Top-Nr.: 1 Finanzielle Unterstützung des Vereins Akademie Polch e.V. zur Durchführung des Rosenmontagsumzuges sowie von Zeltveranstaltungen in der Saison 2025
Das Gremium stimmt dem Antrag zu. Dem Verein Akademie Polch e.V. wird ein Zuschuss in Höhe von 50 % der nachgewiesenen Kosten (2.826,25 EUR) gewährt.
Abstimmungsergebnis BPA: einstimmig
Abstimmungsergebnis HA: einstimmig
Top-Nr.: 2 Jugendtreff
Der Tagesordnungspunkt wurde in den Stadtrat vertagt.
Top-Nr.: 3 Ergänzung des Straßenausbauprogramms für den Ausbau der August-Horch-Straße, Polch
Das Gremium beschließt, die im Sachverhalt aufgeführten und die im Rahmen der Bauausführung bautechnisch erforderlichen aktuellen Ergänzungen beim Ausbau der August-Horch-Straße in das bestehende und beschlossene Straßenausbauprogramm aufzunehmen.
Abstimmungsergebnis BPA: einstimmig
Abstimmungsergebnis HA: einstimmig
Top-Nr.: 4 Aufstellung eines Bebauungsplanes im Rahmen des Projekts landesweit bedeutsamer Industrie- und Gewerbeflächen „Turboflächen"
Das Gremium beschließt gemäß § 2 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) die Aufstellung eines Bebauungsplanes zwecks Ausweisung von Gewerbe- und Industrieflächen für den in der Anlage beigefügten Geltungsbereich.
Das Gremium empfiehlt dem Stadtrat, eine Veränderungssperre für den in der Anlage beigefügten Geltungsbereich in einem separaten Tagesordnungspunkt zu erlassen.
Das Gremium empfiehlt dem Stadtrat, den zuständigen Gutachterausschuss mit der Ermittlung eines Ankaufspreises für die Grundstücke in dem der Anlage zu entnehmenden Geltungsbereich durch die Stadt zu beauftragen.
Das Gremium hätte gerne eine Einschätzung der Verwaltung, ob eine Vorkaufsrechtsatzung für den in der Anlage beigefügten Geltungsbereich empfehlenswert wäre.
Abstimmungsergebnis BPA: einstimmig
Abstimmungsergebnis HA: einstimmig
Top-Nr.: 5 Offenlage des Jahresabschlusses 2024 der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Polch mbH
Das Gremium nimmt den Jahresabschluss 2024 der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Polch mbH mit dem Prüf- und Lagebericht zur Kenntnis und beschließt dessen Offenlage.
Abstimmungsergebnis BPA: einstimmig
Abstimmungsergebnis HA: einstimmig
Top-Nr.: 6 Bauangelegenheiten / Bauanträge
Top-Nr.: 6.1 Einvernehmen gem. § 36 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bauantrag bzgl. Neubau eines landwirtschaftlichen Betriebsgebäudes zur tiergerechten Unterbringung, Bewegung, Versorgung von Reitpferden im Außenbereich auf dem Grundstück Gemarkung Polch, Flur 3, Nr.5
Das Gremium erteilt das Einvernehmen gemäß § 36 BauGB zum Bauantrag bzgl. des Neubaus eines landwirtschaftlichen Betriebsgebäudes zur tiergerechten Unterbringung, Bewegung und Versorgung von Reitpferden im Außenbereich auf dem Grundstück Gemarkung Polch, Flur 3, Nr. 5.
Abstimmungsergebnis BPA: einstimmig
Abstimmungsergebnis HA: einstimmig
Top-Nr.: 6.2 Bauvoranfrage zur Änderung eines Wohnhauses auf dem Grundstück Gemarkung Polch, Flur 76, Nr. 59/29
Das Gremium erteilt das Einvernehmen gemäß § 36 BauGB zur Änderung des Wohnhauses auf dem Grundstück Gemarkung Polch, Flur 76, Nr. 59/29.
Abstimmungsergebnis BPA: einstimmig
Abstimmungsergebnis HA: einstimmig
Top-Nr.: 7 Mitteilungen und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen
Top-Nr.: 8,9 Organisatorische Angelegenheiten
Das Gremium berät und beschließt über die o.g. Themen.