertigstellung der Arbeiten im Jahr 2022 wird eine außerplanmäßige Auszahlung genehmigt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
| Top-Nr.: 8 | Mitteilungen und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen |