TOP 5: Feststellung des Jahresabschlusses 2024 und Entlastung
Das Eigenkapital der Ortsgemeinde Kottenheim hat sich zum Schlussbilanzstichtag 31.12.2024 von 10.122.847,79 Eur um 487.046,00 Eur auf 10.609.893,79 Eur erhöht.
Des Weiteren wurde
| 1. | Ortsbürgermeisterin Corinna Behrendt, |
| 2. | dem bisherigen Ortsbürgermeister Thomas Braunstein, |
| 3. | den Ortsbeigeordneten, soweit sie den Ortsbürgermeister vertreten haben, |
| 4. | dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Vordereifel Alfred Schomisch, |
| 5. | sowie den Beigeordneten der Verbandsgemeinde Vordereifel, soweit sie den Bürgermeister vertreten haben, Entlastung gemäß § 114 GemO erteilt. |
Der Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen oder Auszahlungen wurde zugestimmt, soweit eine Zustimmung gemäß § 100 GemO vorgesehen war.
TOP 6: Die von der Ortsgemeinde beschlossene Straßenentwurfsplanung für die Thürer Straße sah als verkehrsberuhigende Maßnahme eine Anrampung der Kreuzungsbereiche und eine Pflasterung der Straßenquerungen vor. Da die Thürer Straße eine verkehrswichtige innerörtliche Straße ist, kann zwar eine 75% Förderung zu den Gemeindekosten beantragt werden, der Fördergeber lehnt jedoch den Einbau von Rampensteinen ab. Um die Förderung dennoch beantragen zu können, wurde daher nun beschlossen auf die Anpassung zu verzichten und nur gepflasterte Querungen zu planen. Der restliche Ausbau der Thürer Straße erfolgt mit asphaltierter Fahrbahn.
TOP 7: Das Forstamt Koblenz beteiligt die Gemeinde in einer Anhörung lt. Landeswaldgesetz an einem Antrag zur Umwandlung von Waldfläche auf der Gemarkung Mayen zum Zweck der Vorbereitung zum Basaltlava-Abbau. Die Gemeinde beteiligt sich mit einer Stellungnahme am Verfahren, in der auf die Laufzeiten vorhandener Pachtverträge und Hinweise auf Umweltbeeinflussungen bei Umwandlung hingewiesen werden.
TOP 8: In der Einwohnerfragestunde wurden Fragen zur Gestaltung der Thürer Str. beantwortet
Fortsetzung folgt