Einberufung eines Nachfolgers/einer Nachfolgerin in den Ortsgemeinderat
Markus Thiel ist bei der Kommunalwahl am 26. Mai 2019 in den Ortsgemeinderat gewählt worden. Herr Thiel scheidet mit der Wahl und Ernennung zum Ortsbürgermeister gemäß § 5 des Landesgesetzes über die Wahl zu den kommunalen Vertretungsorganen (Kommunalwahlgesetz - KWG -) aus dem Ortsgemeinderat aus.
Nach § 45 KWG in der Fassung vom 31. Januar 1994 (GVBl. S. 137), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 24. Mai 2023 (GVBl. S. 133), wurde als Nachfolger
Christian Busch, Dorfstraße 7, 56729 Arft
in den Ortsgemeinderat berufen. Herr Busch hat das Mandat angenommen.
Die Voraussetzungen der Wählbarkeit nach § 4 KWG liegen vor. Dies wird hiermit unter Hinweis auf § 66 Absatz 3 der Kommunalwahlordnung (KWO) vom 11. Oktober 1983 (GVBl. S. 247), zuletzt geändert durch Verordnung vom 31. August 2018 (GVBl. S. 309), bekanntgegeben.