Sitzung des Ortsgemeinderates
Am Mittwoch, 30.11.2022, findet um 19:30 Uhr im Gemeindehaus eine Sitzung des Ortsgemeinderates Luxem statt, zu der die Bürgerinnen und Bürger hiermit herzlich eingeladen werden.
Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung:
| 1. | Forstwirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2023 |
| 2. | Neufassung des Landesgesetzes über den Finanzausgleich in Rheinland-Pfalz (Landesfinanzausgleichsgesetz -LFAG); hier: Auswirkungen auf die kommunalen Haushalte |
| 3. | Erlass einer Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen (Ausbaubeitragssatzung wiederkehrende Beiträge) |
| 4. | Aufnahme eines Kredits für das Haushaltsjahr 2022; -Grundsatzbeschluss- |
| 5. | Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2021 und Entlastungserteilung |
| 6. | Mitteilungen |
| 7. | Einwohnerfragestunde |
Luxem, 18.11.2022 — Martin Freund,
Ortsbürgermeister
Hinweis:
Die Sitzung findet unter Einhaltung der Corona-Schutzmaßnahmen entsprechend der aktuellen Corona-Bekämpfungsverordnung statt.