Bericht über die letzte Ortsgemeinderatsitzung
Bei der letzten Sitzung des Ortsgemeinderates in diesem Jahr fanden die folgenden Beratungen und Beschlüsse zu den Themen statt:
Forstwirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2023 wurde beschlossen, hier ist erfreulicher Weise mit einem Plus im Haushalt zu rechnen, dieses positive Ergebnis ist leider dem Befall des Borkenkäfers geschuldet.
Bildung Forstzweckverband Vordereifel zum 01.01.2024, dieser Tagesordnungspunkt wurde vertagt, da noch Beratungsbedarf besteht.
Neufassung des Landesgesetzes über den Finanzausgleich in Rheinland-Pfalz (Landesfinanzausgleichsgesetz -LFAG); hier: Auswirkungen auf die kommunalen Haushalte. Hier wurde vom Rat die Vorgeschriebene Mindestsatz als Steuererhöhung beschlossen. Der Satz für Grund und Gewerbesteuer liegt damit im nächsten Jahr weiterhin deutlich unter dem Bundesweiten Durchschnitt.
Initialberatung für die KfW-Quartierskonzepte, damit mögliche Klimaschutz Maßnahmen erkannt und angegangen werden können erhält die Ortsgemeinde eine Beratung von Fachleuten zum Thema, nach dieser Beratung wird der Ortsgemeinderat dann weitere Schritte zur Energieeinsparung und Effizienz Beraten, bzw. Umsetzen.
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2021 und Entlastungserteilung, hier wurden die Beigeordneten und die jeweils im Amt befindlichen Bürgermeister entlastet.
Die Sitzung endete um 22.30 Uhr