Polch
| Top-Nr.: 1 | Würdigung der Stellungnahmen im Rahmen der Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung zu dem Bebauungsplan zur Änderung der Bebauungspläne „Am Bahnhof – In der Konn" und „In der Konn Vor May“ |
| Das Gremium beschließt, die im Rahmen der Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen gemäß der Anlage 1 zu würdigen. | |
| Abstimmungsergebnis BPA: einstimmig | |
| Abstimmungsergebnis HA: einstimmig | |
| Das Gremium beschließt den Bebauungsplan zur Änderung des Bebauungsplans „Am Bahnhof – In der Konn" und „In der Konn Vor May“ gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung (Anlage 2). | |
| Abstimmungsergebnis BPA: einstimmig | |
| Abstimmungsergebnis HA: einstimmig | |
| Top-Nr.: 2 | Sachstandsmitteilung zur Entwicklung des Neubaugebietes "Am St. Georgenbach" |
| Die Gremien nehmen Kenntnis. | |
| Top-Nr.: 3 | Vergabe des Straßennamens im Bereich des Zentralen Omnibusbahnhofs Polch und des Umfelds Forum Polch |
| Das Gremium setzt für die Straßenfläche im Bereich des Zentralen Omnibusbahnhofs Polch und des Umfelds Forum Polch den Namen „Am Sportpark“ fest. | |
| Abstimmungsergebnis BPA: einstimmig | |
| Abstimmungsergebnis HA: einstimmig | |
| Top-Nr.: 4 | Erneuerung Pflasterfläche Bereich Zugang Freizeitpark |
| Das Gremium beschließt, die im Sachverhalt beschriebene Leistung an Fa. Rick, Burgbrohl, zur Ausführung zu vergeben. Der Stadtbürgermeister Gerd Klasen wird ermächtigt, den Auftrag zu vergeben. | |
| Abstimmungsergebnis BPA: einstimmig | |
| Abstimmungsergebnis HA: einstimmig | |
| Top-Nr.: 5 | Beschriftung der Urnenstelen auf dem Friedhof der Stadt Polch |
| Das Gremium beschließt, | |
| § 20 der Friedhofssatzung soll dahingehend geändert werden, dass die Beschriftung der Verschlussplatten der Urnenstelen wählbar ist. | |
| Abstimmungsergebnis BPA: einstimmig | |
| Abstimmungsergebnis HA: einstimmig | |
| Top-Nr.: 6 | Erlass einer Hebesatzsatzung für die Realsteuern ab dem Haushaltsjahr 2025 |
| Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt. | |
| Top-Nr.: 7 | Antrag der Interessengemeinschaft „Verkehrsberuhigter Bereich Buchenweg" auf verkehrsberuhigende Maßnahmen sowie Parksituation im Gebiet Raiffeisenring |
| Das Gremium beschließt die Errichtung von Fahrbahnschwellen in dem verkehrsberuhigten Bereich des Buchenweges. | |
| Abstimmungsergebnis BPA: 10 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme | |
| Abstimmungsergebnis HA: 10 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme | |
| Das Gremium beschließt, dass zur Regelung der Parksituation im Gebiet Raiffeisenring keine Änderungen erforderlich sind. | |
| Abstimmungsergebnis BPA: einstimmig | |
| Abstimmungsergebnis HA: einstimmig, 1 Enthaltung | |
| Top-Nr.: 8 | Antrag der SPD-Fraktion auf Fortschreibung der Stadtchronik |
| Die Gremien nehmen Kenntnis. | |
| Top-Nr.: 9 | Bauangelegenheiten / Bauanträge |
| Der Tagesordnungspunkt wurde vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt. | |
| Top-Nr.: 10 | Mitteilungen und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen |
| Top-Nr.: 11+12 | Grundstücksangelegenheit, Organisatorische Angelegenheit |
| Die Gremien beraten und beschließen über die o.g. Themen. | |